Strafrecht I an der University Of Zürich | Karteikarten & Zusammenfassungen

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TESTE DEIN WISSEN

Geltungsbereich

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  1. Zeitlich (Art. 2 StGB)
  2. Räumlich (Art. 3/8 StGB)
  3. Persönlich (Art. 9 StGB)
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Subjektiver TB - Willen (BGE 130 IV 58) 


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"Neben dem Wissen um die reale Möglichkeit der Tatbestandserfüllung verlangt der Vorsatz auch den Willen, den Tatbestand zu verwirklichen. Der Täter muss sich gegen das rechtlich geschützte Gut entscheiden"

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Abgrenzung Eventualvorsatz und Bewusste Fahrlässigkeit (inkl. BGer-Formel)

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Eventualvorsatz

Wissens-Seite: Für möglich halten

Wollens-Seite: In Kauf nehmen


Bewusste Fahrlässigkeit

Wissens-Seite: Für möglich halten

Wollens-Seite: Vertrauen auf Ausbleiben


BGer: 

BGE 130 IV 58

"Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die tatsächliche Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen"


BGE 131 IV 1; BGE 125 IV 242

"wenn sich dem Täter der Eintritt des Erfolges so sehr aufgedrängt hat, dass man sein Verhalten nicht anders als Inkaufnahme des Erfolgs verstehen/ interpretieren kann"

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Mittäterschaft - Definition (BGer)

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"Nach der Rechtsprechung ist Mittäter, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung eines Delikts vorsätzlich und in massgebender Weise mit anderen Tätern so zusammenwirkt, dass er als Hauptbeteiligter dasteht … Mittäterschaft setzt somit eine (Mit-)Tatherrschaft voraus. Dabei kommt es darauf an, ob der Tatbeitrag nach den Umständen des konkreten Falles und dem Tatplan für die Ausführung des Deliktes so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder fällt"


BGE 118 IV 397

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Intensiver Notwehrexzess

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  • Über die Stränge schlagen (Schiessen statt Schlagen) 
  • Folge: Schuldmilderung (16 I) 
  • Schuldausschluss (16 II), falls entschuldbare Aufregung oder Bestürzung über den Angriff (asthenischer Exzess)


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Adäquate Kausalität

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"Verhalten muss geeignet sein, um nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen..."


"Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden des Opfers oder eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlicht nicht gerechnet werden musste und die ... so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen"


BGE 135 IV 56, E. 2.1

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Objektive Zurechnung

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Ein Erfolg wird dem Täter objektiv zugerechnet, wenn er eine Gefahr geschaffen hat, die über das erlaubte Risiko hinausgeht, und die sich im konkreten Erfolg realisiert hat

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Subjektiver TB - Wissen (Nach Donatsch/Tag)

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"Gefordert wird, dass der Täter einen Straftatbestand verwirklicht in Kenntnis aller zum objektiven Tatbestand gehörenden Umstände"

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Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) - Definition

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Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren

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ALIC (Actio libera in causa)

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  1. Tatbestandsmässiges und rechtswidriges Delikt liegt vor 
  2. Schuldunfähigkeit des Täters zum Tatzeitpunkt 
  3. ALIC-Voraussetzungen 
    1. Vors./FL-Ausschluss Schuld 
    2. Vors./Vorhersehen Tat
    3. Vors/FL Begehung Tat 


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Zusammenfassung Verbotsirrtum

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  1. Fehlen Unrechtsbewusstsein (Tatfrage) 
    1. Überhaupt nichts Unrechtes 
    2. Keine Unrechtszweifel
  2. Unvermeidbarkeit Irrtum (Rechtsfrage) 
    1. Gewissenhafter Mensch
    2. Unklare Rechtslage
    3. Frühere Freisprüche
    4. Behördliches Dulden
    5. Falsche Behördenauskunft f. (Auskunft v. Anwälten/Gutachtern)
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Versuch - Fehlende Vollendung (Definition BGer)

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"Beim Versuch erfüllt der Täter sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale, ohne dass alle objektiven Merkmale verwirklicht wären"


BGE 131 IV 100, E. 7.2.1

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Q:

