Grundstrukturen Recht Saxinger at Hochschule Für Wirtschaft Und Umwelt Nürtingen-Geislingen | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Grundstrukturen Recht Saxinger an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen

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TESTE DEIN WISSEN

Allgemeines Recht

(Novellen - weitere Ergänzungen)

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TESTE DEIN WISSEN

Schuldrecht (2. Buch des BGB)

schützt schwächeren Vertragspartner

Ursprünglich war eine Reform am 1.1.2000 gedacht jedoch erst 1.1.2002 stattgefunden. Sondergesetze werden aufgelöst und zusammengefasst z.B. AGB

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TESTE DEIN WISSEN

Sitte, Moral, Anstand


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TESTE DEIN WISSEN

- zwischenmenschliche Ordnung

Gesellschaft sorgt für Einhaltung

"ein Rechtsgeschäft was gegen Gute Sitten verstößt ist nichtig §138BGB

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist Recht?

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TESTE DEIN WISSEN

-Verbindliche Ordnung zwischen Menschen

- erlaubt/verbietet Verhaltensweisen

- Staat sorgt für die Einhaltung der Rechte

-> Staatliche Durchsetzbarkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsanwendung und Auslegung


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TESTE DEIN WISSEN

1. Tatbestandsmerkmal muss erfüllt sein, damit eine Rechtsfolge eintreten kann

2. die Rechtsfolge tritt ein, wenn Tatbestandsmerkmale zutreffen. (auch mehrere Möglich)

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TESTE DEIN WISSEN

Verjährungsfristen

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TESTE DEIN WISSEN

- Regelmäßige Frist: 3 Jahre §195

-Beginn der Frist: zum Jahresende

z.B. Anfechtung: 23.10.20 -> Beginn der Verjährung 31.12.20 -> Ende der Verjährung 31.12.2023

Hemmung der Verjährung §203

=Zeitraum der Hemmung wird nicht angerechnet

- Neubeginn der Verjährung §212

Ausschlussfristen -> nach Ablauf der Ausschlussfrist verliert der Gläubiger den Anspruch -> Schuldner erhält kein dauerhaftes Leistungsverweigerungsrecht

vgl. §121, 124, 314

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsordnungen


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TESTE DEIN WISSEN

Exekutive (Polizei)

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TESTE DEIN WISSEN

Die Geschichte des BGB

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TESTE DEIN WISSEN

- das germanische Recht war ein rein mündliches Recht

- Das "Gemeine Recht" entstand im 16. Jahrhundert durch die Aufarbeitung des römischen Rechts

-> konnte durch Spezialgesetze verdrängt werden (Subsidär)

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TESTE DEIN WISSEN

Gesetzliche Vermutung

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TESTE DEIN WISSEN

nicht so streng wie Fiktion -> kann im Einzelfall widerlegt werden 

Schlagwörter im Gesetz:"im Zweifel" oder "vermutet"

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TESTE DEIN WISSEN

privates Recht

-> Formale Gleichordnung

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TESTE DEIN WISSEN

Subjektionstheorie: Es herrscht kein Über- oder Unterordnungsverhältnis zwischen Privatleuten z.B. zwingendes Recht

Sonderrechtstheorie: Privatleute müssen sich am Privatrecht bedienen

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Die Subsumtion - Schritt 3

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Auffinden einer Rechtsnorm

Fall: Schadensersatzanspruch

nicht geeignet: Zahlung Kaufpreis, Lieferung etc

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TESTE DEIN WISSEN

Was gilt für Gewerbetreibende?

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TESTE DEIN WISSEN

HGB Anwendbar

doppelte Buchführung

Eintragung ins HR

Gewerbesteuer

Einkünfte aus Gewerbebetrieb

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TESTE DEIN WISSEN

Verhältnis zwischen materiell und formell:

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Gesetze materiell:

umfasst alles: formelle Gesetze, Satzungen, Ordnungen


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Q:

Allgemeines Recht

(Novellen - weitere Ergänzungen)

A:

Schuldrecht (2. Buch des BGB)

schützt schwächeren Vertragspartner

Ursprünglich war eine Reform am 1.1.2000 gedacht jedoch erst 1.1.2002 stattgefunden. Sondergesetze werden aufgelöst und zusammengefasst z.B. AGB

Q:

Sitte, Moral, Anstand


A:

- zwischenmenschliche Ordnung

Gesellschaft sorgt für Einhaltung

"ein Rechtsgeschäft was gegen Gute Sitten verstößt ist nichtig §138BGB

Q:

Was ist Recht?

A:

-Verbindliche Ordnung zwischen Menschen

- erlaubt/verbietet Verhaltensweisen

- Staat sorgt für die Einhaltung der Rechte

-> Staatliche Durchsetzbarkeit

Q:

Rechtsanwendung und Auslegung


A:

1. Tatbestandsmerkmal muss erfüllt sein, damit eine Rechtsfolge eintreten kann

2. die Rechtsfolge tritt ein, wenn Tatbestandsmerkmale zutreffen. (auch mehrere Möglich)

Q:

Verjährungsfristen

A:

- Regelmäßige Frist: 3 Jahre §195

-Beginn der Frist: zum Jahresende

z.B. Anfechtung: 23.10.20 -> Beginn der Verjährung 31.12.20 -> Ende der Verjährung 31.12.2023

Hemmung der Verjährung §203

=Zeitraum der Hemmung wird nicht angerechnet

- Neubeginn der Verjährung §212

Ausschlussfristen -> nach Ablauf der Ausschlussfrist verliert der Gläubiger den Anspruch -> Schuldner erhält kein dauerhaftes Leistungsverweigerungsrecht

vgl. §121, 124, 314

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Q:

Rechtsordnungen


A:

Exekutive (Polizei)

Q:

Die Geschichte des BGB

A:

- das germanische Recht war ein rein mündliches Recht

- Das "Gemeine Recht" entstand im 16. Jahrhundert durch die Aufarbeitung des römischen Rechts

-> konnte durch Spezialgesetze verdrängt werden (Subsidär)

Q:

Gesetzliche Vermutung

A:

nicht so streng wie Fiktion -> kann im Einzelfall widerlegt werden 

Schlagwörter im Gesetz:"im Zweifel" oder "vermutet"

Q:

privates Recht

-> Formale Gleichordnung

A:

Subjektionstheorie: Es herrscht kein Über- oder Unterordnungsverhältnis zwischen Privatleuten z.B. zwingendes Recht

Sonderrechtstheorie: Privatleute müssen sich am Privatrecht bedienen

Q:

Die Subsumtion - Schritt 3

A:

Auffinden einer Rechtsnorm

Fall: Schadensersatzanspruch

nicht geeignet: Zahlung Kaufpreis, Lieferung etc

Q:

Was gilt für Gewerbetreibende?

A:

HGB Anwendbar

doppelte Buchführung

Eintragung ins HR

Gewerbesteuer

Einkünfte aus Gewerbebetrieb

Q:

Verhältnis zwischen materiell und formell:

A:

Gesetze materiell:

umfasst alles: formelle Gesetze, Satzungen, Ordnungen


Grundstrukturen Recht Saxinger

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