Lektion 2 Fach2 at IU Internationale Hochschule | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Verschuldenprinzip und Gefärdungshaftung

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  • Das deu. Recht ist vom Verschuldensprinzip geprägt. Das heißt eine Person muss Schadeersatzleisten wenn er Schaden vorsätzlich oder fahrlässig verursacht hat Tat.
  • Ausnahme ist der Gefärdungshaftung der durch eine Unerlaubtehandlung entshet und zu kein Schadenersatz führt.
  • Gefärdungshaftung in BGB: Tierhalterhaftung
  • Gefährdungshaftung in neben Gesetze: Wasserhaushaltgesetz, Straßenverkehrgesetz, Luftverkehrgesetz...
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Enumerationsprinzip


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  • Um eine Schadensausuferung zu vermeiden ist der Gesetzgeber dem sog. Enumerationsprinzip gefolgt.
  • Das bedeutet dass die Rechtsgütern der anderen wie Körper, Gesundheit und Eigentum verletz sein muss.
  • Andere Beeinträchtigungen die nicht Rechtsgüter sind werden nicht ersetz.
  • z.B A verursacht ein Autounfall der zu eine Stau führt. B ist in diese Stau und kann nicht zu ein wichtiger Termin fahren....
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Die Grundbeständen der Deliktsrecht
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  1. Schadenersatz bei Verletzung ein absoluten Rechtsgutes 823 Abs 1
  2. Schadenersatz bei Verletzung ein Schutzgesetzes 823 Abs2
  3. Sittenverstoßes 826
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Rechtswidrigkeit


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  • muss nicht gesetzwidrig sein
  • sie wird vermutet 
  • z.B die Verletzung der Körper eines anderen ist rechtswidrig und die Rechtswidrigkeit  wird vermutet
  • Bei sonstigen Rechte gilt der Vermutungsregeln nicht, der Geschädigter muss die Rechtswidrigkeit selbst beweisen oder darlegen.
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Wer ist Deliktsunfähig?

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  • Kinder unter 7 Jahre
  • geistesgestörte
  • bewusstlose: sie haften für Fahrlässigkeit nur dann nicht wenn sie nicht Alkohol oder Rauschgift konsumiert haben.
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Billigkeitshaftung

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  • bedeutet wenn die Haftung ausgeschlossen ist
  • die Billigkeitshaftung hängt von Vermögensverhältnissen, die Schwere der Verletzung und die verbliebene Einsichtsfähigkeit der Beteiligten 
  • Schadenersatz muss geleistet werden wenn das Verhalten der Schädigers Ursache für die Verletzung des deiktischen Tatbestandes war.
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Was sind die Rechtsgütern, wo werden diese geregelt und welche Rechtsgüter gibts es?

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  • Rechtsgüter sind absolute Rechte
  • Die Rechtsgüter in 823 Abs 1 sind :

- die Verletzung des Lebens eines anderen durch Tötung

-die Freiheit

- die Eigentumsverletzung


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TESTE DEIN WISSEN

​Das Verletzen des Lebens eines anderen


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TESTE DEIN WISSEN
  • ist die wichtigste und höchste Rechtsgut
  • Körperverletzung ( Verletzung durch ein Schlag) und Gesundheitsverletzung(Schokschaden eines unfallbeteiligten)
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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsgut: Freiheit

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TESTE DEIN WISSEN
  • bedeutet körperliche Bewgungsfeiheit
  • der Zutritt zur bestimmten einrischtungen ist nicht gewährleistet 
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TESTE DEIN WISSEN

​Rechtsgut: Eigentumsverletzungen


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TESTE DEIN WISSEN
  • sind Einwirkungen die der Eigentümer hindern nach seiner Belieben mit der Sache umzugehen.
  • E.V können durch : Entzug der Eigentumsrecht, Entzug der Nutzungsmöglichkeit oder Eingriff in der Sachsubstanz resultieren.
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Substanzverletzung
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  • der Entzug der Nützlichkeit muss bei Eigentumsverletzung in Form von Sachsubstanz vergleichbar sein.
  • bedeutet wenn die Sache fehlerfrei war und danach zerstört wurde
  • wenn eine mangelhafte Sache geliefert wird dann besteht kein Eigentumsverletzung, weil der Eigentümer nie ein mangelfreies Eigentum hätte.
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Wo ist der Recht der Unerlaubterhandlung geregelt?

