Europarecht at Leopold Franzens Universität | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Europarecht an der Leopold Franzens Universität

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Europarecht Kurs an der Leopold Franzens Universität zu.

TESTE DEIN WISSEN
Was ist das Subsidiaritätsprinzip?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Soll die zur Union gerichteten Kräfte bändigen.
Unionskompetenz ist erlaubt wenn:
  • Negativkriterium: Das Ziel auf Ebene der MS nicht ausreichend erreicht werden kann.
  • Positivkriterium: Die Maßnahmen wegen ihres Umfangs besser auf Unionsebene erreicht werden kann.
 
Nicht bei ausschließlichen Kompetenzen anwendbar.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was sind die Kopenhagener Kriterien?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • MS in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht in die Union integriert werden kann
  • MS summe aller Rechtsvorschriften und Standards „acquis comunautaire“ der Union in seine Rechtordung implementieren kann
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was bedeutet das Loyalitätsprinzip der Union?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
MS sind verpflichtet bei der Durchsetzung von Unionsrecht mitzuwirken und ebenfalls der Ziele.
Loyalität der MS gegenüber der Organe und umgekehrt. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Integrationsmethoden des Binnenmarkt der Union?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
 negative Integration: ersatzlose Beseitigung nationale Regelungen, die den grenzüberschreitenden Handel behindern Einzelpersonen können sich auf die Grundfreiheiten berufen um Hindernisse zu Fall zu bringen.
Problem: wirkliches Vakuum und Harmonisierungsdruck nach unten, wegen dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung auch wenn die Tätigkeit nicht in dort geltenden Vorschriften entspricht.

positive Integration: beseitigen hinderliche Unterschiede in den nationalen Rechts Ordnungen durch Rechtsangleichung. Die Richtlinien oder Verodnungen werden einheitliche Lösung geschaffen. 
Nachteil: oft wird nur ein Kompromiss behaftet der Standard gefunden. Abweichungen sind teilweise erlaubt
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was ist Supranationalität?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Union stützt sich auf in den MS geltendes Recht
  • Unionsrecht besitzt Vorrang
  • kann Staatliche Stellen oder Einzelne berechtigen oder verpflichten
  • verfügt über unabhängige Beschlussorgane(z.B. Kommission)
  • Kann nach Mehrheitsprinzip entschieden werden
  • Kontrolle durch den EuGH
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Durch was werden die Grundrechte konkretisiert?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • der gemeinsamen Verfassungsüberlieferung der MS
  • die von den MS geschlossenen Verträge über den Schutz der Menschenrechte 
  • Absichtserklärung der Unionsorgane zur Verpflichtung des Schutz der Grundrechte
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wie funktioniert eine Vertragsänderung?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Art.48 EUV alle MS müssen zustimmen und in Depositstaat( Italien) hinterlegen.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Berechtigte der Grundrechte?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • natürliche Personen: Unionsbürger und Drittstaatsangehörige
  • juristische Personen: außer Rechte die nur für nat. Personen sind (z.B. Recht auf Leben) und soweit es sich nicht um staatliche Vereinigung handelt
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was sind das Ordentliche und Besondere Gesetzgebungsverfahren für das EP?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: in den meisten Fällen ist kein Rechtsakt erlass möglich gegen den Willen des EP.

Besonderes Gesetzgebungsverfahren: (Stärkste bis Schwächste Form)
Haushaltsverfahren: EP und Rat werden gemeinsam Gesetzgeberisch tätig.
Zustimmungsverfahren: EP muss maßnahme des Rates zustimmen.
Anhörungsverfahren: EP hat nur beratende Funktion
EP muss K auffordern, Ratschläge für Rechtsakte vorzulegen ( keine Gesetztesinitiative)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wie ist der Austritt geregelt?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Ursprünglich keine  Bestimmungen vorgesehen. Vor Lissabon war es strittig ob Rückgriff auf WVK möglich ist ( Art. 56 ohne Regelung und Art. 62 „ Clausula rebus sic santibus)
Dagen spricht das das verhältnis zw. MS und U kein Völkerrecht ist und zwar eine eigene Rechtsordnung ist.
In Vertrag von Lissabon dann verankert (Art. 50 EUV): Abkommen zw. Union und MS über das der Rat mit qualifizierter Mehrheit befindet.
Einseitiger Austritt möglich (Art. 50 abs. 3) automatisch wenn nach 2Jahren kein Abkommen geschlossen wurde.
Abkommen über zukunft muss abgeschlossen werden
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wie tritt ein Vertrag Inkraft?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Art.54 EUV alle MS haben den Vertrag nach ihrer verfassungsrechtlichen Vorschriften zu ratifizieren.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wie erfolgt der Beitritt?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
In zwei schritten:
  • positives Votum der Unionsorgane (Art. 49 abs.1)
  • Abkommen zwischen MS und dem antragstellenden Staat (Art. 49 Abs 2)
Lösung ausblenden
  • 31697 Karteikarten
  • 600 Studierende
  • 5 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Europarecht Kurs an der Leopold Franzens Universität - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Was ist das Subsidiaritätsprinzip?
A:
Soll die zur Union gerichteten Kräfte bändigen.
Unionskompetenz ist erlaubt wenn:
  • Negativkriterium: Das Ziel auf Ebene der MS nicht ausreichend erreicht werden kann.
  • Positivkriterium: Die Maßnahmen wegen ihres Umfangs besser auf Unionsebene erreicht werden kann.
 
