Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen FamilienRecht Kurs an der LMU München zu.
581646
Karteikarten
11061
Studierende
257
Lernmaterialien
Wie berechnet sich die Zugewinnausgleichsforderung ?
1/2 von (höherer Zugewinn-niedrigerer Zugewinn)
Ist ein Lottogewinn zwischen Trennung und Zustellung des Scheidungsantrages beim Zugewinn zu berücksichtigen ?
Ja
weil § 1374 II BGB (-), da keine analogiefähige Sonderregelung
und § 1381 BGB (-), weil die Erzielung des Zugewinns während der Trennungszeitbei fehlendem Beitrag des Auslgeichsberechtigten noch nicht zu einer groben Unbilligkeit führt
Wo spielt das Verlöbnis außerhalb des Familienrechts eine Rolle ?
1. Angehörigkeitsbegriff § 11 I Nr. 1a StGB
2. Zeugnisverweigerungsberechtigung § 52 I 1 StPO
3. Möglichkeit der Errichtung eines Erbvertrages § 2275 II, III BGB
Wer ist Zugewinnausgleichspflichtiger ?
Der Ehegatte, der den Zugewinnausgleich zahlen muss, weil er den höheren Zugewinn hatte
Wie ist das Schema für die Berechnung des Zugewinnausgleichs ?
1. Ist die Anspruchsgrundlage des § 1378 I BGB anwendbar
2. Berechnung des Zugewinns des Ehegatten A
Zugewinn = Anfangsvermögen - Endvermögen
3. Berechnung des Zugewinns des Ehegatten B
Zugewinn = Anfangsvermögen - Endvermögen
4. Berechnung des Überschusses
Zugewinn A - Zugewinn B
5. Zugewinnausgleichsforderung
1/2 des Überschusses
6. möglicherweise Korrektur wegen Vorausempfängen nach § 1380 BGB
7. Begrenzung der ZGA-Forderung nach § 1378 II BGB
8. Ausschluss des ZGA wegen grober Unbilligkeit § 1381 BGB
Was sind Beispiele für eine Leistungsverweigerung wegen grober Unbilligkeit nach § 1381 BGB ?
- Existenzgefährdung
- kurze Ehe
- lange Trennungszeit
- sexuelle Untreue
- strafbare Handlungen
Dann kann der ZGA-Pflichtige die Zahlung des ZGA verweigern
Was sind die Voraussetzungen für die Schlüsselgewalt ?
1. Kein Eigengeschäft
2. Keine Beschränkung nach § 1357 II BGB
3. Kein Ausschluss durch § 1357 III BGB
4. Geschäft ist zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfes nach § 1360a
Welche Formen des Unterhaltes bestehen zwischen Ehegatten ?
1. Familienunterhalt während der Ehe § 1360, 1360a BGB
2. Trennungsunterhalt bei Trennung § 1361 BGB
3. Scheidungsunterhalt § 1569ff. BGB
Wann ist die Regelung in einem Ehevertag sinnvoll ?
1. Bei unterschiedlich hohem Anfangsvermögen der Ehegatten
2. wenn absehbar ist, dass ein Ehegatte einen erheblich höheren Wertzuwachs im (End-)vermögen hat
3. Bei unternehmerischer Tätigkeit oder Beteiligung an einer Gesellschaft
Was ist die modifizierte Zugewinngemeinschaft ?
hier wird durch Ehevertrag die Zugewinngemeinschaft vereinbart, aber es werden bestimmte Vermögensgegenstände aus dem Zugewinn herausgenommen
Bsp. Immobilien, Kapitalanlagen, Unternehmen, Beteiligungen
Was ist das Verlöbnis und welche Rechtsfolgen entstehen daraus ?
Das Verlöbnis ist das gegenseitige Heiratsversprechen von zwei Personen, aus dem ein Schuldverhältnis entsteht
Daraus ergibt sich zwar eine Rechtspflicht zur Eingehung der Ehe. Diese ist aber nicht klagbar § 120 III FamFG
Es ergibt sich evtl ein Anspruch auf Schadensersatz bei Auflösung des Verlöbnisses § 1298 BGB
An was ist bei Zuwendungen zwischen den Ehegatten untereinander bei Scheidung zu denken ?
1. § 1374 II BGB gilt nicht bei echten Schenkungen. Die Schenkungen sind nicht dem Anfangsvermögen des Beschenkten hinzuzurechnen
2. Der Ausgleich unbenannter Zuwendungen muss nicht über § 313 BGB analog erfolgen, da diese güterrechtlich ausgeglichen werden als Vorausempfang § 1380 BGB
Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.
Jetzt loslegenFür deinen Studiengang FamilienRecht an der LMU München gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!
