Handelsrecht at Hochschule Fresenius | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Handelsrecht an der Hochschule Fresenius

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TESTE DEIN WISSEN

Prokura

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TESTE DEIN WISSEN
  • wird ausdrücklich erklärt
  • ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften
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TESTE DEIN WISSEN

Handlungsvollmacht

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TESTE DEIN WISSEN
  • eine auf bestimmte Geschäfte begrenzte Vollmacht, die keine generelle Prokura darstellt
  • klar definierte und begrenzte Vertretungsmacht
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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsschein ("Scheinkaufmann")

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TESTE DEIN WISSEN

nicht im Besitz der Kaufmannseigenschaft, aber durch sein Auftreten und Verhalten erzeugt bei Dritten einen entsprechenden Rechtsschein -> muss sich wie ein Kaufmann behandeln lassen

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TESTE DEIN WISSEN

negative Publizität des Handelsregisters

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TESTE DEIN WISSEN

ein Dritter soll in seinem Vertrauen darauf geschützt werden, dass eine eintragungspflichtige Tatsache, die nicht eingetragen und bekannt gemacht ist, auch nicht besteht

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TESTE DEIN WISSEN

Firmengrundsätze (5x)

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TESTE DEIN WISSEN
  • Grundsatz der Firmenwahrheit
  • Grundsatz der Firmenbeständigkeit
  • Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit
  • Grundsatz der Firmeneinheit
  • Grundsatz der Firmenöffentlichkeit
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TESTE DEIN WISSEN

Grundsatz der Firmenwahrheit

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TESTE DEIN WISSEN
  • Auskunftsfunktion der Firma für die Öffentlichkeit
  • außenstehende Dritte sollen nicht über Art und Umfang des Handelsgeschäfts in die Irre geführt werden
  • Bsp.: Lokale Firma und dann Name In-und Export (so nicht, dass ist verwirrend)
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TESTE DEIN WISSEN

Grundsatz der Firmenbeständigkeit

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TESTE DEIN WISSEN
  • eine Firma darf bei Namensänderungen des Kaufmanns oder Wechsel des Unternhemensträgers fortgeführt werden
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TESTE DEIN WISSEN

Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Jede neue Firma im Firmenbezirk muss sich deutlich unterscheiden von bereits bestehenden Unternehmen 

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TESTE DEIN WISSEN

Handelsgeschäft liegt vor, wenn...

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TESTE DEIN WISSEN
  • Kaufmannseigenschaft des Handelnden
  • Betriebszugehörigkeit das Geschäfts
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TESTE DEIN WISSEN

Sonderprivatrecht der Kaufleute

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TESTE DEIN WISSEN
  • ergänzt oder verdrängt die Vorschriften des BGB
  • Sonderprivatrecht, da Normadressaten nur Kaufleute sind
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TESTE DEIN WISSEN

Pflichten des Kaufmanns bei Erwerb der Kaufmannseigenschaft

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TESTE DEIN WISSEN
  • Registerpflicht
  • Firmenführung
  • Geschäftsbriefpublizität
  • Buchführungspflicht
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TESTE DEIN WISSEN

Voraussetzung ein Handelsgewerbe zu betreiben?

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TESTE DEIN WISSEN
  • offen: Tätigkeit muss nach außen in Erscheinung treten
  • planmäßig: Tätigkeit muss grundsätzlich auf eine unbestimmte Vielzahl von Geschäften gerichtet sein
  • erlaubt: es sollen Geschäfte ausgeschlossen werden, die gegen Verbote etc. verstoßen
  • Gewinnerziehlungsabsicht
  • Selbständig
  • Freiberufler nicht erfasst
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Q:

Prokura

A:
  • wird ausdrücklich erklärt
  • ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften
Q:

Handlungsvollmacht

A:
  • eine auf bestimmte Geschäfte begrenzte Vollmacht, die keine generelle Prokura darstellt
  • klar definierte und begrenzte Vertretungsmacht
Q:

Rechtsschein ("Scheinkaufmann")

A:

nicht im Besitz der Kaufmannseigenschaft, aber durch sein Auftreten und Verhalten erzeugt bei Dritten einen entsprechenden Rechtsschein -> muss sich wie ein Kaufmann behandeln lassen

Q:

negative Publizität des Handelsregisters

A:

ein Dritter soll in seinem Vertrauen darauf geschützt werden, dass eine eintragungspflichtige Tatsache, die nicht eingetragen und bekannt gemacht ist, auch nicht besteht

Q:

Firmengrundsätze (5x)

A:
  • Grundsatz der Firmenwahrheit
  • Grundsatz der Firmenbeständigkeit
  • Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit
  • Grundsatz der Firmeneinheit
  • Grundsatz der Firmenöffentlichkeit
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Q:

Grundsatz der Firmenwahrheit

A:
  • Auskunftsfunktion der Firma für die Öffentlichkeit
  • außenstehende Dritte sollen nicht über Art und Umfang des Handelsgeschäfts in die Irre geführt werden
  • Bsp.: Lokale Firma und dann Name In-und Export (so nicht, dass ist verwirrend)
Q:

Grundsatz der Firmenbeständigkeit

A:
  • eine Firma darf bei Namensänderungen des Kaufmanns oder Wechsel des Unternhemensträgers fortgeführt werden
Q:

Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit

A:

Jede neue Firma im Firmenbezirk muss sich deutlich unterscheiden von bereits bestehenden Unternehmen 

Q:

Handelsgeschäft liegt vor, wenn...

A:
  • Kaufmannseigenschaft des Handelnden
  • Betriebszugehörigkeit das Geschäfts
Q:

Sonderprivatrecht der Kaufleute

A:
  • ergänzt oder verdrängt die Vorschriften des BGB
  • Sonderprivatrecht, da Normadressaten nur Kaufleute sind
Q:

Pflichten des Kaufmanns bei Erwerb der Kaufmannseigenschaft

A:
  • Registerpflicht
  • Firmenführung
  • Geschäftsbriefpublizität
  • Buchführungspflicht
Q:

Voraussetzung ein Handelsgewerbe zu betreiben?

A:
  • offen: Tätigkeit muss nach außen in Erscheinung treten
  • planmäßig: Tätigkeit muss grundsätzlich auf eine unbestimmte Vielzahl von Geschäften gerichtet sein
  • erlaubt: es sollen Geschäfte ausgeschlossen werden, die gegen Verbote etc. verstoßen
  • Gewinnerziehlungsabsicht
  • Selbständig
  • Freiberufler nicht erfasst
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