Recht at Hochschule Der Sparkassen-Finanzgruppe | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Recht an der Hochschule der Sparkassen-Finanzgruppe

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TESTE DEIN WISSEN
1.3
Bürgschaft
1.2.3
Notwendiger Inhalt Bürgschaftsvertrag
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
erkennbarer Verfügungswille, Bestimmtheitsgrundsatz (Gläubiger/Schuldner) verbürgte Schuld bezeichnen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
öffentliches Recht/Privatrecht
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TESTE DEIN WISSEN
öffentliche Recht: Über-/Unterordnungsverhältnis zwischen Staat/übrige Rechtsträger (z. B. Strafrecht Bestrafung)
Privatrecht (Zivilrecht): Rechtssubjekte auf Augenhöhe (z. B. bei Kaufvertrag oder wenn Staat privatrechtlich handelt, z. B. Kauf Dienstwagen)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
1.1
Erste Geschäftsbeziehungen zwischen Kreditinstitut und Kunde
1.1.6
Bankgeheimnis
Bankauskunftsverfahren
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
allgemein gehaltene Festellungen/Bemerkungen über wirtschaftliche Verhältnisse Kunde/Kreditwürdigkeit/Zahlungsfähigkeit (keine genauen Angaben über Kontostände)
nur erteilt, wenn Anfragende berechtigtes Interesse
Privatkunden, wenn ausdrücklich zugestimmt
Geschäftskunden, wenn keine anders lautende Weisung vorliegt
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TESTE DEIN WISSEN
Sicherungsübereignung
Absicherung gegen gutgläubigen Erwerb durch Dritte
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Verwahren Zulassungsbescheinigung "moralische Sicherheit", Risiko ebenfalls bei Maschinen, Mindestschutz Sicherungsnehmer Kontrolle Existenz Sicherungsgut
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
4.2
Die Willenserklärung
4.2.4
Bedinung und Befristung
Befristung
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Eintritt Wirkung Rechtsgeschäft von gewissen zukünftigem Ereignis abhängig
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
3.2
Einteilung der Normen
3.2.3
Definitionsnormen
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Bedeutung genau festlegen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
3.2
Einteilung der Normen
3.2.2
Gegennormen
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TESTE DEIN WISSEN
Anspruch entsteht gar nicht erst --> rechtshindernde Einwendung
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
EU-Verordnungen/EU-Richtlinien
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
EU-Verordnungen: unmittelbar in Deutschland geltend ohne "deutsches" Gesetz erforderlich, Beschluss EU-Gremien reicht
EU-Richtlinien: Mitgliedsstaaten eigene Gesetze erlassen --> Regelung Geltung verschaffen
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TESTE DEIN WISSEN
3.3
Rechts- und Geschäftsfähigkeit
3.3.2
Geschäftsfähigkeit
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
rechtgeschäftliche Willenserklärungen abgeben/entgegennehmen --> Rechtsfolgen herbeiführen
Geschäftsunfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit, unbeschränkte (volle) Geschäftsfähigkeit
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TESTE DEIN WISSEN
3.3
Rechts- und Geschäftsfähigkeit
3.3.1
Rechtsfähigkeit
juristische Personen
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Zusammenschlüsse Menschen/Vermögensmassen --> selbstständige Rechtsträger, Träger subjektiver Rechte
