Einführung in das Sozialrecht at Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung

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Wie lautet die Definition des Begriffs "Einkommen"?

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Wie lautet die Definition des Begriffs "Vermögen"?

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Wie lautet der Grundsatz der Meistbegünstigung?

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Wie lautet die Definition des Begriffs "Antrag"?

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Wie lautet die Definition der Ermessensreduzierung auf Null?

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Was verbietet das Übermaßverbot?

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Wann ist eine Person hilfebedürftig?

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Wann ist ein Wohnungswechsel unzumutbar?

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Was gehört zum menschenwürdigen Leben?

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Wie lautet die Definition von Kenntnis?

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Wie lautet die Definition des Begriffs "Krankheit"?

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Wie lautet die Definition des Ausdrucks "gewöhnlicher Aufenthalt"?

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Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet die Definition des Begriffs "Einkommen"?
Zum Einkommen gehören Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die dem Hilfebedürftigen während des Bedarfszeitraums wertmäßig zufließen, soweit nicht ausnahmsweise normativ ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt wird (modifizierte Zuflusstheorie).

Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet die Definition des Begriffs "Vermögen"?
Zum Vermögen zählen Geld und Geldeswert, die bereits vor Beginn des Bedarfszeitraums vorhanden waren.

Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet der Grundsatz der Meistbegünstigung?
Bei der Auslegung eines Antrags ist der hinter dem Wortlaut liegende wahre Wille des Antragstellers zu erforschen. Es ist davon auszugehen, dass der Antragsteller eine weitestgehende Verwirklichung seines Begehrens anstrebt.

Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet die Definition des Begriffs "Antrag"?
Ein Antrag begründet ein durch gegenseitige Rechte und Pflichten gekennzeichnetes Rechtsverhältnis zwischen Antragsteller und Sozialleistungsträger.

Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet die Definition der Ermessensreduzierung auf Null?
Im Fall einer Ermessensreduzierung auf Null wäre bis auf eine einzige Entscheidung jeder andere Verwaltungsakt mit einem anderen Regelungsgehalt rechtsfehlerhaft.
Mit anderen Worten gibt es nur eine einzige ermessensgerechte Entscheidung.

Einführung in das Sozialrecht

Was verbietet das Übermaßverbot?
Das Übermaßverbot verbietet, dass
  • Ein zur Verwirklichung oder Förderung des Gesetzeszweckes eindeutig ungeeignetes Mittel eingesetzt wird,
  • Von mehreren gleich geeigneten Mitteln eines nicht gewählt wurde, das den Einzelnen oder die Allgemeinheit eindeutig weniger belastet,
  • Ein mit dem gewählten Mittel verbundener Nachteil zu dem vom Gesetz verfolgten Zweck eindeutig außer Verhältnis steht.

Einführung in das Sozialrecht

Wann ist eine Person hilfebedürftig?
Eine Person ist hilfebedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, den Lebensunterhaltsbedarf durch Einkommen/Vermögen sicherzustellen.

Einführung in das Sozialrecht

Wann ist ein Wohnungswechsel unzumutbar?
Wenn persönliche Umstände vorliegen, die es auch aus Sicht eines objektiven Dritten bzw. des die Sozialhilfeleistungen finanzierenden Steuerzahlers unerträglich erscheinen lassen, dass der Betroffene seine bisherige Wohnung aufgibt bzw. in die konkret angebotene Wohnung einzieht.

Einführung in das Sozialrecht

Was gehört zum menschenwürdigen Leben?
Zum menschenwürdigen Leben gehört das, was der Hilfeberechtigte benötigt, um nach den jeweils herrschenden Lebensgewohnheiten und Erfahrungen in der Umgebung von Nichthilfeempfängern ähnlich wie diese leben zu können.

Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet die Definition von Kenntnis?
Die Kenntnis vom Hilfebedarf kann durch einen Antrag vermittelt werden; dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich, das das Gesetz kein Antragserfordernis für die Kenntniserlangung bestimmt.

Für die Kenntnis genügt es nach der Rechtsprechung des BSG, dass die Notwendigkeit der Hilfe dargetan oder sonst erkennbar ist.

Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet die Definition des Begriffs "Krankheit"?
Krankheit wird als regelwidriger und behandlungsbedürftiger Körper- oder Geisteszustand definiert.

Einführung in das Sozialrecht

Wie lautet die Definition des Ausdrucks "gewöhnlicher Aufenthalt"?
Gewöhnlicher Aufenthalt im Inland:

Umstände, die darauf hindeuten, dass der Antragsteller nicht nur vorübergehend in der BRD verweilt

Lebensmittelpunkt muss in der BRD sein

§ 30 Abs. 3 SGB I

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