Arbeitsrecht at LMU München | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Arbeitsrecht an der LMU München

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Arbeitsrecht Kurs an der LMU München zu.

TESTE DEIN WISSEN

Was ist Gegenstand des Arbeitsrechts?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Arbeitsrecht: Gesamtheit der Rechtsregeln, die das Rechtsverhältnis zwischen AG & AN gestalten
  • Arbeit iSd Arbeitsrechts: Arbeitsleistung aufgrund eines privatrechtlichen Dienstvertrags gem § 611 mit persönlicher Abhängigkeit des Leistenden (AN)
  • Arbeitsrecht ist Sonderprivatrecht mit öffentlich-rechtlichen Splittern
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Definiere den Arbeitsvertrag! Welche Art von Vertrag liegt vor?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Arbeitsvertrag ist privatrechtlicher Vertrag zwischen AG & AN, in dem sich AN verpflichtet, weisungsabhängig, fremdbestimmt ARbeit/Dienste in persönlicher Abhängigkeit für den AG gg Entgelt zu leisten
  • Unterfall des Dienstvertrags § 611
  • gegenseitig verpflichtende Vertrag als DauerSV
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welche Pflichten hat der AG?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Zahlung der Vergütung § 611a II & uU Tarifvertrag
  • Beschäftigung des AN (weil Arbeitsleistung Teil der Persönlichkeitsentfaltung)
  • Geleichbehandlung aller AN
  • Nebepflichten
    • Urlaubsgewährung nach BUrlG
    • Aufwendungsersatz gem § 670 analog, wenn AN eigenes Arbeitsmaterial einsetzt
    • Schutzpflichten bzgl Leben, Gesundheit & anderer Rechtsgüter
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Abgrenzung ordentliche & außerordentliche Kündigung

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • ordentliche Kümdigung mit Frist des § 622, vertraglicher od tarifvertraglicher Frist
    • gesetzlicher Regelfall
    • unterscheiden wer kündigt
  • außerordentliche Kündigung
    • kürzere Frist (Unterfall: fristlose Kündigung)
    • wichtiger Grund gem § 626 erforderlich -> muss abstrakt so bedeutsam sein, dass er sofortige Beendigung rechtfertigt & konkret als wichtiger Grund in Betracht kommt
    • muss innerhalb von 2 Wochen erteilt werden (Ausschlussfrist)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist bei der Anbahnung des Arbeitsvertrags zu beachten?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Stellenausschreibung ist invitation ad offerendum & darf nicht gg das AGG verstoßen
  • auch durch Unternehmensberater/Headhunter od Initiativberwerbeung mgl
  • § 629 gibt AN Anspruch auf Freizeitgewährung für Vorstellungsgespräch gg alten AG im gekündigten Arbeitsverhältnis
  • § 670 analog: Ersatz der Fahrtkosten zum Vorstellungsgespräch; aber immer wenn ausdrückliche Regelung bzgl Anreise, dann st Rückgriff auf § 670 analog ausgeschlossen
  • Kontaktaufnahme begründet vorvertragliches SV gem § 311 II Nr 1, 2
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie ist das Fragerecht des AG im Vorstellungsgespräch ausgestaltet?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • geregelt in § 26 VII BDSG
  • Fragen sind zulässig, wenn AG berechtigtes Interesse an der Information im Hinblick auf zu besetzenden Arbeitsplatz hat => Info muss für Beschäftigung erforderlich sein
  • Interessenabwägung erforderlich
    • rein private Fragen -> unzulässig
    • körperliche & gesundheitliche Fragen -> Interessenabwägung
    • berufliche Fragen bei schützenswertem Interesse des AG -> zulässig
  • unzulässige Fragen können zurückgewiesen od falsch beantwortet werden (ohne Anfechtungsrecht für AG zu begründen)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie wird das fehlerhafte Arbeitsverhältnis behandelt?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • ~ fehlerhafte Gesellschaft im GesR
  • Voraussetzungen
    • Arbeitsvertrag leidet an Willensmangel
    • Arbeitsverhältnis in Vollzug gesetzt
  • RF: Arbeitsverhältnis für die Vergangenheit wirksam, kann aber für Zukunft durch einfache Erklärung beendet werden
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welche Pflichten hat der AN?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Hauptpflichten
    • höchstpersönliche Erbringung der Arbeit § 613 S 1
    • Weisungen des AG folge leisten , solange sie sich im Rahmen des Vertrags halten
  • Nebenpflichten
    • Versschwiegenheitspflicht
    • Verbot von Nebentätigkeiten, die Leistungsfähigkeit beim AG strak beeinflussen
    • Anzeige-, Aufklärungs-, Auskunftspflichten
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Kündigung nach dem KSchG

