Rechtsmethodik at Hochschule Für Angewandte Wissenschaften Hamburg | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
English (US)

Americas

English (US)

Europe

Deutsch (DE) English (UK)
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Rechtsmethodik an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Rechtsmethodik Kurs an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg zu.

TESTE DEIN WISSEN

Gewohnheitsrecht

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

= ungeschriebenes Recht
= langandauernde, mehrheitliche Übung und Überzeugung, daran gebunden zu sein
z.B. Roben von Richtern
- frühere große Bedeutung (heute eher weniger)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Rangordnung innerhalb des Grundgesetzes

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Art. 79 III höhere Bedeutung als andere Artikel (schützt die Grundsätze der Art. 1 und 20 besonders)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Grenzen der Rechtsfortbildung
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
- nicht contra legem (Art. 20 III) = kein Verstoß gegen Wortlaut und Sinn des Gesetzes
- Art. 100 I GG = bei Verfassungswidrigkeit keine Rechtsfortbildung, sondern Vorlage beim BVerfG (verfassungskonform: Anwendung; verfassungswidrig: Gesetzgeber oder Rechtsfortbildung durch das BVerfG)
- besondere Vorsicht bei Entscheidungen zu Lasten des Bürgers (Vorbehalt des Gesetzes: es gibt keine EGL für Rechtsfortbildung) -> etwas großzügiger bei begünstigenden Entscheidungen
- RichterInnen dürfen keine rechtspolitischen Gesinnungen in die Rechtsfortbildung einfließen lassen (keine neuen Grundsatzentscheidungen oder Systeme)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gegennorm
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
= lässt die Rechtsfolge der Antwortnorm entfallen (Rechtfertigungsgründe, Verjährung, Fristen, Nichtigkeiten)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Juristische Subsumtion
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Prämisse 1 + Prämisse 2 = Conclusio/ Schlussfolgerung
- alle TBM der Normen müssen mit dem Sachverhalt übereinstimmen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Ergänzende Vertragsauslegung
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
- bei Lücken im Vertrag
1. Auslegung zur Lückenfüllung
z.B. unklare Währung je nach Land
2. Auffanglösung BGB-Norm
z.B. §436 oder §448 (wenn Regelungen im Vertrag fehlen, hilft das BGB)
3. Hypothetischer Parteiwille
- Worauf hätten sich die Vertragsparteien fairerweise geeinigt, wenn sie die Lücke im Vertrag erkannt hätten? (darf trotzdem nicht gegen den vorhandenen Parteiwillen verstoßen)

Bsp.: Arztpraxistausch, wenn ein Vertragspartner wieder in seine alte Stadt zurückkehren möchte (Variante 3: Konkurrenzsperrgebiet vereinbaren)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Leistungen von ReSi
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
vor der Entscheidung: Erwartungssicherheit (Planung und Prognosen)
nach der Entscheidung: Rechtsfrieden
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Rechtssicherheit
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
"Die bloße Anwesenheit einer Rechtsordnung sorgt für ReSi." (bei uns Voraussetzung, deshalb Kriterien:)
- berechenbar: Urteile mit Gesetzeskraft, Vertragstreue, Bindung an das Angebot, Fristen, Verjährung
- erkennbar: Gesetze im BGBl und HmbGVOBl; VA Bekanntgabe §41; Urteile öffentlich und zugestellt; Informationsfreiheitsgesetz (HmbTG)
- verlässlich: ausreichende Bestimmtheit, Rückwirkungsverbot, Rücknahme begünstigender VA
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
ReSi als Standortfaktor
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
- Vertragsbindung/ Einhaltung
- keine Enteignung
- Ansprüche vor Gericht durchsetzen
--> eher verlässlich und erkennbar als fair
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Zweckbestimmungen/ -programme
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
- Ziel: Auslegungshilfe, Lückenfüller
- Problem: keine RF (unvollständig), teilweise so breit, dass in sich widersprüchlich
- Beispiel: §1 HmbTG

= Finalprogramm (nur Zielvorgabe, Richtungsweiser)
<-> Konditionalprogramm (Wenn, Dann)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
BRD oder DDR gerechter?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
DDR:
- Kommunismus-Gedanke (jedem gehört alles)
- Subventionierung der Grundversorgung
- soziale Zugehörigkeit gesichert (FDJ, …)
- kaum Arbeitslosigkeit
- keine Konkurrenz in der ZVW
- keine Einkommensunterschiede
BRD:
- Reisefreiheit
- Auswahl
- Selbstbestimmung/ Religionsfreiheit
- freie Meinungsäußerung
- keine Dauerkontrolle
- Berufswahl
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Definition Recht von seiner Funktion her
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Recht hat die Aufgabe die Gesellschaft gerecht zu ordnen.
- Konfliktbewältigung und Prävention
- Verhaltenssicherheit, Frieden, Freiheit
- Regelung privater Rechtsbeziehungen
- Gestaltung der Gesellschaft (z.B. sozialler Ausgleich)
Lösung ausblenden
  • 70627 Karteikarten
  • 1719 Studierende
  • 106 Lernmaterialien
Jetzt loslegen

