Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Recht 2 (Ich) Kurs an der IU Internationale Hochschule zu.
1232306
Karteikarten
21379
Studierende
502
Lernmaterialien
Was ist das Territorialitätsprinzip?
gewerbliche Schutzrechte werden auf das Gebiet beschränkt, für das sie erteilt wurden
Welches Amt ist für Patente zuständig?
Welches Amt ist für Marken und Designs zuständig?
Patent: Europäisches Patentamt (EPA)
Marken & Designs: Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
in Deutschland: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
Was schützt ein Patent oder Gebrauchsmuster?
schützt technische Erfindungen
Was schützt das Design?
schützt die äußere Erscheinungsform
Wofür sind Marken da?
Zuordnung von Produkten und Dienstleistungen zu bestimmten Unternehmen soll sichergestellt werden
Warum kann es kein Patent für die Entdeckung von Gravitationswellen geben?
dies ist eine wissenschaftl./mathem. Entdeckung und keine Erfindung
Names des Gesetzes zum Patent
Patentgesetz (PatG)
Welche zwei Arten von Patent gibt es?
a) Erzeugnispatent (Apparaturen/Stoffe)
b) Verfahrenspatent (Herstellungsverfahren)
Schutzdauer:
a) Patent
b) Gebrauchsmuster
c) Design
d) Marke
a) 20 Jahre ab Anmeldung
b) 10 Jahre ab Anmeldung
c) 25 Jahre ab Anmeldung
d) 10 Jahre und kann um 10 weitere verlängert werden
Welche drei Schutzvoraussetzungen gibt es bei Patenten und Gebrauchsmustern?
1) NEU - nicht publik oder bereits angemeldet
2) auf erfinderischen Tätigkeiten beruhen - nicht nur kleine naheliegende Änderungen (im ausreichenden Maße vom Stand der Technik abheben
3) gewerblich anwendbar - auf gewerbl. Gebiet hergestellt oder benutzt werden können
Patentinhaber bei Rechtsverletzung
Unterlassung und Schadenersatz und darüberhinaus Vernichtung und Auskunft
Definiere Urheberrecht
Schutz künstlerischen Schaffens
(nur natürliche Personen; formlos ohne Eintragung; keine Übertragung möglich)
Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.
Jetzt loslegenFür deinen Studiengang Recht 2 (Ich) an der IU Internationale Hochschule gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!
