Sicherheitsrecht at Bergische Universität Wuppertal | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Sicherheitsrecht an der Bergische Universität Wuppertal

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TESTE DEIN WISSEN

Wie lautet die Struktur des Umweltinformationsgesetz? 

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TESTE DEIN WISSEN
  • Zweck des Gesetzes, Anwendungsbereich 
  • Begriffsbestimmungen 
  • Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen 
  • Antrag und Verfahren 
  • Ablehnung des Antrages
  • Rechtsschutz 
  • Ablehnungsgründe 
  • Verbreitung von Umweltinformationen 
  • Kosten 


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Was ist der Zweck des BImSchG? 

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  • Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und 
  • dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen 


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Was sind die Voraussetzungen der Planung? 

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TESTE DEIN WISSEN
  • grundsätzliche planerische Gestaltungsfreiheit 
  • Grenze der Planrechtfertigung 
    • Objektive Erforderlichkeit = Geeignetheit zur Erreichung der gesetzlich festgelegten Planziele 
    • Prognosespielraum der Behörde
  • Grenze des Abwägungsgebots
    • Vornahme einer Abwägung 
    • Berücksichtigung aller Belange 
    • Richtige Gewichtung 


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Was steht zum Umweltschutz in Artikel 20a GG? 

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Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz  und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtssprechung

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Was ist der Zweck des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)? 

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Sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmten Plänen und Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen:  

  1. die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von Umweltprüfungen frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden 
  2. die Ergebnisse der durchgeführten Umweltprüfung 
    1. bei allen behördlichen Entscheidungen über Zulässigkeit von Vorhaben 
    2. bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen so früh wie möglich berücksichtigt werden 


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Was ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)? 

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Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgängen 

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Was ist das Bindeglied zwischen den staatlichen Organisationen und den Unfallversicherungen? 

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  • Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA)
  • Nationale Präventionsstrategie (NPS)
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Was sind die Handlungsprinzipien der Umweltpolitik? 

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  • Vorsorgeprinzip
  • Verursacherprinzip/Gemeinlastprinzip 
  • Kooperationsprinzip 
  • Grenzüberschreitende Aspekte 
  • Bestandsschutzprinzip 
  • Gruppenlastprinzip 

  •  


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Welche Arten der Unmittelbaren/direkten Verhaltenssteuerung gibt es? 

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  • Behördliche Gestattungen 
  • Einzelanordnungen der Behörden 
  • mit Strafe oder Geldbuße Sanktionierte Verbote 
  • Überwachung 
  • individuelle Umweltpflichten 
    • Schonungspflichten 
    • Anmeldepflichten 
    • Anzeigepflichten 
    • Auskunftspflichten 
    • betriebliche Organisationspflichten 
    • Dokumentation 
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Welche Vor- und Nachteile hat die Mittelbare/indirekte Verhaltenssteuerung? 

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  • Erhöhte Akzeptanz 
  • dynamische Anreizwirkung 
  • Entlastung des Staates 
  • differenzierte Reaktion möglich 
  • Verlust rechtsstaatlicher Klarheit 
  • Lenkungsunschärfe 


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Welche Institutionen/Personen sind im Arbeitsschutzsystem tätig? 

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  • Staatlich
    • Arbeits- und Sozial- sowie andere Ministerien der Länder 
    • Staatliche Ämter für Arbeitsschutz/Gewerbeaufsicht 
    • Gewerbeaufsichtsbeamte 
  • Versicherungen 
    • Träger der gesetzlichen Unfallversicherung 
    • Aufsichtspersonen 
  • Betrieb 
    • Betriebliche Arbeitsschutzorganisationen 
    • Arbeitsschutzmanagement 
  • Privatrechtlichen Organisationen
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Was sind Genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG? 

