Arbeitsrecht at Kommunale Hochschule Für Verwaltung In Niedersachsen | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Arbeitsrecht an der Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen

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Definiere "arglistig" !

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Arglistig ist die Täuschung dann, wenn sie darauf angelegt ist, den Vertragspartner zu einem Verhalten zu bewegen, das er bei richtiger Einschätzung der Sachlage unterlassen hätte.

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Was ist eine Täuschung?

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  • Eine Täuschung ist eine Irrtumsvorstellung.
  • Jedes Verhalten, was bei dem Vertragspartner kausal ein Irrtum erregt.
  • Vorsatz und Fahrlässigkeit § 276 BGB


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Schema Arbeitsrecht
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TESTE DEIN WISSEN
  • I. Anspruch des A. gegen B. auf Entgeldfortzahlung gem. § 3 I S.1 EFZG
  • 1. Arbeitnehmer
  • 2. Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit
  • 3. Verschulden
  • II. Ergebnis
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I. Anspruch des A. gegen B. auf Entgeldfortzahlung gem. § 3 I S. 1 EFZG
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A. könnte gegen B. einen Anspruch auf Entgeldfortzahlung gem. § 3 I S. 1 EFZG haben.
Laut diese Norm hat ein AN gegenüber dem AG Anspruch auf Entgeldfortzahlung für einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen im Falle einer AU infolge von Krankheit, ohne dass ihn ein Verschulden trifft.
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1. Arbeitnehmer
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Hierzu müsste A. zunächst AN sein, was bedeutet, dass ein Arbeitsvertrag gem. §611a BGB zwischen A. und B. vorliegen müsste.
Laut SV arbeitet A. Seit 5 Jahren in einer unbefristeten Anstellung bei B.
Entsprechend liegt hier ein Arbeitsvertrag vor, womit A. als AN anzusehen ist. Folglich ist auch die Karenzzeit vorliegend unproblematisch.
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2. Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit
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Ferner müsste bei A. eine AU infolge von Krankheit vorliegen.
Definition Krankheit und Arbeitsunfähigkeit.
Vorliegend hat A. Die Verletzung eines … erlitten, infolge derer er an der Arbeitsleistung gehindert und für sechs Wochen krank war.
Entsprechend liegt hier eine AU infolge von Krankheit vor.
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Definiere Krankheit!
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Unter einer Krankheit wird jeder regelwidrige, heilungsbedürftige körperliche oder geistige Zustand verstanden, der vom Normalzustand abweicht.
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Definiere Arbeitsunfähigkeit!
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Die Arbeitsunfähigkeit bezeichnet die Unfähigkeit, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen.
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3. Verschulden
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Weiterhin dürfte dem A. Kein Verschulden zuzuschreiben sein.
„Definition Verschulden.“
Laut SV übt A. Den Kampfsport … aus.
Erklärung der Kampfsport Art.“
Dementsprechend kann … zusammenfassend als un/gefährliche Sportart angesehen werden.
Somit ist vorliegend ein Verschulden des A gegeben/nicht gegeben.
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Definiere Verschulden!
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Grds. ist das Verschulden in § 276 I BGB geregelt, ist aber i.R. einer Prüfung im Zusammenhang mit dem EFZG nicht anwendbar. Verschulden wird i.S.d EFZG folgendermaßen definiert:
Demnach trifft den AN ein Verschulden, wenn er in erheblichem Maße gegen das von einem verständigen AN im eigenen Interesse zu erwartende Verhalten verstößt.
Ein solcher Verstoß liegt vor, wenn der AN seine Kräfte und Fähigkeiten überfordert hat oder wenn ein grober Verstoß gegen anerkannte Regeln des ausgeübten Sports vorliegt.
Für ein solches Fehlverhalten des A. lassen sich im SV keine Anhaltspunkte finden, sodass ein Verschulden aufgrund dieser beiden Merkmale ausgeschlossen werden kann.
Ein Verschulden wird allerdings auch angenommen, wenn der AN eine sog. Gefährliche Sportart ausübt.
Nach Rechtsprechung des BAG aus dem Jahr 1981 ist eine Sportart besonders gefährlich, wenn das Verletzungsrisiko so groß ist, dass auch ein gut ausgebildeter Sportler dieses Risiko nicht vermeiden kann, weil die Sportart die Hinnahme unbeherrschbarer Gefahren voraussetzt.
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II. Ergebnis
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TESTE DEIN WISSEN
Aufgrund des festgestellten Verschuldens hat A. folglich keinen Anspruch auf Entgeldfortzahlung gem. §3 I S.1 EFZG gegen B.
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Aus welchen zwei Gebieten besteht das Arbeitsrecht?
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TESTE DEIN WISSEN
Individual und Kollektiv
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Q:

Definiere "arglistig" !

