Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen at IU Internationale Hochschule | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen an der IU Internationale Hochschule

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TESTE DEIN WISSEN

Bitte beurteilen Sie, welche Aussage richtig ist.

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TESTE DEIN WISSEN

 Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes wurden Einkommensfreibeträge um bis zu 260 Euro erhöht.

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Bitte beurteilen Sie, welche Aussagen richtig sind.

Die Pflegestärkungsgesetze …

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TESTE DEIN WISSEN

 … verbessern auch die Lage der pflegenden Angehörigen.

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Wer gilt als nicht erwerbsfähig und welche Auswirkungen hat das auf Leistungen nach dem SGB II und SGB III?

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Ein Versicherter ist voll erwerbsgemindert, wenn er aus gesundheitlichen Gründen auf nicht absehbare Zeit nur noch weniger als drei Stunden pro Tag (innerhalb einer Fünftagewoche) auf dem normalen Arbeitsmarkt arbeiten kann. Wer nur weniger als drei Stunden täglich auf dem normalen Arbeitsmarkt tätig sein kann, gilt als nicht erwerbsfähig, kann also nicht arbeitslos werden und hat daher keine Ansprüche aus SGB II oder SGB III, sondern – bei Vorliegen jeweiliger weiterer Voraussetzungen – aus anderen Sozialgesetzbüchern.

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Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

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Leitgedanke: Gleichberechtigte Teilhabe behinderter/nichtbehinderter Menschen


Integration: Einbeziehung behinderter Menschen


Inklusion: Teilhabe für alle an allem (nicht behinderter Mensch, sondern gesellschaftliches Leben muss für jeden zugänglich sein)


Artikel 25: Gesundheit/Gesundheitsleistungen; gleiche gemeindenahen, kostenfreie Leistungen; präventive/fördernde Leistungen, die Fortschreiten der Behinderung vermeiden sollen; keine Vorenthaltung von Essen/Trinken; gleicher Anspruch auf gleichen sexual-/fortpflanzungsmedizinischen Leistungen.


Konvention richtet sich an: staatliche Institutionen, Organisationen, Kommunen, SV-Träger, Mitarbeiter Gesundheitsberufe

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Bedeutung des SGB XI für Pflegebedürftige

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TESTE DEIN WISSEN

- Leistungsansprüche verbessert (Pflegegeld, Pflegesachleistungen §37)

- Pflegebedürftige (PG 2-5) haben Anspruch auf häusliche Pflege

- Pflegegeld, Bedürftiger muss Versorgung dann selbst sicherstellen

- Pflegegeld & Pflegesachleistungen sind kombinierbar

- Stationär: Fachkräfte in Pflege und Betreuung wurden erhöht (von 1:24 auf 1:20)

- Eigenanteile pflegestufenunabhängig (PG 2-5)

- In unteren PG weniger finanzielle Leistungen; durch NBA weniger Spielraum für Gutachter

- Pflegebedürftige haben Mitwirkungspflicht: Auskunft über Pflegesituation, Einwilligung zur Einholung von Auskünften bei behandelnden Ärzten, Pflegeeinrichtungen, Pflegediensten, usw.

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Bedeutung des SGB XI für pflegende Angehörige (§44)

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TESTE DEIN WISSEN

- Kostenfreier Pflegekurs, individuelle Pflegeberatung (Pflegekassen)

- Anspruch auf Auszeiten/Freistellung vom Beruf

- Verhinderungspflege von zwei auf sechs Wochen

- Wer pflegt + Job unter bestimmten Voraussetzungen einmalig bis zu zehn Tage Lohnersatzleistung in Anspruch nehmen oder bis zu zwei Jahre Arbeitszeit reduzieren

- Besser abgesichert in gesetzlicher Sozialversicherung, Versicherungsschutz besteht automatisch bei vorliegenden Voraussetzungen ohne Antrag/Anmeldung, dafür keine Beiträge von Pflegebedürftigen Angehörigen erhoben


RV: für PP die nicht erwerbsmäßig min. 10 Std./W an min. 2T ein/mehrere Personen mit PG 2-5 in häuslicher Umgebung betreut, wird automatisch RV gezahlt, wenn nebenher weniger als 30Std./W; wenn mehrere P = Zeiten addiertet & PK zahlen Beiträge Anteilig

UV: nicht erwerbstätige Pflege einer/mehrerer P mit PG 2-5 in häuslicher Umgebung (Zeit/Hauptjob egal)

AV: Voraussetzungen wie in RV + es muss unmittelbar vor Tätigkeit Versicherungspflicht in der AV bestanden haben oder Leistungen nach SGB III

KV: in der Regel selbst

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Welche Geldleistungen erbringt die gesetzliche Unfallversicherung?

