Arbeitsrecht at Hochschule Fresenius

• auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags
• im Dienste eines anderen
• zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit
• in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist.

• Berufsausbildung
• Arbeitnehmerüberlassung (Leiharbeit)

• muss das AGG beachten
• öffentlicher Dienst -> öffentliche Stellenausschreibung vorgeschrieben
• privat Wirtschaft ist es dem ArbG freigestellt

• Bewerber muss nicht auf Umstände hinweisen, die die Entscheidung negativ beeinflussen könnte 
• ArbN muss informieren, wenn der ArbG nach Treu und Glauben eine Mitteilung erwarten darf (Haftstrafe, Krankheit, die ihm es nicht möglich macht den Job anzutreten)

• fachliche Qualifikation
• Ausbildung
• Ergebnisse fachlich einschlägiger Prüfungen
• beruflicher Werdegang einschließlich Dauer und Anzahl früherer Arbeitsverhältnisse

• Vorstrafen, wenn das Vergehen einen Bezug zu der angestrebten Tätigkeit hat (Kraftfahrer/Verkehrsdelikte; Kassierer/Vermögensdelikt)

Fragen, die den Intimbereich betreffen (Schwangerschaft)

• abhängig von der Zulässigkeit der Frage
• bei falscher Antwort auf eine zulässige Frage: ArbG kann Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 
• bei unzulässigen Fragen darf der ArbN wahrheitswidrig antworten ("Recht zur Lüge")

• kommt durch rechtsgeschäftliche Einigung zwischen den Parteien zustande
• notwendige Vertragsbestandteile für Einigung §§ 611, 612 BGB

• mangelnde Geschäftsfähigkeit (§§ 104 ff. BGB)
• Formmangel (§§ 125 BGB)
• Gesetzesverstoß gegen die guten Sitten (§§ 134, 138 BGB)

• Vertrag ist von Anfang an unwirksam, wenn ein Mangel des Arbeitsvertrages die Nichtigkeit zur Folge hat oder ein anfechtbarer Arbeitsvertrag wirksam angefochten wurde (gilt wenn der ArbN noch keine Leistung erbracht hat)

• Arbeitspflicht (Hauptleistungspflicht!)
• Herausgabepflicht: ArbN muss dem ArbG alles, was er aus der Tätigkeit erlangt herausgeben (z.B.: Bonusmeilen, durch Geschäftsreisen)
• Rücksichtnahmepflicht: ArbN muss Rücksicht auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des ArbG nehmen
• Unterlassungspflicht: ArbN ist verpflichtet, alles zu unterlassen, was die Erreichung der Arbeitsvertraglichen Ziele gefährdet