Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht at FOM Hochschule für Oekonomie & Management

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Gewerblicher Rechtschutz

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Urheberrecht

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Kennzeichenrecht

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Der Begriff der Marke

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Nutzen der Marke

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Nizzaer Klassifikation

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Definition Marke (§ 3 MarkenG)

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Lauterkeitsrecht (UWG)

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Kartellrecht

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Kartellverbot

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AEUV

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Intellectual Property

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Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Gewerblicher Rechtschutz

Der Begriff “Gewerblicher Rechtsschutz” bezieht sich auf Schutzrechte, die insbesondere der gewerblichen Betätigung dienen, wie zum Beispiel das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. 

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Urheberrecht

Das Urheberrecht stellt ein typischerweise persönliches Recht dar, das sich auf eine persönliche geistige Schöpfung bezieht.

Inhaber eines Urheberrechts kann daher nur eine natürliche Person sein, niemals eine juristische Person – selbst wenn auch Urheberrechte gewerblich gewertet werden können.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Kennzeichenrecht

Das Kennzeichenrecht ist im Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen, dem Markengesetz (MarkenG) geregelt. Sonstige Kennzeichen sind geschäftliche
Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Bei dem Begriff des Kennzeichens handelt es sich also um den Oberbegriff für Marken, geschäftliche Bezeichnungen
und geographische Herkunftsangaben. Inhaltlich verwandt ist darüber hinaus das Namensrecht.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Der Begriff der Marke

Eine Marke kennzeichnet die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Damit
stellt eine Marke eigentlich eine eher untypische Kategorie des Geistigen Eigentums dar. 

Ihren eigentlichen Wert erhält eine Marke erst durch die Verbindung
mit einer Ware oder Dienstleistung (Bsp. Google).

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Nutzen der Marke

Sie ermöglicht es dem Verbraucher, Produkte und Dienstleistungen wieder zu erkennen und damit Erfahrungen mit vorherigen Käufen bei der erneuten Kaufentscheidung
zu berücksichtigen. Wären Marken nicht vor Übernahme durch Wettbewerber geschützt,
könnte der Verbraucher sich nicht darauf verlassen, dass er genau das Produkt erwirbt, mit
dem er bereits gute Erfahrungen gemacht hat, bzw. das Produkt nicht erwirbt, mit dem er
bereits schlechte Erfahrungen gemacht hat. Darüber hinaus ermöglichen es Marken dem
Verbraucher auch, sich bei seinem Konsum weitestgehend von Emotionen leiten zu lassen.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Nizzaer Klassifikation

In der Nizzaer Klassifikation sind alle denkbaren Waren und Dienstleistungen in insgesamt 34 Waren- und elf Dienstleistungsklassen aufgeteilt, um eine möglichst international einheitliche und übersichtliche Terminologie zu ermöglichen. 

Sowohl die Markenämter als auch alle anderen Wirtschaftsteilnehmer müssen in
der Lage sein, klar und eindeutig zu identifizieren, in welchem Umfang einzelne Marken
geschützt sind. Aus diesem Grunde sind die Markenregister in der Regel auch im Internet
öffentlich einsehbar. 

Aus dem gleichen Grunde sind Zeichen von der Eintragung als
Marke ausgeschlossen, die sich nicht grafisch darstellen lassen.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Definition Marke (§ 3 MarkenG)

Als Marke können alle Zeichen, […] geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienst-
leistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Lauterkeitsrecht (UWG)

Bürger <—-> Bürger
bei unlautere Wettbewerbsmethoden, das Verhalten auf dem Markt

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Kartellrecht

Bürger <—-> Staat

Schutz des Wettbewerbs an sich,

daher die Bedingungen, unter denen Wettbewerb stattfinden kann.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Kartellverbot

Abspracheverbot

Vereinbarungen
zwischen
Unternehmen,
Beschlüsse
von
Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen,
die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs
bezwecken oder bewirken, sind verboten.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

AEUV

Vertrag über die Europäische Union

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Intellectual Property

Englischer Begriff für Geistiges Eigentum

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