Grundlagen Recht at Hochschule RheinMain | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Grundlagen Recht an der Hochschule RheinMain

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TESTE DEIN WISSEN

Betriebliche Übung

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TESTE DEIN WISSEN

entsteht durch wiederholung vom Arbeitgeber mind dreimal in Folge (rosenmontag erhalten alle frei)

-->  künftiger Anspruch 

Vorischt: "Rosenmontag alle frei. Hieraus entsteht künftig kein Rechtsanspruch."

--> kann 20 mal in Folge sein, aber mit 21 Ankündigung dass sie arbeiten müssen


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TESTE DEIN WISSEN

wesentliche Vertragsbestandteile

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TESTE DEIN WISSEN

1. Person des Vertragspartners

2. Gegenstand des Vertrages

3. Gegenleistung

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TESTE DEIN WISSEN

Vertretungsmacht per Gesetz

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TESTE DEIN WISSEN

Eltern, §§ 1626,1629 BGB • OHG-Gesellschafter, § 125 HGB

• GmbH-Geschäftsführer, § 35 GmbHG

• Vorstand einer AG, § 78 I

AktG

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TESTE DEIN WISSEN

Eigentum Unterteilung

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TESTE DEIN WISSEN

-Alleineigentum

- Miteigentum ( 2 oder mehr Pers.)

--> Bruchsteileigentum 

--> Gesamthandseigentum

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TESTE DEIN WISSEN

Arbeitsvertrag 

was reicht aus zur Begründung des Arbeitsverhältnisses

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TESTE DEIN WISSEN

 mündlich & formlos vereinbart werden

> reine Arbeitsaufnahme genügt

• eine Ausnahme liegt bei befristeten Arbeitsverhältnissen vor, diese müssen sofort schriftlich

festgehalten werden (§ 14 Abs. 4 TzBfG)

--> mit Sachgrund ( elternzeit, Krankheit)

--> ohne Sachgrund ( 2 Jahre, bei längerer Befristung automatisch Festanstellung)

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TESTE DEIN WISSEN

Was bedeutet Prokura?

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TESTE DEIN WISSEN

Prokura ist eine rechtsgeschäftlich erteilte, in ihrem Umfang jedoch gesetzlich geregelte Form der Vertretungsmacht im Sinne des § 164 BGB

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TESTE DEIN WISSEN

Wer ist Geschäftsfähig

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TESTE DEIN WISSEN

bei Vollendung des 18 Lbj

nicht dauernd geistesgestört ( Demenz)

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TESTE DEIN WISSEN

Voraussetzungen der Stellvertretung §164 Abs 1 BGB

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TESTE DEIN WISSEN

- muss zulässig sein

- muss eine eigene Willenkserklärung abgeben

- im fremden Namen eine Willenserklärung abgeben

- mit Vertretungsmacht handeln

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TESTE DEIN WISSEN

relative Rechte vs absolute Rechte 

Definition

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TESTE DEIN WISSEN

relativ = Gläubiger zu Schuldner ggüber Vertragspartner

absolut = gg Jedermann (Eigentümer)

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TESTE DEIN WISSEN

Juristische Personen des öffentlichen Rechts

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TESTE DEIN WISSEN

aktiengesellschaften , organisationen

Körperschaften der" (Hochschule) --> Krankenkassen

Anstalten " ( Sparkassen)

Stiftungen " 


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TESTE DEIN WISSEN

Welche 2 Zugänge der Willenserklärung gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN

unter Anwesenden --> an einen bestimmten Ort, gleicher Ort ( Mündlich oder schriftl. )

Unter Abwesenden --> woanders, nicht an dem erwarteten Ort befindlich

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TESTE DEIN WISSEN

Normenpyramide Hierarchie

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TESTE DEIN WISSEN

Prinzip: Ober sticht Unter!

Grundgesetz

Bundesgesetz

Landesgesetz

Rechtsverordnungen         EU- Recht

Satzungen                          (ausserhalb)

Verträge

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Q:

Betriebliche Übung

A:

entsteht durch wiederholung vom Arbeitgeber mind dreimal in Folge (rosenmontag erhalten alle frei)

-->  künftiger Anspruch 

Vorischt: "Rosenmontag alle frei. Hieraus entsteht künftig kein Rechtsanspruch."

--> kann 20 mal in Folge sein, aber mit 21 Ankündigung dass sie arbeiten müssen


Q:

wesentliche Vertragsbestandteile

A:

1. Person des Vertragspartners

2. Gegenstand des Vertrages

3. Gegenleistung

Q:

Vertretungsmacht per Gesetz

A:

Eltern, §§ 1626,1629 BGB • OHG-Gesellschafter, § 125 HGB

• GmbH-Geschäftsführer, § 35 GmbHG

• Vorstand einer AG, § 78 I

AktG

Q:

Eigentum Unterteilung

A:

-Alleineigentum

- Miteigentum ( 2 oder mehr Pers.)

--> Bruchsteileigentum 

--> Gesamthandseigentum

Q:

Arbeitsvertrag 

was reicht aus zur Begründung des Arbeitsverhältnisses

A:

 mündlich & formlos vereinbart werden

> reine Arbeitsaufnahme genügt

• eine Ausnahme liegt bei befristeten Arbeitsverhältnissen vor, diese müssen sofort schriftlich

festgehalten werden (§ 14 Abs. 4 TzBfG)

--> mit Sachgrund ( elternzeit, Krankheit)

--> ohne Sachgrund ( 2 Jahre, bei längerer Befristung automatisch Festanstellung)

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Q:

Was bedeutet Prokura?

A:

Prokura ist eine rechtsgeschäftlich erteilte, in ihrem Umfang jedoch gesetzlich geregelte Form der Vertretungsmacht im Sinne des § 164 BGB

Q:

Wer ist Geschäftsfähig

A:

bei Vollendung des 18 Lbj

nicht dauernd geistesgestört ( Demenz)

Q:

Voraussetzungen der Stellvertretung §164 Abs 1 BGB

A:

- muss zulässig sein

- muss eine eigene Willenkserklärung abgeben

- im fremden Namen eine Willenserklärung abgeben

- mit Vertretungsmacht handeln

Q:

relative Rechte vs absolute Rechte 

Definition

A:

relativ = Gläubiger zu Schuldner ggüber Vertragspartner

absolut = gg Jedermann (Eigentümer)

Q:

Juristische Personen des öffentlichen Rechts

A:

aktiengesellschaften , organisationen

Körperschaften der" (Hochschule) --> Krankenkassen

Anstalten " ( Sparkassen)

Stiftungen " 


Q:

Welche 2 Zugänge der Willenserklärung gibt es?

A:

unter Anwesenden --> an einen bestimmten Ort, gleicher Ort ( Mündlich oder schriftl. )

Unter Abwesenden --> woanders, nicht an dem erwarteten Ort befindlich

Q:

Normenpyramide Hierarchie

A:

Prinzip: Ober sticht Unter!

Grundgesetz

Bundesgesetz

Landesgesetz

Rechtsverordnungen         EU- Recht

Satzungen                          (ausserhalb)

Verträge

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