Das Maffin at Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

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Geht der Hund einen Vertrag ein?

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Wann wird eine nicht empfangsbedürftige WE wirksam?

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Wann wird die empfangsbedürftige WE wirksam?

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Wann ist eine WE zugegangen?

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Wie kann das Wirksamwerden einer WE verhindert werden?

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Was passiert mit der WE wenn derjenige stirbt?

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Was ist die Anfechtung?

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Voraussetzung für eine Anfechtung

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Was sind die Anfechtungsgründe?

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Rechtsfolge einer Anfechtung

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Wie kann das Eigentum an beweglichen Sachen erworben werden?

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Was ist ein Vertrag?

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Das Maffin

Geht der Hund einen Vertrag ein?
Nein man Hunde können kein Vertrag eingehen weil sie Tiere sind man

Das Maffin

Wann wird eine nicht empfangsbedürftige WE wirksam?

Die nicht empfangsbedürftige Willenserklärung wird mit der Abgabe der Erklärung wirksam. 

Beispiel : Abfassen eines Testamentes

Das Maffin

Wann wird die empfangsbedürftige WE wirksam?

Die empfangsbedürftige Willenserklärung wird gem. § 130 I 1 BGB, soweit sie in Abwesenheit des Erklärungsempfängers (wirksam) abgegeben wird, mit dem Zugang beim Empfänger wirksam.

Das Maffin

Wann ist eine WE zugegangen?

Eine Willenserklärung ist zugegangen, wenn sie:

a. in den Machtbereich des Adressaten gelangt ist und 

b. mit der Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Adressaten unter normalen Umständen gerechnet werden kann.

Das Maffin

Wie kann das Wirksamwerden einer WE verhindert werden?

Das Wirksamwerden einer Willenserklärung kann durch vorherigen oder gleichzeitigen Widerruf verhindert werden, § 130 I 2 BGB.


Das Maffin

Was passiert mit der WE wenn derjenige stirbt?

Stirbt der Erklärende nach der Abgabe oder wird er geschäftsunfähig, so hindert dies nicht das Wirksamwerden der Willenserklärung, § 130 II BGB.

Das Maffin

Was ist die Anfechtung?

Bei der Anfechtung handelt es sich nicht um einen Anspruch, sondern um ein Gestaltungsrecht. Die Anfechtung ist ein einseitiges Rechtsgeschäft. 

Voraussetzungen und Rechtsfolge des § 142 I BGB

Das Maffin

Voraussetzung für eine Anfechtung

Das Rechtsgeschäft muss anfechtbar sein, d.h. es muss ein Anfechtungsgrund vorliegen. Anfechtungsgründe finden sich in den §§ 119, 120, 123 BGB.

Das Maffin

Was sind die Anfechtungsgründe?

Inhaltsirrtum, § 119 I 1. Alt. BGB Der Erklärende weiß, was er sagt (oder schreibt), aber er kennt nicht die Bedeutung dessen.

Erklärungsirrtum, § 119 I 2. Alt. BGB Der Erklärende weiß nicht was er sagt (oder schreibt); er verspricht sich, verschreibt sich, vergreift sich.

Eigenschaftsirrtum, § 119 II BGB Irrtum in verkehrswesentlichen Eigenschaften einer Sache oder Person: Eigenschaften einer Sache sind alle wertbildenden Faktoren einer Sache wie Lage eines Grundstücks, Material, Größe etc. Eigenschaften einer Person sind berufliche Qualifikation, Vertrauenswürdigkeit etc.  

Übermittlungsfehler, § 120 BGB Durch Boten oder eine technische Einrichtung

Arglistige Täuschung oder widerrechtliche Drohung, § 123 BGB  

Das Maffin

Rechtsfolge einer Anfechtung

Das Rechtsgeschäft ist von Anfang an nichtig, § 142 I BGB.


Schadensersatzpflicht nach § 122 BGB Bei einer Anfechtung nach §§ 119, 120 BGB entsteht für den Anfechtenden eine Schadensersatzpflicht. Zu ersetzen ist der Vertrauensschaden, das ist der Schaden, den der andere hat, weil er auf die Gültigkeit der Erklärung vertraute, begrenzt durch das Erfüllungsinteresse, das ist das Vermögensinteresse, das der andere an der Erfüllung des Rechtsgeschäftes hat.

Das Maffin

Wie kann das Eigentum an beweglichen Sachen erworben werden?

Übertragung (Übereignung), § 929 ff. BGB  

Ersitzung, § 937 ff. BGB 

Verbindung, Vermischung, Verarbeitung, § 946 ff. BGB 

Aneignung herrenloser Sachen, § 958 ff. BGB 

Fund, § 973 BGB, § 965 ff. BGB.

Das Maffin

Was ist ein Vertrag?

Ebenso wie im Zivilrecht ist auch im öffentlichen Recht unter dem Begriff „Vertrag“ die Einigung von zwei oder mehr Rechtssubjekten über die Herbeiführung eines bestimmten Rechtserfolgs zu verstehen

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Magen-Darm-Trakt at

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1.9. Das Immunsystem at

Medizinische Universität Wien

8. Das Immunsystem at

Medizinische Universität Wien

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