Lernmaterialien für SchKG an der University of Zürich

es erlöschen die Verfügungsrechte des Schuldners und die Zeichnungsbefugnis der bisher Berechtigten

• Frühestens 20 Tage nach der Zustellung des ZB
• spätestens ein Jahr nach Zustellung ZB
  • Frist steht still, wenn RV und danach Gerichtsverfahren

Kapitalforderung, drei verfallene Jahreszinse, den laufenden Zins, die Betreibungskosten, den Verzugszins sowie die zur Erhaltung der Pfandsache notwendigen Auslagen

materiellrechtliche Klage

• Betreibungsamt legt RV dem Gericht am Betreibungsort vor --> Anhörung und Entscheid 
  • Bewilligung RV
  • Nichtbewilligung RV --> Feststellung Umfang neues Vermögen
• kein kant. Rechtsmittel (BGer nur verfassungsmässige Rechte)
• innert 20 Tagen Klage auf Bestreitung oder Feststellung des neuen Vermögens

• Gläubiger, der definitiv an der Pfändung teilnimmt
• Fristen (ab Pfändung)
  • bewegliche Sachen, Forderungen und andere Rechte: frühestens einen Monat und spätestens ein Jahr
  • Grundstücke: frühestens sechs Monate und spätestens zwei Jahre
• Betreibung erlischt

• wenn der Gläubiger es ausdrücklich verlangt
• wenn Schuldner die Einrede der Vorausverwertung (beneficium excussionis realis 41 Ibis) geltend macht = Beschwerde nach Art. 17 SchKG
  • ausser: Gläubiger hat ausdrücklich auf sein Pfand verzichtet (wenn klar, dass nicht genügend Erlös und Schuldner hat aber sonst genügend Vermögen)

• beim nachträglichen RV wegen Gläubigerwechsel
• in der Wechselbetreibung
• beim RV wegen mangelndem neuen Vermögen

• Zahlungsbefehl
• Konkursandrohung
• Pfändungsurkunde

gewöhnliche Betreibung auf Pfändung oder Konkurs am Betreibungsort gemäss 46-50

Wohnung oder Arbeitsort