Zivilrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien

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ABGB

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Bürgerliches Recht

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EU-Richtlinie

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Familienrecht

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Institutionensystem

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Internationales Privatrecht (IPR)

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Privatrecht

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Pandektensystem

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Sache

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Sonderprivatrecht

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Sachenrecht

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Schuldrecht

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Zivilrecht

ABGB

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (1.1.1812)

Gegenstand: allgemeines Privatrecht

Erster Teil ("Von dem Personenrechte"): Personen- und Familienrecht

Zweiter Teil ("Von dem Sachenrechte"): Sachenrecht, Erbrecht, Schuldrecht

Dritter Teil: "Von den gemeinschaftlichen Bestimmungen der Personen- und Sachenrechte"

- Folgt in seiner Einteilung dem Institutionensystem

- seit 1812 wiederholt novelliert

- zahlreiche Sondergesetze neben dem ABGB

Zivilrecht

Bürgerliches Recht

Synonyme: "allgemeines Privatrecht", "Zivilrecht"

- regelt Privatrechtsverhältnisse, die für jeden bedeutsam sind

- soweit die Sonderprivatrechte keine besonderen Vorschriften enthalten, gelten die allgemein-zivilrechtlichen Bestimmungen  

Zivilrecht

EU-Richtlinie

- Art 288 Abs 3 AEUV

- ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet ist, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich

- überlässt den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel

- wirken nicht unmittelbar, müsse erst vom Gesetzgeber umgesetzt werden

- innerstaatliches Recht ist im Lichte geltender Richtlinien zu interpretieren

- Verbraucherschutz

Zivilrecht

Familienrecht

- alle Bestimmungen, die Ehe und Verwandtschaft regeln

- ABGB (§§ 40 ff und §§ 89 ff), Sondergesetze (Ehegesetz, Eingetragene Partnerschaft-Gesetz)

Zivilrecht

Institutionensystem

- geht von einer Zweiteilung des allgemeinen Privatrechts in Personen- und Vermögensrecht aus

- ABGB folgt diesem System (siehe ABGB)

Zivilrecht

Internationales Privatrecht (IPR)

- beschäftigt sich mit Fällen, die einen grenzüberschreitenden Bezug aufweisen

- regelt die Frage, nach welchem nationalen Privatrecht solche Fälle zu beurteilen sind

- es handelt sich um Verweisungsnormen, die bloß dass Privatrecht eines bestimmten Staates zur Lösung einer Frage berufen

- große Bereiche des IPR werden durch unmittelbar anwendbare EU-Verordnungen oder völkerrechtliche Verträge geregelt

Zivilrecht

Privatrecht

- Rechtsbeziehungen unter den Bürgern

- Allgemeines Privatrecht & Sonderprivatrecht

- Allgemeines Privatrecht: für jedermann bedeutsam 

- Sonderprivatrecht: modifizierte Vorschriften für einen bestimmten Personenkreis oder für bestimmte Sachgebiete

- soweit das Sonderprivatrecht keine besonderen Vorschriften enthaltet, gelten die allgemein-zivilrechtlichen Bestimmungen

Zivilrecht

Pandektensystem

- Fünfteilung des Zivilrechts

- Allgemeiner Teil, Schuldrecht, Sachenrecht, Erbrecht, Familienrecht

- 19. Jahrhundert --> Heise

- benannt nach den "Pandekten" = griechischer Ausdruck für "Digesten"

Zivilrecht

Sache

" Alles was von der Person unterschieden ist, wird im rechtlichen Sinne eine Sache genannt" (§ 293)

--> Institutionensystem (körperliche und unkörperliche Sachen)

- Pandektensystem --> körperliche Sachen

Zivilrecht

Sonderprivatrecht

Enthalten besondere privatrechtliche Vorschriften für einen bestimmten Personenkreis oder für bestimmte Sachgebiete.


Zivilrecht

Sachenrecht

(1) Summe aller Normen, die sich mit dinglichen Rechten an einer Sache beschäftigen

--> §§ 285-530 ABGB

(2) Wer Träger eines Sachenrechts ist, hat ein dingliches Recht

Zivilrecht

Schuldrecht

(1) Teil des bürgerlichen Rechts, der die Schuldverhältnisse regelt

--> Allgemeines Schuldrecht: §§ 859-937 und §§ 1342-1450 ABGB

--> Vertragstypen: §§ 938-1292 ABGB

--> Gesetzliche Schuldverhältnisse: Schadenersatz, Bereicherungsrecht, Geschäftsführung ohne Auftrag, schuldrechtliche Aspekte des Miteigentums

(2) Wer ein Schuldrecht hat, ist aus einem Schuldverhältnis berechtigt, er hat also ein schuldrechtliches Forderungsrecht


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