Beispielhafte Karteikarten für deinen Rechtsmethodik Kurs an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Gewohnheitsrecht

A:

= ungeschriebenes Recht
= langandauernde, mehrheitliche Übung und Überzeugung, daran gebunden zu sein
z.B. Roben von Richtern
- frühere große Bedeutung (heute eher weniger)

Q:

Rangordnung innerhalb des Grundgesetzes

A:

Art. 79 III höhere Bedeutung als andere Artikel (schützt die Grundsätze der Art. 1 und 20 besonders)

Q:
Grenzen der Rechtsfortbildung
A:
- nicht contra legem (Art. 20 III) = kein Verstoß gegen Wortlaut und Sinn des Gesetzes
- Art. 100 I GG = bei Verfassungswidrigkeit keine Rechtsfortbildung, sondern Vorlage beim BVerfG (verfassungskonform: Anwendung; verfassungswidrig: Gesetzgeber oder Rechtsfortbildung durch das BVerfG)
- besondere Vorsicht bei Entscheidungen zu Lasten des Bürgers (Vorbehalt des Gesetzes: es gibt keine EGL für Rechtsfortbildung) -> etwas großzügiger bei begünstigenden Entscheidungen
- RichterInnen dürfen keine rechtspolitischen Gesinnungen in die Rechtsfortbildung einfließen lassen (keine neuen Grundsatzentscheidungen oder Systeme)
Q:
Gegennorm
A:
= lässt die Rechtsfolge der Antwortnorm entfallen (Rechtfertigungsgründe, Verjährung, Fristen, Nichtigkeiten)
Q:
Juristische Subsumtion
A:
Prämisse 1 + Prämisse 2 = Conclusio/ Schlussfolgerung
- alle TBM der Normen müssen mit dem Sachverhalt übereinstimmen
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
Ergänzende Vertragsauslegung
A:
- bei Lücken im Vertrag
1. Auslegung zur Lückenfüllung
z.B. unklare Währung je nach Land
2. Auffanglösung BGB-Norm
z.B. §436 oder §448 (wenn Regelungen im Vertrag fehlen, hilft das BGB)
3. Hypothetischer Parteiwille
- Worauf hätten sich die Vertragsparteien fairerweise geeinigt, wenn sie die Lücke im Vertrag erkannt hätten? (darf trotzdem nicht gegen den vorhandenen Parteiwillen verstoßen)

Bsp.: Arztpraxistausch, wenn ein Vertragspartner wieder in seine alte Stadt zurückkehren möchte (Variante 3: Konkurrenzsperrgebiet vereinbaren)
Q:
Leistungen von ReSi
A:
vor der Entscheidung: Erwartungssicherheit (Planung und Prognosen)
nach der Entscheidung: Rechtsfrieden
Q:
Rechtssicherheit
A:
"Die bloße Anwesenheit einer Rechtsordnung sorgt für ReSi." (bei uns Voraussetzung, deshalb Kriterien:)
- berechenbar: Urteile mit Gesetzeskraft, Vertragstreue, Bindung an das Angebot, Fristen, Verjährung
- erkennbar: Gesetze im BGBl und HmbGVOBl; VA Bekanntgabe §41; Urteile öffentlich und zugestellt; Informationsfreiheitsgesetz (HmbTG)
- verlässlich: ausreichende Bestimmtheit, Rückwirkungsverbot, Rücknahme begünstigender VA
Q:
ReSi als Standortfaktor
A:
- Vertragsbindung/ Einhaltung
- keine Enteignung
- Ansprüche vor Gericht durchsetzen
--> eher verlässlich und erkennbar als fair
Q:
Zweckbestimmungen/ -programme
A:
- Ziel: Auslegungshilfe, Lückenfüller
- Problem: keine RF (unvollständig), teilweise so breit, dass in sich widersprüchlich
- Beispiel: §1 HmbTG

= Finalprogramm (nur Zielvorgabe, Richtungsweiser)
<-> Konditionalprogramm (Wenn, Dann)
Q:
BRD oder DDR gerechter?
A:
DDR:
- Kommunismus-Gedanke (jedem gehört alles)
- Subventionierung der Grundversorgung
- soziale Zugehörigkeit gesichert (FDJ, …)
- kaum Arbeitslosigkeit
- keine Konkurrenz in der ZVW
- keine Einkommensunterschiede
BRD:
- Reisefreiheit
- Auswahl
- Selbstbestimmung/ Religionsfreiheit
- freie Meinungsäußerung
- keine Dauerkontrolle
- Berufswahl
Q:
Definition Recht von seiner Funktion her
A:
Recht hat die Aufgabe die Gesellschaft gerecht zu ordnen.
- Konfliktbewältigung und Prävention
- Verhaltenssicherheit, Frieden, Freiheit
- Regelung privater Rechtsbeziehungen
- Gestaltung der Gesellschaft (z.B. sozialler Ausgleich)
Rechtsmethodik

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten Rechtsmethodik Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Labormethodik

ETHZ - ETH Zurich

Zum Kurs
rechtsmethodiek

Universiteit Antwerpen

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Rechtsmethodik
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Rechtsmethodik