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TESTE DEIN WISSEN

• Verletztengeld während der Arbeitsunfähigkeit,

• Übergangsgeld während der Dauer berufsfördernder Leistungen,

• Versichertenrente,

• Hinterbliebenenleistungen (Sterbegeld, Überführungskosten, Witwen- und Waisenrenten)

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Was versteht man unter „Hilfsmitteln“ und wovon sind sie abzugrenzen?

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Sachleistungen der GKV, niedergelegt in der Hilfsmittel-Richtlinie gemäß § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V (z. B. Hörgeräte, Brillengläser). Sie sind abzugrenzen von

• Arznei- und Verbandmitteln nach § 31 SGB V,

• Heilmitteln nach § 32 SGB V,

• nicht erstattungsfähigen Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens.

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Bedeutung des SGB XI

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Das in ständigem Wandel befindliche SGB XI bildet die Anforderungen einer alternden Gesellschaft ab. Es stellt die Grundlage für das gesamte Pflegerecht dar und ist daher das zentrale Gesetz für alle am Pflegeprozess Beteiligten.

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Besonderheiten Umstellung auf Pflegegrade

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Für pflegebedürftige Kinder gelten Besonderheiten (§ 15 Abs. 7 SGB XI) aufgrund der Tatsache, dass diese sich auch ohne zusätzliche Pflegebedürftigkeit – je nach Altersstufe mit unterschiedlichem Hilfe- und Unterstützungsbedarf – nicht alleine versorgen können.


Für Personen, die bereits vor dem 01.01.2017 in Pflegestufen eingestuft waren, erfolgte eine Umstellung – regelmäßig ohne erneute Begutachtung, außer bei stark erhöhtem Pflegebedarf – wie folgt:

Personen ohne anerkannte Einschränkung der Alltagskompetenz (also rein körperlich eingeschränkte Menschen) wurden per se um einen Grad, Personen mit anerkannter Einschränkung der Alltagskompetenz (z. B. Menschen mit Demenzerkrankung) um zwei Pflegegrade höher eingruppiert.


Die gegenüber Pflegestufe 1 deutlich geringeren Anforderungen an den Pflegegrad 1 werden nach Vorausberechnungen in den kommenden Jahren zu einer erheblich ansteigenden Zahl Pflegebedürftiger führen.

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TESTE DEIN WISSEN

Bitte beurteilen Sie, welche Aussagen richtig sind.

Infolge der Pflegestärkungsgesetze …

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TESTE DEIN WISSEN

 … ist die Eigenbeteiligung ab Pflegegrad 2 für alle Pflegegrade gleich. 

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Unterschied Arbeitsverhinderug, Pflegezeit und Familienpflegezeit
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TESTE DEIN WISSEN
Arbeitsverhinderung => bis zu 10 Arbeitstage, um Pflege zu organisieren, pro Angehörigen 1x infrage

Pflegezeit => UN mit mehr als 15 MA, vollständig/teilweise freizustellen zur Pflege eines nahen Angehörigen in häuslicher Umgeb
-spätenstens 10 Tage vor Beginn dem AG schriftl.mitgeteilt werden sowie Zt.raum und Umfang d.Freistellung
- Pfl.zeit beträgt pro pflegebedürftigen nahem Angehörigen max. 6 Mon.

Fam.pflegezeitgesetz (FPfZG) => längstens 24 Monate teilweise freizustellen, wenn sie pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen (Familienpflegezeit).
- verringerte Arbeitszeit muss wöchentlich mindestens 15 Stunden betragen
- muss wie b.d.Pfl.zeit spätestens 8 Wo vor gewünschten Beginn angekündigt werden
- Die 15-stündige Mindestarbeitszeit soll einer völligen Berufsaufgabe entgegenwirken und damit dafür sorgen, dass Angehörige nicht auch noch den Anschluss an ihren Beruf verlieren.
- nicht b.25 o.wenigerBeschäftigten
- Besond.Kündig.schutz -> 12 Wo vor angekündigten Beginn bis zur Beendigung d.Freistellung
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen Kurs an der IU Internationale Hochschule - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Bitte beurteilen Sie, welche Aussage richtig ist.