Geltungsbereich

A:
  1. Zeitlich (Art. 2 StGB)
  2. Räumlich (Art. 3/8 StGB)
  3. Persönlich (Art. 9 StGB)
Q:

Subjektiver TB - Willen (BGE 130 IV 58) 


A:

"Neben dem Wissen um die reale Möglichkeit der Tatbestandserfüllung verlangt der Vorsatz auch den Willen, den Tatbestand zu verwirklichen. Der Täter muss sich gegen das rechtlich geschützte Gut entscheiden"

Q:

Abgrenzung Eventualvorsatz und Bewusste Fahrlässigkeit (inkl. BGer-Formel)

A:

Eventualvorsatz

Wissens-Seite: Für möglich halten

Wollens-Seite: In Kauf nehmen


Bewusste Fahrlässigkeit

Wissens-Seite: Für möglich halten

Wollens-Seite: Vertrauen auf Ausbleiben


BGer: 

BGE 130 IV 58

"Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die tatsächliche Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen"


BGE 131 IV 1; BGE 125 IV 242

"wenn sich dem Täter der Eintritt des Erfolges so sehr aufgedrängt hat, dass man sein Verhalten nicht anders als Inkaufnahme des Erfolgs verstehen/ interpretieren kann"

Q:

Mittäterschaft - Definition (BGer)

A:

"Nach der Rechtsprechung ist Mittäter, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung eines Delikts vorsätzlich und in massgebender Weise mit anderen Tätern so zusammenwirkt, dass er als Hauptbeteiligter dasteht … Mittäterschaft setzt somit eine (Mit-)Tatherrschaft voraus. Dabei kommt es darauf an, ob der Tatbeitrag nach den Umständen des konkreten Falles und dem Tatplan für die Ausführung des Deliktes so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder fällt"


BGE 118 IV 397

Q:

Intensiver Notwehrexzess

A:
  • Über die Stränge schlagen (Schiessen statt Schlagen) 
  • Folge: Schuldmilderung (16 I) 
  • Schuldausschluss (16 II), falls entschuldbare Aufregung oder Bestürzung über den Angriff (asthenischer Exzess)


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Q:

Adäquate Kausalität

A:

"Verhalten muss geeignet sein, um nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen..."


"Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden des Opfers oder eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlicht nicht gerechnet werden musste und die ... so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen"


BGE 135 IV 56, E. 2.1

Q:

Objektive Zurechnung

A:

Ein Erfolg wird dem Täter objektiv zugerechnet, wenn er eine Gefahr geschaffen hat, die über das erlaubte Risiko hinausgeht, und die sich im konkreten Erfolg realisiert hat

Q:

Subjektiver TB - Wissen (Nach Donatsch/Tag)

A:

"Gefordert wird, dass der Täter einen Straftatbestand verwirklicht in Kenntnis aller zum objektiven Tatbestand gehörenden Umstände"

Q:

Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) - Definition

A:

Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren

Q:

ALIC (Actio libera in causa)

A:
  1. Tatbestandsmässiges und rechtswidriges Delikt liegt vor 
  2. Schuldunfähigkeit des Täters zum Tatzeitpunkt 
  3. ALIC-Voraussetzungen 
    1. Vors./FL-Ausschluss Schuld 
    2. Vors./Vorhersehen Tat
    3. Vors/FL Begehung Tat 


Q:

Zusammenfassung Verbotsirrtum

A:
  1. Fehlen Unrechtsbewusstsein (Tatfrage) 
    1. Überhaupt nichts Unrechtes 
    2. Keine Unrechtszweifel
  2. Unvermeidbarkeit Irrtum (Rechtsfrage) 
    1. Gewissenhafter Mensch
    2. Unklare Rechtslage
    3. Frühere Freisprüche
    4. Behördliches Dulden
    5. Falsche Behördenauskunft f. (Auskunft v. Anwälten/Gutachtern)
Q:

Versuch - Fehlende Vollendung (Definition BGer)

A:

"Beim Versuch erfüllt der Täter sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale, ohne dass alle objektiven Merkmale verwirklicht wären"


BGE 131 IV 100, E. 7.2.1

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