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Anwendbarkeit des KSchG
    • sachlich: § 23 I KSchG
    • persönlich: § 1 I KSchG
  • Küdigungsgründe
    • verhaltensbezogen (vertragswidriges, rechtswidriges, schuldhaftes, steuerbares Verhalten); regelmäßig Abmahnung erforderlich
    • peronenbedingt (Grund in Person des AN); negative Prognose erforderlich
    • betriebsbedingt (unternehmerische Entscheidung, Überhang an Arbeitskraft; Sozialauswahl § 1 III KSchG)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie wird die Nichtleistung im Arbeitsverhältnis behandelt?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Nichtleistung des Ag ist Schuldnerverzug => SE gem §§ 280 I, II, 286
  • Nichtleistung des AN begründet Unmöglichkeit, weil Arbeitsleistung absolute Fixschuld
    • für Gegenleistung gilt Grds des § 326 I: ohne Arbeit kein Geld
    • Ausnahmen
      • § 326 II
      • § 615 S 1 bei Annahmeverzug des AG
      • § 615 S 3 bei zufälliger Unmöglichkeit -> Betriebsrisikolehre => fällt in Risikosphäre des AG
      • § 616 bei kurzzeitiger Verhinderung des AN (nicht krankheitsbedingt)
      • § 18 MuSchG
      • §§ 2, 3 EFZG bei gesetzlichen Feiertagen & Krankheit des AN
      • §§ 1, 11 BUrlG Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie wird die Schlechtleistung des An behandelt?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • keine speziellen Regelungen im Arbeitsrecht => allgemeines SchuldR anwendbar
  • aber mangels geschuldetem Erfolg, meist keine Ansprüche wg Schlechtleistung
  • kann bei verhaltensbedingter Kündigung berücksichtigt werden
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie werden Schädigungen im Arbeitsverhältnis behandelt?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Personenschäden
    • Ausschluss der Ansprüche der Arbeitsvertragsparteien untereinander durch gesetzliche Unfallversicherung §§ 104 I, 105 I, II SGB VII
  • sonstige Rechtsgutsverletzungen
    • Innerbetrieblicher Schadensausgleich
      • AG zieht wirtschaftlichen Gewinn aus ARbeit des AN, dann soll er auch das Risiko (mit)tragen; absolut fehlerlose Arbeitsleistung auf Dauer kaum denkbar
      • Haftungserleichterung nur im Verhältnis zwischen AG & AN,, nicht im Verhältnis zu Dritten
      • Schädigung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit
      • Vorsatz -> volle Haftung des AN
      • grobe Fahrlässigkeit-> idR volle Haftung des AN
      • leichte Fahrlässigkeit -> anteilige Haftung des An
      • leichteste Fahrlässigkeit -> keine Haftung des AN
    • Selbstschädigung bei Einsatz eigener Arbeitsmittel -> Aufwendungsersatzanspruch § 670 analog
    • Freistellungsanspruch bei Schädigung Dritter §§ 257, 260
Lösung ausblenden
  • 582326 Karteikarten
  • 8257 Studierende
  • 558 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Arbeitsrecht Kurs an der LMU München - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was ist Gegenstand des Arbeitsrechts?