A:

 Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes wurden Einkommensfreibeträge um bis zu 260 Euro erhöht.

Q:

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Die Pflegestärkungsgesetze …

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 … verbessern auch die Lage der pflegenden Angehörigen.

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Wer gilt als nicht erwerbsfähig und welche Auswirkungen hat das auf Leistungen nach dem SGB II und SGB III?

A:

Ein Versicherter ist voll erwerbsgemindert, wenn er aus gesundheitlichen Gründen auf nicht absehbare Zeit nur noch weniger als drei Stunden pro Tag (innerhalb einer Fünftagewoche) auf dem normalen Arbeitsmarkt arbeiten kann. Wer nur weniger als drei Stunden täglich auf dem normalen Arbeitsmarkt tätig sein kann, gilt als nicht erwerbsfähig, kann also nicht arbeitslos werden und hat daher keine Ansprüche aus SGB II oder SGB III, sondern – bei Vorliegen jeweiliger weiterer Voraussetzungen – aus anderen Sozialgesetzbüchern.

Q:

Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

A:

Leitgedanke: Gleichberechtigte Teilhabe behinderter/nichtbehinderter Menschen


Integration: Einbeziehung behinderter Menschen


Inklusion: Teilhabe für alle an allem (nicht behinderter Mensch, sondern gesellschaftliches Leben muss für jeden zugänglich sein)


Artikel 25: Gesundheit/Gesundheitsleistungen; gleiche gemeindenahen, kostenfreie Leistungen; präventive/fördernde Leistungen, die Fortschreiten der Behinderung vermeiden sollen; keine Vorenthaltung von Essen/Trinken; gleicher Anspruch auf gleichen sexual-/fortpflanzungsmedizinischen Leistungen.


Konvention richtet sich an: staatliche Institutionen, Organisationen, Kommunen, SV-Träger, Mitarbeiter Gesundheitsberufe

Q:

Bedeutung des SGB XI für Pflegebedürftige

A:

- Leistungsansprüche verbessert (Pflegegeld, Pflegesachleistungen §37)

- Pflegebedürftige (PG 2-5) haben Anspruch auf häusliche Pflege

- Pflegegeld, Bedürftiger muss Versorgung dann selbst sicherstellen

- Pflegegeld & Pflegesachleistungen sind kombinierbar

- Stationär: Fachkräfte in Pflege und Betreuung wurden erhöht (von 1:24 auf 1:20)

- Eigenanteile pflegestufenunabhängig (PG 2-5)

- In unteren PG weniger finanzielle Leistungen; durch NBA weniger Spielraum für Gutachter

- Pflegebedürftige haben Mitwirkungspflicht: Auskunft über Pflegesituation, Einwilligung zur Einholung von Auskünften bei behandelnden Ärzten, Pflegeeinrichtungen, Pflegediensten, usw.

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Q:

Bedeutung des SGB XI für pflegende Angehörige (§44)

A:

- Kostenfreier Pflegekurs, individuelle Pflegeberatung (Pflegekassen)

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- Verhinderungspflege von zwei auf sechs Wochen

- Wer pflegt + Job unter bestimmten Voraussetzungen einmalig bis zu zehn Tage Lohnersatzleistung in Anspruch nehmen oder bis zu zwei Jahre Arbeitszeit reduzieren

- Besser abgesichert in gesetzlicher Sozialversicherung, Versicherungsschutz besteht automatisch bei vorliegenden Voraussetzungen ohne Antrag/Anmeldung, dafür keine Beiträge von Pflegebedürftigen Angehörigen erhoben


RV: für PP die nicht erwerbsmäßig min. 10 Std./W an min. 2T ein/mehrere Personen mit PG 2-5 in häuslicher Umgebung betreut, wird automatisch RV gezahlt, wenn nebenher weniger als 30Std./W; wenn mehrere P = Zeiten addiertet & PK zahlen Beiträge Anteilig