A:

Arglistig ist die Täuschung dann, wenn sie darauf angelegt ist, den Vertragspartner zu einem Verhalten zu bewegen, das er bei richtiger Einschätzung der Sachlage unterlassen hätte.

Q:

Was ist eine Täuschung?

A:
  • Eine Täuschung ist eine Irrtumsvorstellung.
  • Jedes Verhalten, was bei dem Vertragspartner kausal ein Irrtum erregt.
  • Vorsatz und Fahrlässigkeit § 276 BGB


Q:
Schema Arbeitsrecht
A:
  • I. Anspruch des A. gegen B. auf Entgeldfortzahlung gem. § 3 I S.1 EFZG
  • 1. Arbeitnehmer
  • 2. Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit
  • 3. Verschulden
  • II. Ergebnis
Q:
I. Anspruch des A. gegen B. auf Entgeldfortzahlung gem. § 3 I S. 1 EFZG
A:
A. könnte gegen B. einen Anspruch auf Entgeldfortzahlung gem. § 3 I S. 1 EFZG haben.
Laut diese Norm hat ein AN gegenüber dem AG Anspruch auf Entgeldfortzahlung für einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen im Falle einer AU infolge von Krankheit, ohne dass ihn ein Verschulden trifft.
Q:
1. Arbeitnehmer
A:
Hierzu müsste A. zunächst AN sein, was bedeutet, dass ein Arbeitsvertrag gem. §611a BGB zwischen A. und B. vorliegen müsste.
Laut SV arbeitet A. Seit 5 Jahren in einer unbefristeten Anstellung bei B.
Entsprechend liegt hier ein Arbeitsvertrag vor, womit A. als AN anzusehen ist. Folglich ist auch die Karenzzeit vorliegend unproblematisch.
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Q:
2. Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit
A:
Ferner müsste bei A. eine AU infolge von Krankheit vorliegen.
Definition Krankheit und Arbeitsunfähigkeit.
Vorliegend hat A. Die Verletzung eines … erlitten, infolge derer er an der Arbeitsleistung gehindert und für sechs Wochen krank war.
Entsprechend liegt hier eine AU infolge von Krankheit vor.
Q:
Definiere Krankheit!
A:
Unter einer Krankheit wird jeder regelwidrige, heilungsbedürftige körperliche oder geistige Zustand verstanden, der vom Normalzustand abweicht.
Q:
Definiere Arbeitsunfähigkeit!
A:
Die Arbeitsunfähigkeit bezeichnet die Unfähigkeit, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen.
Q:
3. Verschulden
A:
Weiterhin dürfte dem A. Kein Verschulden zuzuschreiben sein.
„Definition Verschulden.“
Laut SV übt A. Den Kampfsport … aus.
Erklärung der Kampfsport Art.“
Dementsprechend kann … zusammenfassend als un/gefährliche Sportart angesehen werden.
Somit ist vorliegend ein Verschulden des A gegeben/nicht gegeben.
Q:
Definiere Verschulden!
A:
Grds. ist das Verschulden in § 276 I BGB geregelt, ist aber i.R. einer Prüfung im Zusammenhang mit dem EFZG nicht anwendbar. Verschulden wird i.S.d EFZG folgendermaßen definiert:
Demnach trifft den AN ein Verschulden, wenn er in erheblichem Maße gegen das von einem verständigen AN im eigenen Interesse zu erwartende Verhalten verstößt.
Ein solcher Verstoß liegt vor, wenn der AN seine Kräfte und Fähigkeiten überfordert hat oder wenn ein grober Verstoß gegen anerkannte Regeln des ausgeübten Sports vorliegt.
Für ein solches Fehlverhalten des A. lassen sich im SV keine Anhaltspunkte finden, sodass ein Verschulden aufgrund dieser beiden Merkmale ausgeschlossen werden kann.
Ein Verschulden wird allerdings auch angenommen, wenn der AN eine sog. Gefährliche Sportart ausübt.
Nach Rechtsprechung des BAG aus dem Jahr 1981 ist eine Sportart besonders gefährlich, wenn das Verletzungsrisiko so groß ist, dass auch ein gut ausgebildeter Sportler dieses Risiko nicht vermeiden kann, weil die Sportart die Hinnahme unbeherrschbarer Gefahren voraussetzt.
Q:
II. Ergebnis
A:
Aufgrund des festgestellten Verschuldens hat A. folglich keinen Anspruch auf Entgeldfortzahlung gem. §3 I S.1 EFZG gegen B.
Q:
Aus welchen zwei Gebieten besteht das Arbeitsrecht?
A:
Individual und Kollektiv
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