Definitionen Grundrechte at LMU München | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Definitionen Grundrechte an der LMU München

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TESTE DEIN WISSEN

Rechte anderer iSv Art. 2 I GG

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TESTE DEIN WISSEN

Alle subjektiven Rechte des Privatrechts und des öffentlichen Rechts.

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TESTE DEIN WISSEN

Legitimer Zweck

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TESTE DEIN WISSEN

Jeder mit der verfassungsmäßigen Ordnung vereinbare Zweck.

Bei GR ohne Gesetzesvorbehalt muss der legitime Zweck von Verfassungsrang sein. 


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TESTE DEIN WISSEN

Verletzung der Menschenwürde iSv Art. 1 I GG

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn der Mensch zum bloßen Objekt staatlichen Handelns herabgewürdigt und seine Subjektsqualität prinzipiell in Frage gestellt wird (sog. Objektformel). 

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TESTE DEIN WISSEN

Eingriff

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TESTE DEIN WISSEN

Staatliches Handeln, das final, unmittelbar, durch Rechtsakt (Gesetz, VA oder Urteil) sowie mit Befehl und Zwang gegenüber dem Einzelnen wirkt


Jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines GR fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht (sog. moderner Eingriffsbegriff) 

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TESTE DEIN WISSEN

Angemessenheit

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TESTE DEIN WISSEN

Die Maßnahme ist angemessen, wenn der verfolgte Zweck nicht außer Verhältnis zu der Schwere der Beeinträchtigung steht.

Zwei Schritte: 

1. Gegenüberstehende Rechtsgüter nennen

2. Abwägung: Intensität der Gefährdung vs. Schwere der Beeinträchtigung

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TESTE DEIN WISSEN

Menschenwürde iSv Art. 1 I GG

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TESTE DEIN WISSEN

Jener Wert- und Achtungsanspruch, der dem Menschen kraft seines Menschseins zukommt, unabhängig von seinen Eigenschaften, seinem körperlichen und geistigen Zustand, seinen Leistungen oder seinem sozialen Status. 

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TESTE DEIN WISSEN

Verhältnismäßigkeitgrundsatz (auch sog. Übermaßverbot)

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TESTE DEIN WISSEN

Verlangt von jeder Maßnahme, die in GR eingreift, dass sie einen legitimen Zweck verfolgt und überdies geeignet, erforderlich und angemessen ist. 

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TESTE DEIN WISSEN

Allgemeine Handlungsfreiheit iSv Art. 2 I GG

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TESTE DEIN WISSEN

Recht des Einzelnen, tun und lassen zu können, was er möchte.

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TESTE DEIN WISSEN

Verfassungsmäßige Ordnung iSv Art. 2 I GG

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TESTE DEIN WISSEN

Gesamtheit aller Normen, die formell und materiell rechtmäßig sind (sowohl formelle als auch materielle Rechtsnormen).

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TESTE DEIN WISSEN

APR in Form Recht zur Selbstbestimmung

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TESTE DEIN WISSEN

Recht des Einzelnen, selbst zu bestimmen bzw. herauszufinden, wer er ist.

Insb.: Kenntnis der eigenen Abstammung, Bestimmung des eigenen Geschlechts

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TESTE DEIN WISSEN

Sittengesetz iSv Art. 2 I GG

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TESTE DEIN WISSEN

Allgemein anerkannte Wertvorstellungen, die allerdings gesetzlich niedergelegt sein müssen.

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TESTE DEIN WISSEN

APR in Form Recht zur Selbstbewahrung

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TESTE DEIN WISSEN

Recht des Einzelnen, sich zurückzuziehen, abzuschirmen, für sich allein zu bleiben. 

Bsp. Tagebuch; Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

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Q:

Rechte anderer iSv Art. 2 I GG

A:

Alle subjektiven Rechte des Privatrechts und des öffentlichen Rechts.

Q:

Legitimer Zweck

A:

Jeder mit der verfassungsmäßigen Ordnung vereinbare Zweck.

Bei GR ohne Gesetzesvorbehalt muss der legitime Zweck von Verfassungsrang sein. 


Q:

Verletzung der Menschenwürde iSv Art. 1 I GG

A:

Wenn der Mensch zum bloßen Objekt staatlichen Handelns herabgewürdigt und seine Subjektsqualität prinzipiell in Frage gestellt wird (sog. Objektformel). 

Q:

Eingriff

A:

Staatliches Handeln, das final, unmittelbar, durch Rechtsakt (Gesetz, VA oder Urteil) sowie mit Befehl und Zwang gegenüber dem Einzelnen wirkt


Jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines GR fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht (sog. moderner Eingriffsbegriff) 

Q:

Angemessenheit

A:

Die Maßnahme ist angemessen, wenn der verfolgte Zweck nicht außer Verhältnis zu der Schwere der Beeinträchtigung steht.

Zwei Schritte: 

1. Gegenüberstehende Rechtsgüter nennen

2. Abwägung: Intensität der Gefährdung vs. Schwere der Beeinträchtigung

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Q:

Menschenwürde iSv Art. 1 I GG

A:

Jener Wert- und Achtungsanspruch, der dem Menschen kraft seines Menschseins zukommt, unabhängig von seinen Eigenschaften, seinem körperlichen und geistigen Zustand, seinen Leistungen oder seinem sozialen Status. 

Q:

Verhältnismäßigkeitgrundsatz (auch sog. Übermaßverbot)

A:

Verlangt von jeder Maßnahme, die in GR eingreift, dass sie einen legitimen Zweck verfolgt und überdies geeignet, erforderlich und angemessen ist. 

Q:

Allgemeine Handlungsfreiheit iSv Art. 2 I GG

A:

Recht des Einzelnen, tun und lassen zu können, was er möchte.

Q:

Verfassungsmäßige Ordnung iSv Art. 2 I GG

A:

Gesamtheit aller Normen, die formell und materiell rechtmäßig sind (sowohl formelle als auch materielle Rechtsnormen).

Q:

APR in Form Recht zur Selbstbestimmung

A:

Recht des Einzelnen, selbst zu bestimmen bzw. herauszufinden, wer er ist.

Insb.: Kenntnis der eigenen Abstammung, Bestimmung des eigenen Geschlechts

Q:

Sittengesetz iSv Art. 2 I GG

A:

Allgemein anerkannte Wertvorstellungen, die allerdings gesetzlich niedergelegt sein müssen.

Q:

APR in Form Recht zur Selbstbewahrung

A:

Recht des Einzelnen, sich zurückzuziehen, abzuschirmen, für sich allein zu bleiben. 

Bsp. Tagebuch; Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

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