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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Was ist eine juristische Person?
Personenzusammenschlüsse oder Vermögensmassen, die als solche vom Gesetz als Träger von Rechten und Pflichten anerkannt sind.
Unterscheidung: jur.P. des Privatrechts (GmbH, AG, Verein) und des öffentlichen Rechts (Bund, Länder, Gemeinden, IHK)
Was ist Rechtsfähigkeit?
Die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Was ist Geschäftsfähigkeit und wie wird sie unterteilt?
Die Fähigkeit, wirksam Rechtsgeschäfte vornehmen zu können.
Unterteilung: geschäftsunfähig, beschränkt geschäftsfähig, voll geschäftsfähig
Was ist ein Rechtsgeschäft und welche Arten gibt es?
Besteht aus einer oder mehreren Willenserklärungen, die eine gewollte Rechtsfolge herbeiführen.
Einseitig (z.B. Kündigung)
Zweiseitig (z.B. Kaufvertrag)
Mehrseitig (GmbH Gesellschafter erhöhen Stammkapital)
Wie kann eine Willenserklärung geäußert werden?
- ausdrückliche Erklärung (Gespräch, E-Mail)
- schlüssiges Verhalten (Nicken, Ware auf Kassenband legen)
- Schweigen (gilt nie als Erklärung, außer bei Kaufleuten)
Was ist der Unterschied zwischen einer empfangs- und einer nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung?
empfangsbedürftig = Wirksam erst bei Empfang des Betroffenen (z.B. Kündigung, Widerruf)
nicht empfangsbedürftig = Direkt wirksam (z.B. Testament)
Welche Vertragsfreiheiten gibt es?
- Abschlussfreiheit
- Formfreiheit
- Inhaltsfreiheit
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Durch eine inhaltliche Übereinstimmung von 2 Willenserklärungen (Angebot und Annahme)
Sie haben Ihrem Nachbarn versprochen seine Blumen zu gießen. Ist hier ein Vertrag zustande gekommen?
Nein, da der Rechtsbindungswillen fehlt (Versprechen des Blumengießens hat keine Rechtsfolgen).
Welche Anfechtungsgründe eines Vertrags gibt es?
- Irrtum beim Anfechtenden (Inhalts-, Erklärungs- oder Eigenschaftsirrtum)
- Willensbildung beeinflusst von Vertragspartner (arglistige Täuschung, widerrechtliche Drohung)
Was ist ein Inhaltsirrtum?
Ein Irrtum über die Bedeutung einer Sache
z.B. Bedeutung von Berliner oder halber Hahn in versch. Regionen
Was ist eine natürliche Person?
Jeder Mensch ist eine natürliche Person
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