Schuldrecht AT at EBS Universität für Wirtschaft und Recht

1) vertragliches oder gesetzliches Schuldverhältnis

• hM auch § 985 erfasst

2) Fällig, durchsetzbar und Einredefrei

3) Geschuldete Leistung nicht erbracht

4) Fristsetzung und erfolgloser Ablauf / Entbehrlichkeit

1. Fristsetzung
2. Erfolglos abgelaufen
3. Entbehrlich
   1. Ernsthaft und endgültig verweigert
   2. besondere Umstände

5) Pflichtverletzung vom Schuldner zu vertreten (wird vermutet)

• Beachte: eigene Vertragsuntreue

• Verletzung einer dem Schuldner ggü. obliegende Verhaltenspflicht
• Obliegenheitsverletzung
• Ausdrückliche/konkludente Übernahme des Risikos für den leistungshindernden Umstand

weit überwiegend ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich, wenn eine Abwägung nach § 254 trotz eines Verursachungsbeitrages des Schuldners quasi zu einer Alleinverantwortlichkeit des Gläubigers führt

Verschuldensanteil von ca. 80-90%

Die vom Schuldner persönlich zu erbringende Leistung ist diesem theoretisch möglich, aber unter Abwägung des Leistungshinternisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zuzumuten

wenn der Schuldner das zur Leistung der Gattungssache seinerseits erforderliche getan hat, vgl. § 243 II

Rechtsgeschäftliche Handlung

§§ 104ff. Analog anwendbar

1) Beednigung des Schwebezustandes durch Erfüllung

2) Beendigung durch ein den Annahmeverzug begründendes Angebot des Schuldners

eA: Gläubiger könnte die bereits erbrachte Leistung zurückweisen und SchE statt der Lesitung verlangen (oder zurücktreten)

aA: die Erfüllung beseitigt das Recht, SchE zu verlangen oder zurückzutreten

e.A: mit einem den Annahmeverzug begründenden Angebot verliere der Gläubiger die Befugnis, Schadensersatz statt der Lesitung zu verlangen oder zurückzutreten.

a.A: Ein Angebot der Leistung schließt die Rechte des Gläubigers aus §§ 280 I III, 281 und § 323 auch dann nicht aus, wenn es in einer den Annahmeverzug begründenden Weise erfolgt. 

• innerhalb dieser Ansicht ist es weiterhin umstritten, ob der Gläubiger sich sofort entscheiden muss oder ob er das Angebot ablehen und den Schwebezustand weiter bestehen lassen kann

1) Lehre der Gesamtabrechung

• alle Schäden sind ersatzfähig die ab Fälligkeit eintreten

2) Lehre der schadensphänomenologischen Abgrenzung

• es wird nur der Schaden erfasst, der aus der Sicht des Käufers und nach seiner Verwendungsabsicht funktinal an die Stelle der Lesitung tritt. 
• In abgrenzung dazu werden mit dem SchE neben der Lesitung diejenigen Scäden ausgeglichen die gerade kein Äquivalent für die Leistung darstellen, insbes. die Beeinträchtigungen bereits vorhandener Rechte und Rechtsgüter des Gläubigers (Integritätsinteresse)

3) hL: zum SchE gehörden nur die Schäden die auf das endgültige Ausbleiben der Leistung zurückzuführen sind

• innerhalb dieser Ansicht ist umstritten, was der letzmögliche Zeitpunkt im Rahmen des § 281 ist, ab wann also die Lesitung endgütlitg ausbleibt
  • aA: Teilweise wird für das endgültige Ausbleiben der Leistung auf den Zeitpunkt des Fristablaufs abgestellt, da der Gläubiger ab diesem Zeitpunkt die Leistung zurückweisen dürfe. 
  • e.A.: Gegenansicht bleibt die Lesitung erst in dem Zeitpunkt endgültig aus, in dem der Schuldner sie nicht mehr erbringen kann oder infolge eines SchEverlangens des Gläubigers nicht mehr erbringen darf

Verträge bei denen sich eine Lesitung und eine Gegenleistung in der Weise gegenüberstehen, dass die Lesitung um der Gegenleistung willen erbracht wird (synallagma)

1. Übergang Preisgefahr nach speziellen Regeln (§§ 446, 447, 644, 645, 615, 2380)
2. Unmöglichkeit der Nacherfüllung, § 326 I 2
3. Gläubiger allein oder weit überwiegend verantwortlich, § 326 II 1 Hs. 1
4. Annahmeverzug des Gläubigers, § 326 II 1 Hs. 2
5. Inanspruchnahme des Surrogats, § 326 III