A:
  • Arbeitsrecht: Gesamtheit der Rechtsregeln, die das Rechtsverhältnis zwischen AG & AN gestalten
  • Arbeit iSd Arbeitsrechts: Arbeitsleistung aufgrund eines privatrechtlichen Dienstvertrags gem § 611 mit persönlicher Abhängigkeit des Leistenden (AN)
  • Arbeitsrecht ist Sonderprivatrecht mit öffentlich-rechtlichen Splittern
Q:

Definiere den Arbeitsvertrag! Welche Art von Vertrag liegt vor?

A:
  • Arbeitsvertrag ist privatrechtlicher Vertrag zwischen AG & AN, in dem sich AN verpflichtet, weisungsabhängig, fremdbestimmt ARbeit/Dienste in persönlicher Abhängigkeit für den AG gg Entgelt zu leisten
  • Unterfall des Dienstvertrags § 611
  • gegenseitig verpflichtende Vertrag als DauerSV
Q:

Welche Pflichten hat der AG?

A:
  • Zahlung der Vergütung § 611a II & uU Tarifvertrag
  • Beschäftigung des AN (weil Arbeitsleistung Teil der Persönlichkeitsentfaltung)
  • Geleichbehandlung aller AN
  • Nebepflichten
    • Urlaubsgewährung nach BUrlG
    • Aufwendungsersatz gem § 670 analog, wenn AN eigenes Arbeitsmaterial einsetzt
    • Schutzpflichten bzgl Leben, Gesundheit & anderer Rechtsgüter
Q:

Abgrenzung ordentliche & außerordentliche Kündigung

A:
  • ordentliche Kümdigung mit Frist des § 622, vertraglicher od tarifvertraglicher Frist
    • gesetzlicher Regelfall
    • unterscheiden wer kündigt
  • außerordentliche Kündigung
    • kürzere Frist (Unterfall: fristlose Kündigung)
    • wichtiger Grund gem § 626 erforderlich -> muss abstrakt so bedeutsam sein, dass er sofortige Beendigung rechtfertigt & konkret als wichtiger Grund in Betracht kommt
    • muss innerhalb von 2 Wochen erteilt werden (Ausschlussfrist)
Q:

Was ist bei der Anbahnung des Arbeitsvertrags zu beachten?

A:
  • Stellenausschreibung ist invitation ad offerendum & darf nicht gg das AGG verstoßen
  • auch durch Unternehmensberater/Headhunter od Initiativberwerbeung mgl
  • § 629 gibt AN Anspruch auf Freizeitgewährung für Vorstellungsgespräch gg alten AG im gekündigten Arbeitsverhältnis
  • § 670 analog: Ersatz der Fahrtkosten zum Vorstellungsgespräch; aber immer wenn ausdrückliche Regelung bzgl Anreise, dann st Rückgriff auf § 670 analog ausgeschlossen
  • Kontaktaufnahme begründet vorvertragliches SV gem § 311 II Nr 1, 2
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Wie ist das Fragerecht des AG im Vorstellungsgespräch ausgestaltet?

A:
  • geregelt in § 26 VII BDSG
  • Fragen sind zulässig, wenn AG berechtigtes Interesse an der Information im Hinblick auf zu besetzenden Arbeitsplatz hat => Info muss für Beschäftigung erforderlich sein
  • Interessenabwägung erforderlich
    • rein private Fragen -> unzulässig
    • körperliche & gesundheitliche Fragen -> Interessenabwägung
    • berufliche Fragen bei schützenswertem Interesse des AG -> zulässig
  • unzulässige Fragen können zurückgewiesen od falsch beantwortet werden (ohne Anfechtungsrecht für AG zu begründen)

Q:

Wie wird das fehlerhafte Arbeitsverhältnis behandelt?