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  • Das recht der U.H ist im besonderen Teil des Schuldrecht in 823 geregelt.
  • Synonym: Deliktsrecht
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Q:

Verschuldenprinzip und Gefärdungshaftung

A:
  • Das deu. Recht ist vom Verschuldensprinzip geprägt. Das heißt eine Person muss Schadeersatzleisten wenn er Schaden vorsätzlich oder fahrlässig verursacht hat Tat.
  • Ausnahme ist der Gefärdungshaftung der durch eine Unerlaubtehandlung entshet und zu kein Schadenersatz führt.
  • Gefärdungshaftung in BGB: Tierhalterhaftung
  • Gefährdungshaftung in neben Gesetze: Wasserhaushaltgesetz, Straßenverkehrgesetz, Luftverkehrgesetz...
Q:

Enumerationsprinzip


A:
  • Um eine Schadensausuferung zu vermeiden ist der Gesetzgeber dem sog. Enumerationsprinzip gefolgt.
  • Das bedeutet dass die Rechtsgütern der anderen wie Körper, Gesundheit und Eigentum verletz sein muss.
  • Andere Beeinträchtigungen die nicht Rechtsgüter sind werden nicht ersetz.
  • z.B A verursacht ein Autounfall der zu eine Stau führt. B ist in diese Stau und kann nicht zu ein wichtiger Termin fahren....
Q:


Die Grundbeständen der Deliktsrecht
A:
  1. Schadenersatz bei Verletzung ein absoluten Rechtsgutes 823 Abs 1
  2. Schadenersatz bei Verletzung ein Schutzgesetzes 823 Abs2
  3. Sittenverstoßes 826
Q:

Rechtswidrigkeit


A:
  • muss nicht gesetzwidrig sein
  • sie wird vermutet 
  • z.B die Verletzung der Körper eines anderen ist rechtswidrig und die Rechtswidrigkeit  wird vermutet
  • Bei sonstigen Rechte gilt der Vermutungsregeln nicht, der Geschädigter muss die Rechtswidrigkeit selbst beweisen oder darlegen.
Q:

Wer ist Deliktsunfähig?

A:
  • Kinder unter 7 Jahre
  • geistesgestörte
  • bewusstlose: sie haften für Fahrlässigkeit nur dann nicht wenn sie nicht Alkohol oder Rauschgift konsumiert haben.
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Q:

Billigkeitshaftung

A:
  • bedeutet wenn die Haftung ausgeschlossen ist
  • die Billigkeitshaftung hängt von Vermögensverhältnissen, die Schwere der Verletzung und die verbliebene Einsichtsfähigkeit der Beteiligten 
  • Schadenersatz muss geleistet werden wenn das Verhalten der Schädigers Ursache für die Verletzung des deiktischen Tatbestandes war.
Q:

Was sind die Rechtsgütern, wo werden diese geregelt und welche Rechtsgüter gibts es?

A:
  • Rechtsgüter sind absolute Rechte
  • Die Rechtsgüter in 823 Abs 1 sind :

- die Verletzung des Lebens eines anderen durch Tötung

-die Freiheit

- die Eigentumsverletzung


Q:

​Das Verletzen des Lebens eines anderen


A:
  • ist die wichtigste und höchste Rechtsgut
  • Körperverletzung ( Verletzung durch ein Schlag) und Gesundheitsverletzung(Schokschaden eines unfallbeteiligten)
Q:

Rechtsgut: Freiheit

A:
  • bedeutet körperliche Bewgungsfeiheit
  • der Zutritt zur bestimmten einrischtungen ist nicht gewährleistet 
Q:

​Rechtsgut: Eigentumsverletzungen


A:
  • sind Einwirkungen die der Eigentümer hindern nach seiner Belieben mit der Sache umzugehen.
  • E.V können durch : Entzug der Eigentumsrecht, Entzug der Nutzungsmöglichkeit oder Eingriff in der Sachsubstanz resultieren.
Q:


Substanzverletzung
A:
  • der Entzug der Nützlichkeit muss bei Eigentumsverletzung in Form von Sachsubstanz vergleichbar sein.
  • bedeutet wenn die Sache fehlerfrei war und danach zerstört wurde
  • wenn eine mangelhafte Sache geliefert wird dann besteht kein Eigentumsverletzung, weil der Eigentümer nie ein mangelfreies Eigentum hätte.
Q:

Wo ist der Recht der Unerlaubterhandlung geregelt?

A:
  • Das recht der U.H ist im besonderen Teil des Schuldrecht in 823 geregelt.
  • Synonym: Deliktsrecht
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