Wirtschaftsprivatrecht 1 at TU München

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WPR I
Das Rechtssystem

Welche Strukturen der Rechtsnormen gibt es?

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WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche verschiedenen Arten der Gesetzesauslegung gibt es?

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  1. Auslegung nach dem Wortsinn
    Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut des Gesetzes.

  2. Systematische Auslegung
    Jede Vorschrift ist im Gesetzeszusammenhang und im Verhältnis zu anderen Bestimungen auszulegen.

  3. Auslegung nach dem Sinn und Zweck (teleologische Auslegung)
    Eine gesetzliche Vorschrift ist vor allem nach dem Sinn und Zweck (der ratio legis) auszulegen, den der Gesetzgeber damit verfolgt.

  4. Auslegung nach der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung)
    Die historische Auslegung berücksichtigt die Beweggründe des Gesetzesgebers beim Erlass des Gesetzes.

  5. Auslegung nach Lust und Laune (emotionale Auslegung)
    Der Gesetzesgeber kann selbst entscheiden welche Rechtsnormen er zu Rate zieht und wann er das tut.

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die wesentlichen Kennzeichen einer Rechtsnorm?

Select the correct answers:

  1. Verbindlichkeit

  2. Durchsetzbarkeit

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WPR I
Das Rechtssystem

In welche Gebiete unterteilt sich das Sonderprivatrecht?

Select the correct answers:

  1. Staatsrecht

  2. Handels- und Gesellschaftsrecht

  3. Arbeitsrecht

  4. Strafrecht

  5. Wirtschaftsprivatrecht

  6. Immaterialgüterrecht

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WPR I
Rechtsanwendung

Was ist die Subsumtion?

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die wesentlichen Kennzeichen einer Rechtsnorm?

Select the correct answers:

  1. Verbindlichkeit

  2. Durchsetzbarkeit

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Woraus können sich Verhaltensnormen für das Zusammenleben in einer Gemeinschaft ergeben? 

Select the correct answers:

  1. Recht

  2. Religionsangehörigkeit

  3. Gebräuchen (Sitte)
  4. Moralanschauungen (Sittlichkeit)

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was ist der Unterschied zwischen der Rechtsordnung und der Rechtsnorm?

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die Funktionen des Rechts?

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WPR I
Das Rechtssystem

In welche Gebiete unterteilt sich das Sonderprivatrecht?

Select the correct answers:

  1. Staatsrecht

  2. Handels- und Gesellschaftsrecht

  3. Arbeitsrecht

  4. Strafrecht

  5. Wirtschaftsprivatrecht

  6. Immaterialgüterrecht

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Woraus können sich Verhaltensnormen für das Zusammenleben in einer Gemeinschaft ergeben? 

Select the correct answers:

  1. Recht

  2. Religionsangehörigkeit

  3. Gebräuchen (Sitte)
  4. Moralanschauungen (Sittlichkeit)

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WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche Arten von Gesetzeslücken gibt es?

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Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Das Rechtssystem

Welche Strukturen der Rechtsnormen gibt es?
  • Rechtsnormen mit Tatbestand und Rechtsfolge

  • Ergänzende Bestimmungen

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche verschiedenen Arten der Gesetzesauslegung gibt es?
  1. Auslegung nach dem Wortsinn
    Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut des Gesetzes.

  2. Systematische Auslegung
    Jede Vorschrift ist im Gesetzeszusammenhang und im Verhältnis zu anderen Bestimungen auszulegen.

  3. Auslegung nach dem Sinn und Zweck (teleologische Auslegung)
    Eine gesetzliche Vorschrift ist vor allem nach dem Sinn und Zweck (der ratio legis) auszulegen, den der Gesetzgeber damit verfolgt.

  4. Auslegung nach der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung)
    Die historische Auslegung berücksichtigt die Beweggründe des Gesetzesgebers beim Erlass des Gesetzes.

  5. Auslegung nach Lust und Laune (emotionale Auslegung)
    Der Gesetzesgeber kann selbst entscheiden welche Rechtsnormen er zu Rate zieht und wann er das tut.

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die wesentlichen Kennzeichen einer Rechtsnorm?
  1. Verbindlichkeit

  2. Durchsetzbarkeit

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Das Rechtssystem

In welche Gebiete unterteilt sich das Sonderprivatrecht?
  1. Staatsrecht

  2. Handels- und Gesellschaftsrecht

  3. Arbeitsrecht

  4. Strafrecht

  5. Wirtschaftsprivatrecht

  6. Immaterialgüterrecht

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Rechtsanwendung

Was ist die Subsumtion?

Subsumtion ist die Anwendung der Rechtsnormen auf einen bestimmten
Lebensvorgang. 

Die Fakten (Tatsachen) des konkreten Falles werden mit den Voraussetzungen der Rechtsnorm verglichen. Erfüllen die Tatsachen den Tatbestand (= alle einzelnen Voraussetzungen) vollständig, so tritt im konkreten Fall die im Gesetz vorgesehene Rechtsfolge ein.

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die wesentlichen Kennzeichen einer Rechtsnorm?
  1. Verbindlichkeit

  2. Durchsetzbarkeit

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Woraus können sich Verhaltensnormen für das Zusammenleben in einer Gemeinschaft ergeben? 
  1. Recht

  2. Religionsangehörigkeit

  3. Gebräuchen (Sitte)
  4. Moralanschauungen (Sittlichkeit)

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was ist der Unterschied zwischen der Rechtsordnung und der Rechtsnorm?
  • Rechtsordnung: das gesamte geltende Recht = alle Rechtsvorschriften (positives, d.h. “gesetztes“ = geschriebenes Recht).
    Es gibt aber auch Recht außerhalb von Gesetzen, insbesondere Gewohnheitsrecht, s. unten Rn 25.

  • Rechtsnorm: einzelne Rechtsvorschrift

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die Funktionen des Rechts?
  • Schaffung von Rechtssicherheit:
    Aufstellung verbindlicher Regeln für das Zusammenleben in der Gemeinschaft

  • Gewährung von Einzelfallgerechtigkeit: Anwendung des Rechts soll zu einem gerechten Interessenausgleich führen

  • Konflikt zwischen Rechtssicherheit und Einzelfallgerechtigkeit:
    Rechtssicherheit kann nur erreicht werden, wenn klare Gesetze mit klaren Rechtsfolgen vorhanden sind. Diese können aber die Besonderheiten des Einzelfalles oft nicht ausreichend berücksichtigen.

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Das Rechtssystem

In welche Gebiete unterteilt sich das Sonderprivatrecht?
  1. Staatsrecht

  2. Handels- und Gesellschaftsrecht

  3. Arbeitsrecht

  4. Strafrecht

  5. Wirtschaftsprivatrecht

  6. Immaterialgüterrecht

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Woraus können sich Verhaltensnormen für das Zusammenleben in einer Gemeinschaft ergeben? 
  1. Recht

  2. Religionsangehörigkeit

  3. Gebräuchen (Sitte)
  4. Moralanschauungen (Sittlichkeit)

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche Arten von Gesetzeslücken gibt es?
  • Primäre Lücke
    Die Regelung wurde bei Schaffung des Gesetzes übersehen.

  • Sekundäre Lücke
    Lücke entsteht durch Änderung der tatsächlichen Verhältnisse (technische, wirtschaftliche oder soziale Entwicklungen), die bei Schaffung des Gesetzes noch nicht vorhersehbar waren und daher auch nicht geregelt werden konnten.

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