ZGB Sachenrecht an der University of Zürich

Karteikarten und Zusammenfassungen für ZGB Sachenrecht an der University of Zürich

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Besitz

  • notwendige Begriffselemente

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Besitz

  • Schutz: Selbsthilfe

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Besitz

  • Schutz: Klage aus Besitzentziehung
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Besitz

  • Schutz: Klage aus Besitzesstörung

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Besitz

  • Vermutungen

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Besitz

  • Rückforderung anvertrauter Sachen

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  • Rückforderung abhanden gekommener Sachen
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Grundbuch

  • negative Rechtskraft

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Grundbuch

  • positive Rechtskraft

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Grundbuch

  • Vormerkung / Anemerkung

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Grundbuch

  • Voraussetzungen Eintrag
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Grundprinzipien

  • Kausalitätsprinzip

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ZGB Sachenrecht

Besitz

  • notwendige Begriffselemente

tatsächliche Herrschaft über eine Sache (und Wille zur Sachherschaft)

ZGB Sachenrecht

Besitz

  • Schutz: Selbsthilfe
  • Besitzwehr: darf sich verbotener Eigenmacht mit Gewalt erwehren
  • Besitzeskehr: wenn ihm die Sache durch Gewalt oder heimlich entzogen wird, darf er sich ihrer sofort wieder bemächtigen
  • Grenze: keine ungerechtfertigte Gewalt

ZGB Sachenrecht

Besitz

  • Schutz: Klage aus Besitzentziehung
  • Entzug durch verbotene Eigenmacht --> Besitzer kann Rückgabe und Schadenersatz verlangen
  • Rückgabe kann nur verweigert werden, wenn sofort ein besseres Recht nachgewiesen wird

ZGB Sachenrecht

Besitz

  • Schutz: Klage aus Besitzesstörung
  • Störung / Beeinträchtigung --> kann Beseitung verlangen oder Unterlassung sowie Schadenersatz
  • muss sofort geltend gemacht werden --> sonst Klage aus dem Recht
  • Verjährungsfrist von einem Jahr

ZGB Sachenrecht

Besitz

  • Vermutungen
  • vom Besitzer wird vermutet, dass er der Eigentümer ist
  • wer eine Sache in gutem Glauben empfangen hat kann die Vermutung des Eigentümers geltend machen

--> Beweislastumkehr

ZGB Sachenrecht

Besitz

  • Rückforderung anvertrauter Sachen
  • gutgläubiger Erwerber --> wird geschützt
  • bösgläubiger Erwerber --> früherer Besitzer kann die Sache jederzeit abfordern (ausser der frühere Besitzer war selbst bösgläubig)

ZGB Sachenrecht

Besitz

  • Rückforderung abhanden gekommener Sachen
  • Erwerber gutgläubig --> Abforderung durch den früheren Besitzer binnen fünf Jahren 
    • Kulturgüter: Verjährung ein Jahr nach Kenntnis und 30 Jahre nach Abhandenkommen
    • bei Kauf auf Markt oder öffentlicher Versteigerung --> nur gegen Vergütung des Kaufpreises
    • Geld oder Inhaberpapiere: können nicht abgefordert werden
  • Erwerber bösgläubig --> der frühere Besitzer kann jederzeit abfordern (ausser er war selber bösgläubig)

ZGB Sachenrecht

Grundbuch

  • negative Rechtskraft

der Bestand dinglicher Rechte an Grundstücken hängt vom Eintrag im Grundbuch ab 

  • absolut: bei rechtsgeschäftlichem Erwerb (Eintrag ist konstitutiv)
  • relativ: bei nicht rechtsgeschäftlichem Erwerb --> Eintrag nur deklaratorische Wirkung

ZGB Sachenrecht

Grundbuch

  • positive Rechtskraft
  • im Bereich des gutgläubigen Erwerbs: Grundbucheintragungen besitzen unanfechtbare Kraft 
    • sonst: Grundbuchberichtigungsklage
  • es besteht eine Fiktion der Kenntnis der Registereinträge

ZGB Sachenrecht

Grundbuch

  • Vormerkung / Anemerkung
  • Vormerkung
    • obl. Rechte (wenn ausdr. im Gesetz wie Miete oder Vor- und Rückkauf) / Verfügungsbeschränkungen (insb. aufgrund Pfändung oder auf amtliche Anordnung) / vorläufige Eintragungen (insb. Bauhandwerkerpfandrecht)
    • Wirkung: gegenüber jedem später erworbenen Recht, Sukzessionsschutz und Zwangsvollstreckungsfestigkeit
  • Anmerkung 
    • keine Wirkung; dient der Publizität (und damit Zerstörung des guten Glaubens)
    • insb: öffentlich-rechtliche Beschränkungen, Vertretungen

ZGB Sachenrecht

Grundbuch

  • Voraussetzungen Eintrag
  • Anmeldung (= Verfügungsgeschäft) 
    • schriftlich, unbedingt und vorbehaltslos
  • Ausweis über das Verfügungsrecht
    • Verfügungsmacht, Handlungsfähigkeit und Nachweis, dass er mit der verfügungsberechtigten Person oder ihrem Stv. identisch ist
  • Ausweis über den Rechtsgrund 
    • = Rechtstitel, welcher den Anspruch auf die dingliche Rechtsänderung begründet (formgültig)

ZGB Sachenrecht

Grundprinzipien

  • Kausalitätsprinzip
  • Verfügungsgeschäft
  • Verpflichtungsgeschaft (Verträge namentlich im OR BT)


wenn Verpflichtungsgeschäft ungültig --> dingliches Recht bleibt grds. beim Veräusserer bzw. beim ursprünglichen Eigentümer (Vindikation oder Grundbuchberichtigungsklage)

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