Nicht bei ausschließlichen Kompetenzen anwendbar.
Q:
Was sind die Kopenhagener Kriterien?
A:
  • MS in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht in die Union integriert werden kann
  • MS summe aller Rechtsvorschriften und Standards „acquis comunautaire“ der Union in seine Rechtordung implementieren kann
Q:
Was bedeutet das Loyalitätsprinzip der Union?
A:
MS sind verpflichtet bei der Durchsetzung von Unionsrecht mitzuwirken und ebenfalls der Ziele.
Loyalität der MS gegenüber der Organe und umgekehrt. 
Q:
Integrationsmethoden des Binnenmarkt der Union?
A:
 negative Integration: ersatzlose Beseitigung nationale Regelungen, die den grenzüberschreitenden Handel behindern Einzelpersonen können sich auf die Grundfreiheiten berufen um Hindernisse zu Fall zu bringen.
Problem: wirkliches Vakuum und Harmonisierungsdruck nach unten, wegen dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung auch wenn die Tätigkeit nicht in dort geltenden Vorschriften entspricht.

positive Integration: beseitigen hinderliche Unterschiede in den nationalen Rechts Ordnungen durch Rechtsangleichung. Die Richtlinien oder Verodnungen werden einheitliche Lösung geschaffen. 
Nachteil: oft wird nur ein Kompromiss behaftet der Standard gefunden. Abweichungen sind teilweise erlaubt
Q:
Was ist Supranationalität?
A:
  • Union stützt sich auf in den MS geltendes Recht
  • Unionsrecht besitzt Vorrang
  • kann Staatliche Stellen oder Einzelne berechtigen oder verpflichten
  • verfügt über unabhängige Beschlussorgane(z.B. Kommission)
  • Kann nach Mehrheitsprinzip entschieden werden
  • Kontrolle durch den EuGH
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
Durch was werden die Grundrechte konkretisiert?
A:
  • der gemeinsamen Verfassungsüberlieferung der MS
  • die von den MS geschlossenen Verträge über den Schutz der Menschenrechte 
  • Absichtserklärung der Unionsorgane zur Verpflichtung des Schutz der Grundrechte
Q:
Wie funktioniert eine Vertragsänderung?
A:
Art.48 EUV alle MS müssen zustimmen und in Depositstaat( Italien) hinterlegen.
Q:
Berechtigte der Grundrechte?
A:
  • natürliche Personen: Unionsbürger und Drittstaatsangehörige
  • juristische Personen: außer Rechte die nur für nat. Personen sind (z.B. Recht auf Leben) und soweit es sich nicht um staatliche Vereinigung handelt
Q:
Was sind das Ordentliche und Besondere Gesetzgebungsverfahren für das EP?
A:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: in den meisten Fällen ist kein Rechtsakt erlass möglich gegen den Willen des EP.

Besonderes Gesetzgebungsverfahren: (Stärkste bis Schwächste Form)
Haushaltsverfahren: EP und Rat werden gemeinsam Gesetzgeberisch tätig.
Zustimmungsverfahren: EP muss maßnahme des Rates zustimmen.
Anhörungsverfahren: EP hat nur beratende Funktion
EP muss K auffordern, Ratschläge für Rechtsakte vorzulegen ( keine Gesetztesinitiative)
Q:
Wie ist der Austritt geregelt?
A:
Ursprünglich keine  Bestimmungen vorgesehen. Vor Lissabon war es strittig ob Rückgriff auf WVK möglich ist ( Art. 56 ohne Regelung und Art. 62 „ Clausula rebus sic santibus)
Dagen spricht das das verhältnis zw. MS und U kein Völkerrecht ist und zwar eine eigene Rechtsordnung ist.
In Vertrag von Lissabon dann verankert (Art. 50 EUV): Abkommen zw. Union und MS über das der Rat mit qualifizierter Mehrheit befindet.
Einseitiger Austritt möglich (Art. 50 abs. 3) automatisch wenn nach 2Jahren kein Abkommen geschlossen wurde.
Abkommen über zukunft muss abgeschlossen werden
Q:
Wie tritt ein Vertrag Inkraft?
A:
Art.54 EUV alle MS haben den Vertrag nach ihrer verfassungsrechtlichen Vorschriften zu ratifizieren.
Q:
Wie erfolgt der Beitritt?
A:
In zwei schritten:
  • positives Votum der Unionsorgane (Art. 49 abs.1)
  • Abkommen zwischen MS und dem antragstellenden Staat (Art. 49 Abs 2)
Europarecht

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten Europarecht Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Altfragen Europarecht

Universität Wien

Zum Kurs
Völkerrecht und Europarecht

Universität zu Köln

Zum Kurs
EuropaR

Leopold Franzens Universität

Zum Kurs
Europarecht und EU

Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Europarecht
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Europarecht