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TESTE DEIN WISSEN
  • Anlagentypen (4. BImSchV)
  • Ablauf Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)
  • Diverse BImSchV für spezielle Anlagen 


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Beispielhafte Karteikarten für deinen Sicherheitsrecht Kurs an der Bergische Universität Wuppertal - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Wie lautet die Struktur des Umweltinformationsgesetz? 

A:
  • Zweck des Gesetzes, Anwendungsbereich 
  • Begriffsbestimmungen 
  • Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen 
  • Antrag und Verfahren 
  • Ablehnung des Antrages
  • Rechtsschutz 
  • Ablehnungsgründe 
  • Verbreitung von Umweltinformationen 
  • Kosten 


Q:

Was ist der Zweck des BImSchG? 

A:
  • Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und 
  • dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen 


Q:

Was sind die Voraussetzungen der Planung? 

A:
  • grundsätzliche planerische Gestaltungsfreiheit 
  • Grenze der Planrechtfertigung 
    • Objektive Erforderlichkeit = Geeignetheit zur Erreichung der gesetzlich festgelegten Planziele 
    • Prognosespielraum der Behörde
  • Grenze des Abwägungsgebots
    • Vornahme einer Abwägung 
    • Berücksichtigung aller Belange 
    • Richtige Gewichtung 


Q:

Was steht zum Umweltschutz in Artikel 20a GG? 

A:

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz  und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtssprechung

Q:

Was ist der Zweck des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)? 

A:

Sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmten Plänen und Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen:  

  1. die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von Umweltprüfungen frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden 
  2. die Ergebnisse der durchgeführten Umweltprüfung 
    1. bei allen behördlichen Entscheidungen über Zulässigkeit von Vorhaben 
    2. bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen so früh wie möglich berücksichtigt werden 


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Q:

Was ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)? 

A:

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgängen 

Q:

Was ist das Bindeglied zwischen den staatlichen Organisationen und den Unfallversicherungen? 

A:
  • Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA)
  • Nationale Präventionsstrategie (NPS)
Q:

Was sind die Handlungsprinzipien der Umweltpolitik? 

A:
  • Vorsorgeprinzip
  • Verursacherprinzip/Gemeinlastprinzip 
  • Kooperationsprinzip 
  • Grenzüberschreitende Aspekte 
  • Bestandsschutzprinzip 
  • Gruppenlastprinzip 

  •  


Q:

Welche Arten der Unmittelbaren/direkten Verhaltenssteuerung gibt es? 

A:
  • Behördliche Gestattungen 
  • Einzelanordnungen der Behörden 
  • mit Strafe oder Geldbuße Sanktionierte Verbote 
  • Überwachung 
  • individuelle Umweltpflichten 
    • Schonungspflichten 
    • Anmeldepflichten 
    • Anzeigepflichten 
    • Auskunftspflichten 
    • betriebliche Organisationspflichten 
    • Dokumentation 
Q:

Welche Vor- und Nachteile hat die Mittelbare/indirekte Verhaltenssteuerung? 

A:
  • Erhöhte Akzeptanz 
  • dynamische Anreizwirkung 
  • Entlastung des Staates 
  • differenzierte Reaktion möglich 
  • Verlust rechtsstaatlicher Klarheit 
  • Lenkungsunschärfe 


Q:

Welche Institutionen/Personen sind im Arbeitsschutzsystem tätig? 

A:
  • Staatlich
    • Arbeits- und Sozial- sowie andere Ministerien der Länder 
    • Staatliche Ämter für Arbeitsschutz/Gewerbeaufsicht 
    • Gewerbeaufsichtsbeamte 
  • Versicherungen 
    • Träger der gesetzlichen Unfallversicherung 
    • Aufsichtspersonen 
  • Betrieb 
    • Betriebliche Arbeitsschutzorganisationen 
    • Arbeitsschutzmanagement 
  • Privatrechtlichen Organisationen
Q:

Was sind Genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG? 

A:
  • Anlagentypen (4. BImSchV)
  • Ablauf Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)
  • Diverse BImSchV für spezielle Anlagen 


Sicherheitsrecht

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