A:
  • ~ fehlerhafte Gesellschaft im GesR
  • Voraussetzungen
    • Arbeitsvertrag leidet an Willensmangel
    • Arbeitsverhältnis in Vollzug gesetzt
  • RF: Arbeitsverhältnis für die Vergangenheit wirksam, kann aber für Zukunft durch einfache Erklärung beendet werden
Q:

Welche Pflichten hat der AN?

A:
  • Hauptpflichten
    • höchstpersönliche Erbringung der Arbeit § 613 S 1
    • Weisungen des AG folge leisten , solange sie sich im Rahmen des Vertrags halten
  • Nebenpflichten
    • Versschwiegenheitspflicht
    • Verbot von Nebentätigkeiten, die Leistungsfähigkeit beim AG strak beeinflussen
    • Anzeige-, Aufklärungs-, Auskunftspflichten
Q:

Kündigung nach dem KSchG

A:
  • Anwendbarkeit des KSchG
    • sachlich: § 23 I KSchG
    • persönlich: § 1 I KSchG
  • Küdigungsgründe
    • verhaltensbezogen (vertragswidriges, rechtswidriges, schuldhaftes, steuerbares Verhalten); regelmäßig Abmahnung erforderlich
    • peronenbedingt (Grund in Person des AN); negative Prognose erforderlich
    • betriebsbedingt (unternehmerische Entscheidung, Überhang an Arbeitskraft; Sozialauswahl § 1 III KSchG)
Q:

Wie wird die Nichtleistung im Arbeitsverhältnis behandelt?

A:
  • Nichtleistung des Ag ist Schuldnerverzug => SE gem §§ 280 I, II, 286
  • Nichtleistung des AN begründet Unmöglichkeit, weil Arbeitsleistung absolute Fixschuld
    • für Gegenleistung gilt Grds des § 326 I: ohne Arbeit kein Geld
    • Ausnahmen
      • § 326 II
      • § 615 S 1 bei Annahmeverzug des AG
      • § 615 S 3 bei zufälliger Unmöglichkeit -> Betriebsrisikolehre => fällt in Risikosphäre des AG
      • § 616 bei kurzzeitiger Verhinderung des AN (nicht krankheitsbedingt)
      • § 18 MuSchG
      • §§ 2, 3 EFZG bei gesetzlichen Feiertagen & Krankheit des AN
      • §§ 1, 11 BUrlG Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub
Q:

Wie wird die Schlechtleistung des An behandelt?

A:
  • keine speziellen Regelungen im Arbeitsrecht => allgemeines SchuldR anwendbar
  • aber mangels geschuldetem Erfolg, meist keine Ansprüche wg Schlechtleistung
  • kann bei verhaltensbedingter Kündigung berücksichtigt werden
Q:

Wie werden Schädigungen im Arbeitsverhältnis behandelt?

A:
  • Personenschäden
    • Ausschluss der Ansprüche der Arbeitsvertragsparteien untereinander durch gesetzliche Unfallversicherung §§ 104 I, 105 I, II SGB VII
  • sonstige Rechtsgutsverletzungen
    • Innerbetrieblicher Schadensausgleich
      • AG zieht wirtschaftlichen Gewinn aus ARbeit des AN, dann soll er auch das Risiko (mit)tragen; absolut fehlerlose Arbeitsleistung auf Dauer kaum denkbar
      • Haftungserleichterung nur im Verhältnis zwischen AG & AN,, nicht im Verhältnis zu Dritten
      • Schädigung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit
      • Vorsatz -> volle Haftung des AN
      • grobe Fahrlässigkeit-> idR volle Haftung des AN
      • leichte Fahrlässigkeit -> anteilige Haftung des An
      • leichteste Fahrlässigkeit -> keine Haftung des AN
    • Selbstschädigung bei Einsatz eigener Arbeitsmittel -> Aufwendungsersatzanspruch § 670 analog
    • Freistellungsanspruch bei Schädigung Dritter §§ 257, 260
Arbeitsrecht

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Arbeitsrecht
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Arbeitsrecht