(z. B. AG, GmbH, öffentliches Recht Staat, Gemeinde, öffentlich rechtliche Anstalten Sparkassen, Rundfunkanstalten)
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TESTE DEIN WISSEN
3.3
Rechts- und Geschäftsfähigkeit
3.3.2
Willenserklärungen beschränkt Geschäftsfähiger
einseitige/mehrseitige Rechtsgeschäfte
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
einseitige: Anfechtung, Kündigung, Widerruf, Rücktritt
mehrseitige: Kaufvertrag
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
3.2
Einteilung der Normen
3.2.1
Anspruchsgrundlagen
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
bestimmen, dass jemand von anderen etwas verlangen kann
"wenn…, dann kann…verlangen", "…ist verpflichtet…"
Lösung ausblenden
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Q:
1.3
Bürgschaft
1.2.3
Notwendiger Inhalt Bürgschaftsvertrag
A:
erkennbarer Verfügungswille, Bestimmtheitsgrundsatz (Gläubiger/Schuldner) verbürgte Schuld bezeichnen
Q:
öffentliches Recht/Privatrecht
A:
öffentliche Recht: Über-/Unterordnungsverhältnis zwischen Staat/übrige Rechtsträger (z. B. Strafrecht Bestrafung)
Privatrecht (Zivilrecht): Rechtssubjekte auf Augenhöhe (z. B. bei Kaufvertrag oder wenn Staat privatrechtlich handelt, z. B. Kauf Dienstwagen)
Q:
1.1
Erste Geschäftsbeziehungen zwischen Kreditinstitut und Kunde
1.1.6
Bankgeheimnis
Bankauskunftsverfahren
A:
allgemein gehaltene Festellungen/Bemerkungen über wirtschaftliche Verhältnisse Kunde/Kreditwürdigkeit/Zahlungsfähigkeit (keine genauen Angaben über Kontostände)
nur erteilt, wenn Anfragende berechtigtes Interesse
Privatkunden, wenn ausdrücklich zugestimmt
Geschäftskunden, wenn keine anders lautende Weisung vorliegt
Q:
Sicherungsübereignung
Absicherung gegen gutgläubigen Erwerb durch Dritte
A:
Verwahren Zulassungsbescheinigung "moralische Sicherheit", Risiko ebenfalls bei Maschinen, Mindestschutz Sicherungsnehmer Kontrolle Existenz Sicherungsgut
Q:
4.2
Die Willenserklärung
4.2.4
Bedinung und Befristung
Befristung
A:
Eintritt Wirkung Rechtsgeschäft von gewissen zukünftigem Ereignis abhängig
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Q:
3.2
Einteilung der Normen
3.2.3
Definitionsnormen
A:
Bedeutung genau festlegen
Q:
3.2
Einteilung der Normen
3.2.2
Gegennormen
A:
Anspruch entsteht gar nicht erst --> rechtshindernde Einwendung
Q:
EU-Verordnungen/EU-Richtlinien
A:
EU-Verordnungen: unmittelbar in Deutschland geltend ohne "deutsches" Gesetz erforderlich, Beschluss EU-Gremien reicht
EU-Richtlinien: Mitgliedsstaaten eigene Gesetze erlassen --> Regelung Geltung verschaffen
Q:
3.3
Rechts- und Geschäftsfähigkeit
3.3.2
Geschäftsfähigkeit
A:
rechtgeschäftliche Willenserklärungen abgeben/entgegennehmen --> Rechtsfolgen herbeiführen
Geschäftsunfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit, unbeschränkte (volle) Geschäftsfähigkeit
Q:
3.3
Rechts- und Geschäftsfähigkeit
3.3.1
Rechtsfähigkeit
juristische Personen
A:
Zusammenschlüsse Menschen/Vermögensmassen --> selbstständige Rechtsträger, Träger subjektiver Rechte
(z. B. AG, GmbH, öffentliches Recht Staat, Gemeinde, öffentlich rechtliche Anstalten Sparkassen, Rundfunkanstalten)
Q:
3.3
Rechts- und Geschäftsfähigkeit
3.3.2
Willenserklärungen beschränkt Geschäftsfähiger
einseitige/mehrseitige Rechtsgeschäfte
A:
einseitige: Anfechtung, Kündigung, Widerruf, Rücktritt
mehrseitige: Kaufvertrag
Q:
3.2
Einteilung der Normen
3.2.1
Anspruchsgrundlagen
A:
bestimmen, dass jemand von anderen etwas verlangen kann
"wenn…, dann kann…verlangen", "…ist verpflichtet…"
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