ZGB ESR an der University of Zürich

Art. 389

• Subsidiarität: 
  • nur, wenn Unterstützung nicht anders sichergestellt werden kann
    • namentlich durch Familie, andere nahestehende Personen oder private oder öffentliche Dienste
  • wenn keine eigene Vorsorge getroffen worden ist und die Massnahmen von Gesetzes wegen nicht genügen
• Verhältnismässigkeit
  • geeignet
  • und erforderlich

• nicht behördliche Massnahmen
  • von der noch handlungsfähigen Person eingeleitet
    • Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung
  • Eintritt von Gesetzes wegen
    • gesetzliche Vertretungsrechte
• behördliche Massnahmen
  • Beistandschaften
  • fürsorgerische Unterbringung (FU)
  • 
    

beide erlauben einer Person, in den gesunden und vitalen Tagen selbständig Vorkehrungen für einen späteren Lebensabschnitt zu treffen, in welchem sie urteilsunfähig sein wird

eine handlungsfähige Person kann eine natürliche oder juristische Person beauftragen, im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit für sie zu sorgen oder sie im Rechtsverkehr zu vertreten 

• sie hat den Aufgabenbereich zu umschreiben und kann Weisungen für die Erfüllung der Aufgaben erteilen

die betroffene Person kann im Voraus festlegen, welchen allfälligen medizinischen Massnahmen sie im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit zustimmt oder nicht

• sie kann ausserdem eine natürliche Person bezeichnen, welche mit der behandelnden Ärztin die medizinischen Massnahmen besprechen und in ihrem Namen entscheiden soll
• sie kann der ausgewählten Person Weisungen erteilen

• gesetzliche Vertretungsberechtigung durch den Ehegatten bzw. den eingetragenen Partner 
  • für Rechtshandlungen, die zur Deckung des Unterhaltsbedarfs üblicherweise erforderlich sind
• Vertretung urteilsunfähiger Personen bei medizinischen Massnahmen
  • wenn medizinische Betreuung nötig und es gibt keine oder keine hinreichend klare Patientenverfügung oder Vorsorgeauftrag bezeichnet keine vertretungsberechtigte Person

Art. 399

• Sicherstellung Wohl und Schutz hilfsbedürftiger Personen
• Erhalt und Förderung der Selbstbestimmung der betroffenen Personen so weit wie möglich

• Beistandschaften
• Fürsorgerische Unterbringung

• Begleitbeistandschaft
• Vertretungsbeistandschaft
• Mitwirkungsbeistandschaft
• Umfassende Beistandschaft

• mit Zustimmung der hilfsbedürftigen Person, wenn diese für die Erledigung bestimmter Angelegenheiten begleitende Unterstützung braucht
• keine Einschränkung Handlungsfähigkeit

• wenn die hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann und deshalb vertreten werden muss
• Handlungsfähigkeit kann durch KESB eingeschränkt werden 
  • auch wenn nicht eingeschränkt: Handlungen des Beistands werden angerechnet

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