Recht 2 (Ich) at IU Internationale Hochschule | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Recht 2 (Ich) an der IU Internationale Hochschule

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist das Territorialitätsprinzip?

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TESTE DEIN WISSEN

gewerbliche Schutzrechte werden auf das Gebiet beschränkt, für das sie erteilt wurden

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TESTE DEIN WISSEN

Welches Amt ist für Patente zuständig?

Welches Amt ist für Marken und Designs zuständig?

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TESTE DEIN WISSEN

Patent: Europäisches Patentamt (EPA)


Marken & Designs: Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)


in Deutschland: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

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TESTE DEIN WISSEN

Was schützt ein Patent oder Gebrauchsmuster?

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TESTE DEIN WISSEN

schützt technische Erfindungen

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TESTE DEIN WISSEN

Was schützt das Design?

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TESTE DEIN WISSEN

schützt die äußere Erscheinungsform

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TESTE DEIN WISSEN

Wofür sind Marken da?

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TESTE DEIN WISSEN

Zuordnung von Produkten und Dienstleistungen zu bestimmten Unternehmen soll sichergestellt werden

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TESTE DEIN WISSEN

Warum kann es kein Patent für die Entdeckung von Gravitationswellen geben?

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TESTE DEIN WISSEN

dies ist eine wissenschaftl./mathem. Entdeckung und keine Erfindung

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TESTE DEIN WISSEN

Names des Gesetzes zum Patent

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TESTE DEIN WISSEN

Patentgesetz (PatG)

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TESTE DEIN WISSEN

Welche zwei Arten von Patent gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN

a) Erzeugnispatent (Apparaturen/Stoffe)

b) Verfahrenspatent (Herstellungsverfahren)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Schutzdauer:

a) Patent

b) Gebrauchsmuster

c) Design

d) Marke

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TESTE DEIN WISSEN

a) 20 Jahre ab Anmeldung

b) 10 Jahre ab Anmeldung

c) 25 Jahre ab Anmeldung

d) 10 Jahre und kann um 10 weitere verlängert werden

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TESTE DEIN WISSEN

Welche drei Schutzvoraussetzungen gibt es bei Patenten und Gebrauchsmustern?

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TESTE DEIN WISSEN

1) NEU - nicht publik oder bereits angemeldet

2) auf erfinderischen Tätigkeiten beruhen - nicht nur kleine naheliegende Änderungen (im ausreichenden Maße vom Stand der Technik abheben

3) gewerblich anwendbar - auf gewerbl. Gebiet hergestellt oder benutzt werden können

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Patentinhaber bei Rechtsverletzung

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TESTE DEIN WISSEN

Unterlassung und Schadenersatz und darüberhinaus Vernichtung und Auskunft

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TESTE DEIN WISSEN

Definiere Urheberrecht

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TESTE DEIN WISSEN

Schutz künstlerischen Schaffens

(nur natürliche Personen; formlos ohne Eintragung; keine Übertragung möglich)

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Recht 2 (Ich) Kurs an der IU Internationale Hochschule - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was ist das Territorialitätsprinzip?

A:

gewerbliche Schutzrechte werden auf das Gebiet beschränkt, für das sie erteilt wurden

Q:

Welches Amt ist für Patente zuständig?

Welches Amt ist für Marken und Designs zuständig?

A:

Patent: Europäisches Patentamt (EPA)


Marken & Designs: Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)


in Deutschland: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

Q:

Was schützt ein Patent oder Gebrauchsmuster?

A:

schützt technische Erfindungen

Q:

Was schützt das Design?

A:

schützt die äußere Erscheinungsform

Q:

Wofür sind Marken da?

A:

Zuordnung von Produkten und Dienstleistungen zu bestimmten Unternehmen soll sichergestellt werden

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Q:

Warum kann es kein Patent für die Entdeckung von Gravitationswellen geben?

A:

dies ist eine wissenschaftl./mathem. Entdeckung und keine Erfindung

Q:

Names des Gesetzes zum Patent

A:

Patentgesetz (PatG)

Q:

Welche zwei Arten von Patent gibt es?

A:

a) Erzeugnispatent (Apparaturen/Stoffe)

b) Verfahrenspatent (Herstellungsverfahren)

Q:

Schutzdauer:

a) Patent

b) Gebrauchsmuster

c) Design

d) Marke

A:

a) 20 Jahre ab Anmeldung

b) 10 Jahre ab Anmeldung

c) 25 Jahre ab Anmeldung

d) 10 Jahre und kann um 10 weitere verlängert werden

Q:

Welche drei Schutzvoraussetzungen gibt es bei Patenten und Gebrauchsmustern?

A:

1) NEU - nicht publik oder bereits angemeldet

2) auf erfinderischen Tätigkeiten beruhen - nicht nur kleine naheliegende Änderungen (im ausreichenden Maße vom Stand der Technik abheben

3) gewerblich anwendbar - auf gewerbl. Gebiet hergestellt oder benutzt werden können

Q:

Patentinhaber bei Rechtsverletzung

A:

Unterlassung und Schadenersatz und darüberhinaus Vernichtung und Auskunft

Q:

Definiere Urheberrecht

A:

Schutz künstlerischen Schaffens

(nur natürliche Personen; formlos ohne Eintragung; keine Übertragung möglich)

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