ZGB Personenrecht an der University of Zürich

Karteikarten und Zusammenfassungen für ZGB Personenrecht an der University of Zürich

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Handlungsfähigkeit

  • Formen

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  • Voraussetzungen

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  • Elemente der Urteilsfähigkeit
    • vernunftgemässes Handeln: Komponenten
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  • Beweis der Urteilsfähigkeit

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  • Stufen

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  • Beginn

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  • Beginn
    • Nasciturus
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  • Ende
    • Tod

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  • Ende
    • Beweis des Todes

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  • Ende
    • zwei Personen sterben und es kann nicht eruiert werden, welche die andere überlebt hat

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  • Ende
    • Beweis des Todes: Indizienbeweis
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    • Verschollenheit: Voraussetzungen

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Beispielhafte Karteikarten für ZGB Personenrecht an der University of Zürich auf StudySmarter:

ZGB Personenrecht

Handlungsfähigkeit

  • Formen
  • Geschäftsfähigkeit: Fähigkeit, verbindlich rechtsgeschäftliche Willenserklärungen abgeben oder empfangen zu können
    • Vertragsfähigkeit
    • Verfügungsfähigkeit (insb. letztwillige Verfügung oder Erbvertrag)
  • Deliktsfähigkeit: Einstehen für unerlaubte Handlungen

ZGB Personenrecht

Handlungsfähigkeit

  • Voraussetzungen
  • Volljährigkeit: 18. Lebensjahr zurückgelegt
  • Urteilsfähigkeit: nicht wegen Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln
  • keine umfassende Beistandschaft

ZGB Personenrecht

Handlungsfähigkeit

  • Elemente der Urteilsfähigkeit
    • vernunftgemässes Handeln: Komponenten
  • intellektuelle: in der Lage, die Bedeutung sowie Tragweite der getätigten Handlung zu verstehen - konkrete Lage richtig einschätzen und beurteilen
  • voluntative Komponente: fähig, einen eigenen, freien Willen zu bilden und entsprechend dieser Erkenntnis zu handeln

ZGB Personenrecht

Handlungsfähigkeit

  • Beweis der Urteilsfähigkeit
  • wird vermutet --> Urteilsunfähigkeit muss bewiesen sein
  • wenn eine Person nach ihrer allgemeinen Verfassung im Normalfall und mit Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gilt 
    • Herabsetzung Beweismass: es genügt der Nachweis, dass die geistige Verfassung mit grosser bzw. überwiegender Wahrscheinlichkeit gegen die Urteilsfähigkeit einer Person im Zeitpunkt einer bestimmten Handlung spricht
    • Gegenbeweis möglich: Person befand sich trotz ihrer grundsätzlichen Urteilsunfähigkeit in einem luziden Intervall

ZGB Personenrecht

Handlungsfähigkeit

  • Stufen
  • volle Handlungsfähigkeit
  • Handlungsunfähigkeit: bei Urteilsunfähigkeit 
    • eigene Handlungen grds. keine rechtlichen Wirkungen (ausser zB Billigkeitshaftung)
    • Handeln grds. durch Vertreter 
      • ausser Grenzen gemäss Gesetz(keine Bürgschaften, Stiftungen oder grössere Schenkungen durch Eltern oder Beistand) oder absolut höchstpersönliche Rechte
  • beschränkte Handlungsunfähigkeit: urteilsfähige, minderjährige oder unter umfassender Beistandschaft stehende Personen 
    • Vertretung möglich, sofern nicht höchstpersönliche Rechte oder ausgeschlossen durch Gesetz
    • selbständige Ausübung höchstpersönlicher Rechte, unentgeltliche Geschäfte oder geringfügige Angelegenheiten des täglichen Lebens
    • Verpflichtungen mit Zustimmunge des gesetzlichen Vertreters
  • beschränkte Hadnlungsfähigkeit: urteilsfähige Volljährige unter Besitandschaft

ZGB Personenrecht

Rechtsfähigkeit 

  • Beginn
  • vollendete Geburt (vollständiges Verlassen des mütterlichen Körpers)
  • Leben (irgendein Lebenszeichen)
  • Reifegrad: unter optimalen Umständen erscheint es möglich, dass sich das Kind ausserhalb des Mutterleibs entwickelt

ZGB Personenrecht

Rechtsfähigkeit

  • Beginn
    • Nasciturus

resolutiv bedingte Rechtsfähigkeit: sofern lebendig geboren --> erbfähig, Geltendmachung Versorgerschaden oder Bestellung Beistand zur Feststellung der Vaterschaft

ZGB Personenrecht

Rechtsfähigkeit

  • Ende
    • Tod

nicht im ZGB; TransplantationsG 9 I: irreversibler Funktionsausfall des Hirns einschliesslich des Hirnstamms

ZGB Personenrecht

Rechtsfähigkeit

  • Ende
    • Beweis des Todes
  • derjenige, der Rechte daraus ableitet
  • grds. mittels Zivilstandsurkunde (voller Beweis ZGB 9)
    • subsidiär: auf andere W

ZGB Personenrecht

Rechtsfähigkeit

  • Ende
    • zwei Personen sterben und es kann nicht eruiert werden, welche die andere überlebt hat

Kommorientenverbutung ZGB 32 II = durch den Beweis des Gegenteils widerlegbare gesetzliche Tatsachenvermutung

  • Beweislast: diejenige Person, welche aus dem Vorversterben bestimmte Rechte ableitet

ZGB Personenrecht

Rechtsfähigkeit

  • Ende
    • Beweis des Todes: Indizienbeweis

Tod ist erwiesen, sobald eine Person unter Umständen verschwunden ist, die ihren Tod als sicher erscheinen lassen --> Ergeignis musste notwendig den Tod zur Folge haben

  • wenn Tod nicht als einzige Möglichkeit --> Verfahren Verschollenenerklärung

ZGB Personenrecht

Rechtsfähigkeit

  • Ende
    • Verschollenheit: Voraussetzungen
  • Tod der Person ist höchst wahrscheinlich; aber keine Sicherheit
  • person ist
    • entweder in hoher Todesgefahr verschwunden
    • oder sie ist seit langem nachrichtenlos abwesend
  • es besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem Verschwinden und der Wahrscheinlichkeit des Todes

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