Vollzugsverwaltung II/ Vollstreckung at Allensbach Hochschule Konstanz | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Vollzugsverwaltung II/ Vollstreckung an der Allensbach Hochschule Konstanz

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TESTE DEIN WISSEN

In welche Arten lässt sich der Strafausstand gem. §§ 455 ff. StPO unterteilen?

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  • Strafaufschub
    • Gefangener befindet sich noch nicht im Vollzug
  • Strafunterbrechung
    • Gefangener befindet sich bereits im Vollzug
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TESTE DEIN WISSEN

Wie wirkt sich der Strafausstand auf die Strafzeitberechnung aus?

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  • Auswirkungen, § 40 StVollstrO
    • Vollzugsdauer > 1 Woche
      • Strafrest nach Tagen zu berechnen
    • Vollzugsdauer < 1 Woche
      • Strafrest auch nach Stunden zu berechnen
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Welche Vollstreckungshindernisse gibt es?

(7)

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  1. Tod
  2. Aussetzung der Strafe auf Bewährung, §§ 56,57, 57a StGB
  3. Verjährung, §§79, 79b StGB
  4. Begnadigung
  5. Amnestie
  6. Immunität, Art. 46 GG
  7. Strafausstand
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Welche 3 Varianten des Strafausstandes gibt es?

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  1. ...wegen Vollzugsuntauglichkeit, § 455 StPO 
  2.  ... aus Gründen der Vollzugsorganisation, § 455a StPO
  3.  ... Härtefall-Regelung, § 456 StPO
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Wann ist eine Freiheitsstrafe wegen Vollzugsuntauglichkeit (§ 455 StPO) aufzuschieben?

(2)

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Wenn der Verurteilte in Geisteskrankheit verfällt.
  2. Bei anderen Krankheiten, wenn durch Vollstreckung eine nahe Lebensgefahr zu befürchten ist
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TESTE DEIN WISSEN

Wann kann die Vollstreckungsbehörde die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe unterbrechen?

-> Strafausstand wegen Vollzugsuntauglichkeit

§ 455 StPO

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Wenn der Verurteilte in Geisteskrankheit verfällt
  2. Wegen einer Krankheit, die durch die Vollstreckung eine nahe Lebensgefahr f.d. Verurteilten bedeuten würde
  3. Der Verurteilte sonst schwer erkrankt und diese Krankheit nicht in einem Vollzugskrankenhaus oder einer JVA behandelt werden kann -> erhebliche Zeit Fortbestand
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Wann kann die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe aufgeschoben werden?

-> Strafausstand wegen Vollzugsuntauglichkeit

§ 455 StPO

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  • Wenn sich der Verurteilte in einen körperlichen Zustand befindet, bei dem eine sofortige Vollstreckung mit der Einrichtung der Strafanstalt unverträglich ist.
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Welche 2 Zuständigkeiten gibt es ?

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  1. sachliche Zuständigkeit
  2. örtliche Zuständigkeit
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Was bedeutet sachliche Zuständigkeit ?

(2)

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TESTE DEIN WISSEN
  • Die zur Entscheidung in der Sache berufene Behörde muss handeln
  • Handelt die sachlich unzuständige Behörde, führt dies i.d.R. zur Nichtigkeit des Verwaltungsaktes
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Was bedeutet örtliche Zuständigkeit ?

(2)

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  • die örtlich zur Entscheidung berufene Behörde muss handeln
  • Handelt die örtlich unzuständige Behörde, ist der Verwaltungsakt anfechtbar
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Woraus ergibt sich, welche Anstalt örtlich und sachlich zuständig ist?

(4)

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  • § 104 StVollzG NRW
  • Verwaltungsvorschriften
  • Strafvollstreckungsordnung
  • Vollstreckungsplan
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Aus welchen organisatorischen Gründen (neben den rechtsstaatlichen Gründen) ist es erforderlich einen Vollstreckungsplan zu nutzen?

