Staatsrecht Eigen at Hochschule Für Polizei Und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Staatsrecht Eigen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

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TESTE DEIN WISSEN
Verkürztes Prüfungsschema Grundrechte
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TESTE DEIN WISSEN
I. Schutzbereich
     1. persönlicher Schutzbereich
     2. sachlicher Schutzbereich
II. Eingeiff
III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
     1. Schranke
             - einfacher/qualifizierter Gesetzesvorbehalt
             - verfassungsianente Schranke
     2. Schranken-Schranke
             A) Einhaltung besonderer Verfahrensvorschriften, die sich aus dem GG ergeben (nicht aus dem PolG Oder StPO!)
                 - nur bei Art. 2 Abs. 2 GG iVm Art. 104 GG + Art. 13 Abs. 2 GG richtervorbehalt
             B) Verhältnismäßigkeit des Einzelakts
 
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TESTE DEIN WISSEN
Prüfungsreihenfolge GG
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TESTE DEIN WISSEN
1. Freiheitsrecht vor Gleichheitsrecht
2. Besondere Grundrechte vor allgemeinen Geundrechte
(2 Abs 1 immer erst zum Schluss prüfen oder gar nicht wenn nicht betroffen!)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Bürgerrechte 
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TESTE DEIN WISSEN
Stehen nur deutschen iSd Art. 116 abs 1 GG zu
(Auffangrecht für Ausländer Art. 2 abs. 1 GG)
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TESTE DEIN WISSEN
Menschenrechte =
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TESTE DEIN WISSEN
Jedermannrecht
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TESTE DEIN WISSEN
Prüfungsschema Verhältnismäßigkeit 
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TESTE DEIN WISSEN
1. legitimer Zweck
2. Geeignetheit
3. erforderlichkeit (dabei gleiche Eignung prüfen) 
4. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne)


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TESTE DEIN WISSEN
Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne)
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TESTE DEIN WISSEN
Die Maßnahme müsste auch angemessen sein. Dies ist der Fall, wenn der beabsichtigte Zweck nicht außer Verhältnis zur Schwere des Eingriffs steht. 
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TESTE DEIN WISSEN
Obersatz Klausur (verhältnismäßigkeitsgrundsatz)
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Die Maßnahme/das gesetzt müsste Verhältnismäßig sein.

Dies wäre der Fall, wenn sie einen legitimen Zweck verfolgt, die zur Erreichung des Zwecks geeignet und erforderlich ist und schließlich auch angemessen ist)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
legitimer Zweck  
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Von der Verfassung geduldet 

Hier zwischen Zweck und Mittel trenne! 
Zweck: z.B gesundheit schützen 
Mittel: Gebrauch der Schusswaffe 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Geeignetheit
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Fraglich ist, ob das Mittel/die Maßnahme geeignet ist. Die Maßnahme ist geeignet, wenn sie den angestrebten Zweck erreicht oder zumindest fördert. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Erforderlichkeit
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Die Maßnahme ist erforderlich, wenn
 kein milderes Mittel ersichtlich ist, dass den angestrebten Zweck mit der gleichen Eignung erreicht. 

Oder kurz: 

Kein milderes, gleich geeignetes Mittel. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Eingriff

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TESTE DEIN WISSEN
Jedes staatliche handeln, dass ein vom Schutzbereich erfasste Verhalten wesentlich erschwert, ganz oder teilweise unmöglich macht.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Verfassungsmäßige Ordnung
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TESTE DEIN WISSEN
Gesamtheit aller Rechtsnormen, die formell und materiell verfassungsmäßig sind.

= einfacher Gesetzesvorbehalt 
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Q:
Verkürztes Prüfungsschema Grundrechte
A:
I. Schutzbereich
     1. persönlicher Schutzbereich
     2. sachlicher Schutzbereich
II. Eingeiff
III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
     1. Schranke
             - einfacher/qualifizierter Gesetzesvorbehalt
             - verfassungsianente Schranke
     2. Schranken-Schranke
             A) Einhaltung besonderer Verfahrensvorschriften, die sich aus dem GG ergeben (nicht aus dem PolG Oder StPO!)
                 - nur bei Art. 2 Abs. 2 GG iVm Art. 104 GG + Art. 13 Abs. 2 GG richtervorbehalt
             B) Verhältnismäßigkeit des Einzelakts
 
Q:
Prüfungsreihenfolge GG
A:
1. Freiheitsrecht vor Gleichheitsrecht
2. Besondere Grundrechte vor allgemeinen Geundrechte
(2 Abs 1 immer erst zum Schluss prüfen oder gar nicht wenn nicht betroffen!)
Q:
Bürgerrechte 
A:
Stehen nur deutschen iSd Art. 116 abs 1 GG zu
(Auffangrecht für Ausländer Art. 2 abs. 1 GG)
Q:
Menschenrechte =
A:
Jedermannrecht
Q:
Prüfungsschema Verhältnismäßigkeit 
A:
1. legitimer Zweck
2. Geeignetheit
3. erforderlichkeit (dabei gleiche Eignung prüfen) 
4. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne)


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Q:
Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne)
A:
Die Maßnahme müsste auch angemessen sein. Dies ist der Fall, wenn der beabsichtigte Zweck nicht außer Verhältnis zur Schwere des Eingriffs steht. 
Q:
Obersatz Klausur (verhältnismäßigkeitsgrundsatz)
A:
Die Maßnahme/das gesetzt müsste Verhältnismäßig sein.

Dies wäre der Fall, wenn sie einen legitimen Zweck verfolgt, die zur Erreichung des Zwecks geeignet und erforderlich ist und schließlich auch angemessen ist)
Q:
legitimer Zweck  
A:
Von der Verfassung geduldet 

Hier zwischen Zweck und Mittel trenne! 
Zweck: z.B gesundheit schützen 
Mittel: Gebrauch der Schusswaffe 
Q:
Geeignetheit
A:
Fraglich ist, ob das Mittel/die Maßnahme geeignet ist. Die Maßnahme ist geeignet, wenn sie den angestrebten Zweck erreicht oder zumindest fördert. 
Q:
Erforderlichkeit
A:
Die Maßnahme ist erforderlich, wenn
 kein milderes Mittel ersichtlich ist, dass den angestrebten Zweck mit der gleichen Eignung erreicht. 

Oder kurz: 

Kein milderes, gleich geeignetes Mittel. 
Q:
Eingriff

A:
Jedes staatliche handeln, dass ein vom Schutzbereich erfasste Verhalten wesentlich erschwert, ganz oder teilweise unmöglich macht.
Q:
Verfassungsmäßige Ordnung
A:
Gesamtheit aller Rechtsnormen, die formell und materiell verfassungsmäßig sind.

= einfacher Gesetzesvorbehalt 
Staatsrecht Eigen

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