UV: nicht erwerbstätige Pflege einer/mehrerer P mit PG 2-5 in häuslicher Umgebung (Zeit/Hauptjob egal)

AV: Voraussetzungen wie in RV + es muss unmittelbar vor Tätigkeit Versicherungspflicht in der AV bestanden haben oder Leistungen nach SGB III

KV: in der Regel selbst

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• Verletztengeld während der Arbeitsunfähigkeit,

• Übergangsgeld während der Dauer berufsfördernder Leistungen,

• Versichertenrente,

• Hinterbliebenenleistungen (Sterbegeld, Überführungskosten, Witwen- und Waisenrenten)

Q:

Was versteht man unter „Hilfsmitteln“ und wovon sind sie abzugrenzen?

A:

Sachleistungen der GKV, niedergelegt in der Hilfsmittel-Richtlinie gemäß § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V (z. B. Hörgeräte, Brillengläser). Sie sind abzugrenzen von

• Arznei- und Verbandmitteln nach § 31 SGB V,

• Heilmitteln nach § 32 SGB V,

• nicht erstattungsfähigen Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens.

Q:

Bedeutung des SGB XI

A:

Das in ständigem Wandel befindliche SGB XI bildet die Anforderungen einer alternden Gesellschaft ab. Es stellt die Grundlage für das gesamte Pflegerecht dar und ist daher das zentrale Gesetz für alle am Pflegeprozess Beteiligten.

Q:

Besonderheiten Umstellung auf Pflegegrade

A:

Für pflegebedürftige Kinder gelten Besonderheiten (§ 15 Abs. 7 SGB XI) aufgrund der Tatsache, dass diese sich auch ohne zusätzliche Pflegebedürftigkeit – je nach Altersstufe mit unterschiedlichem Hilfe- und Unterstützungsbedarf – nicht alleine versorgen können.


Für Personen, die bereits vor dem 01.01.2017 in Pflegestufen eingestuft waren, erfolgte eine Umstellung – regelmäßig ohne erneute Begutachtung, außer bei stark erhöhtem Pflegebedarf – wie folgt:

Personen ohne anerkannte Einschränkung der Alltagskompetenz (also rein körperlich eingeschränkte Menschen) wurden per se um einen Grad, Personen mit anerkannter Einschränkung der Alltagskompetenz (z. B. Menschen mit Demenzerkrankung) um zwei Pflegegrade höher eingruppiert.


Die gegenüber Pflegestufe 1 deutlich geringeren Anforderungen an den Pflegegrad 1 werden nach Vorausberechnungen in den kommenden Jahren zu einer erheblich ansteigenden Zahl Pflegebedürftiger führen.

Q:

Bitte beurteilen Sie, welche Aussagen richtig sind.

Infolge der Pflegestärkungsgesetze …

A:

 … ist die Eigenbeteiligung ab Pflegegrad 2 für alle Pflegegrade gleich. 

Q:
Unterschied Arbeitsverhinderug, Pflegezeit und Familienpflegezeit
A:
Arbeitsverhinderung => bis zu 10 Arbeitstage, um Pflege zu organisieren, pro Angehörigen 1x infrage

Pflegezeit => UN mit mehr als 15 MA, vollständig/teilweise freizustellen zur Pflege eines nahen Angehörigen in häuslicher Umgeb
-spätenstens 10 Tage vor Beginn dem AG schriftl.mitgeteilt werden sowie Zt.raum und Umfang d.Freistellung
- Pfl.zeit beträgt pro pflegebedürftigen nahem Angehörigen max. 6 Mon.

Fam.pflegezeitgesetz (FPfZG) => längstens 24 Monate teilweise freizustellen, wenn sie pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen (Familienpflegezeit).
- verringerte Arbeitszeit muss wöchentlich mindestens 15 Stunden betragen
- muss wie b.d.Pfl.zeit spätestens 8 Wo vor gewünschten Beginn angekündigt werden
- Die 15-stündige Mindestarbeitszeit soll einer völligen Berufsaufgabe entgegenwirken und damit dafür sorgen, dass Angehörige nicht auch noch den Anschluss an ihren Beruf verlieren.
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