(2)

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TESTE DEIN WISSEN
  • Verfügbare Haftplätze im Land auszunutzen
  • Arbeit in den Vollzugsgeschäftsstellen erleichtern
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Vollzugsverwaltung II/ Vollstreckung Kurs an der Allensbach Hochschule Konstanz - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

In welche Arten lässt sich der Strafausstand gem. §§ 455 ff. StPO unterteilen?

A:
  • Strafaufschub
    • Gefangener befindet sich noch nicht im Vollzug
  • Strafunterbrechung
    • Gefangener befindet sich bereits im Vollzug
Q:

Wie wirkt sich der Strafausstand auf die Strafzeitberechnung aus?

A:
  • Auswirkungen, § 40 StVollstrO
    • Vollzugsdauer > 1 Woche
      • Strafrest nach Tagen zu berechnen
    • Vollzugsdauer < 1 Woche
      • Strafrest auch nach Stunden zu berechnen
Q:

Welche Vollstreckungshindernisse gibt es?

(7)

A:
  1. Tod
  2. Aussetzung der Strafe auf Bewährung, §§ 56,57, 57a StGB
  3. Verjährung, §§79, 79b StGB
  4. Begnadigung
  5. Amnestie
  6. Immunität, Art. 46 GG
  7. Strafausstand
Q:

Welche 3 Varianten des Strafausstandes gibt es?

A:
  1. ...wegen Vollzugsuntauglichkeit, § 455 StPO 
  2.  ... aus Gründen der Vollzugsorganisation, § 455a StPO
  3.  ... Härtefall-Regelung, § 456 StPO
Q:

Wann ist eine Freiheitsstrafe wegen Vollzugsuntauglichkeit (§ 455 StPO) aufzuschieben?

(2)

A:
  1. Wenn der Verurteilte in Geisteskrankheit verfällt.
  2. Bei anderen Krankheiten, wenn durch Vollstreckung eine nahe Lebensgefahr zu befürchten ist
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Q:

Wann kann die Vollstreckungsbehörde die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe unterbrechen?

-> Strafausstand wegen Vollzugsuntauglichkeit

§ 455 StPO

A:
  1. Wenn der Verurteilte in Geisteskrankheit verfällt
  2. Wegen einer Krankheit, die durch die Vollstreckung eine nahe Lebensgefahr f.d. Verurteilten bedeuten würde
  3. Der Verurteilte sonst schwer erkrankt und diese Krankheit nicht in einem Vollzugskrankenhaus oder einer JVA behandelt werden kann -> erhebliche Zeit Fortbestand
Q:

Wann kann die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe aufgeschoben werden?

-> Strafausstand wegen Vollzugsuntauglichkeit

§ 455 StPO

A:
  • Wenn sich der Verurteilte in einen körperlichen Zustand befindet, bei dem eine sofortige Vollstreckung mit der Einrichtung der Strafanstalt unverträglich ist.
Q:

Welche 2 Zuständigkeiten gibt es ?

A:
  1. sachliche Zuständigkeit
  2. örtliche Zuständigkeit
Q:

Was bedeutet sachliche Zuständigkeit ?

(2)

A:
  • Die zur Entscheidung in der Sache berufene Behörde muss handeln
  • Handelt die sachlich unzuständige Behörde, führt dies i.d.R. zur Nichtigkeit des Verwaltungsaktes
Q:

Was bedeutet örtliche Zuständigkeit ?

(2)

A:
  • die örtlich zur Entscheidung berufene Behörde muss handeln
  • Handelt die örtlich unzuständige Behörde, ist der Verwaltungsakt anfechtbar
Q:

Woraus ergibt sich, welche Anstalt örtlich und sachlich zuständig ist?

(4)

A:
  • § 104 StVollzG NRW
  • Verwaltungsvorschriften
  • Strafvollstreckungsordnung
  • Vollstreckungsplan
Q:

Aus welchen organisatorischen Gründen (neben den rechtsstaatlichen Gründen) ist es erforderlich einen Vollstreckungsplan zu nutzen?

(2)

A:
  • Verfügbare Haftplätze im Land auszunutzen
  • Arbeit in den Vollzugsgeschäftsstellen erleichtern
Vollzugsverwaltung II/ Vollstreckung

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