SchKG an der University of Zürich

Karteikarten und Zusammenfassungen für SchKG an der University of Zürich

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Nachlassverfahren 

  • Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung
    • Wirkung Bestätigung Nachlassvertrag

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Betreibung auf Pfändung

  • Verwertung
    • Verwertungsbegehren: wer und wann?
    • was, wenn kein Begehren innert Frist?

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Fortsetzungsbegehren 

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Einleitungsverfahren

  • Anerkennungsklage Art. 79
    • = ?

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Grundsätze

Betreibung auf Pfandverwertung

  • wann wird sie eingeleitet

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Betreibung auf Pfändung

  • Pfändungsvollzug
    • Einkommen
      • Dauer

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Betreibungsort

besondere Betreibungsorte

  • Erbschaft: für Erbschaftsschulden und Erbgangschulden
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neuer Rechtsbehelf betr. Einsichtsrecht Art. 8a III Bst. d

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qual. Zustellung gem. Art. 64 ff. SchKG für Betreibungsurkunden

  • welche gemäss BGer

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qual. Zustellung gem. Art. 64 ff. SchKG für Betreibungsurkunden

  • an jur. Person: Ersatzzustellung

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Fortsetzung einer zu Lebzeiten des Erblassers angehobener Betreibung

  • gegen die Erbschaft
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Einleitungsverfahren

  • Rückforderungsklage
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Beispielhafte Karteikarten für SchKG an der University of Zürich auf StudySmarter:

SchKG

Nachlassverfahren 

  • Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung
    • Wirkung Bestätigung Nachlassvertrag

es erlöschen die Verfügungsrechte des Schuldners und die Zeichnungsbefugnis der bisher Berechtigten

SchKG

Betreibung auf Pfändung

  • Verwertung
    • Verwertungsbegehren: wer und wann?
    • was, wenn kein Begehren innert Frist?
  • Gläubiger, der definitiv an der Pfändung teilnimmt
  • Fristen (ab Pfändung)
    • bewegliche Sachen, Forderungen und andere Rechte: frühestens einen Monat und spätestens ein Jahr
    • Grundstücke: frühestens sechs Monate und spätestens zwei Jahre
  • Betreibung erlischt

SchKG

Fortsetzungsbegehren 

  • Frist
  • Frühestens 20 Tage nach der Zustellung des ZB
  • spätestens ein Jahr nach Zustellung ZB
    • Frist steht still, wenn RV und danach Gerichtsverfahren

SchKG

Einleitungsverfahren

  • Anerkennungsklage Art. 79
    • = ?

materiellrechtliche Klage

SchKG

Grundsätze

Betreibung auf Pfandverwertung

  • wann wird sie eingeleitet
  • wenn der Gläubiger es ausdrücklich verlangt
  • wenn Schuldner die Einrede der Vorausverwertung (beneficium excussionis realis 41 Ibis) geltend macht = Beschwerde nach Art. 17 SchKG
    • ausser: Gläubiger hat ausdrücklich auf sein Pfand verzichtet (wenn klar, dass nicht genügend Erlös und Schuldner hat aber sonst genügend Vermögen)

SchKG

Betreibung auf Pfändung

  • Pfändungsvollzug
    • Einkommen
      • Dauer

längstens für die Dauer eines Jahres; Frist beginnt mit dem Pfändungsvollzug

SchKG

Betreibungsort

besondere Betreibungsorte

  • Erbschaft: für Erbschaftsschulden und Erbgangschulden

letzter Betreibungsort des Erblassers (idR letzter Wohnsitz)

SchKG

neuer Rechtsbehelf betr. Einsichtsrecht Art. 8a III Bst. d

  • Gesuch Schuldner nach Ablauf einer Frist von drei Monaten seit Zustellung ZB
  • Gläubiger weist nicht innert angesetzter Frist von 20 Tagen nach, dass er rechtzeitig ein Verfahren zur Beseitigung des RV eingeleitet hat
  • --> Amt gibt Drittem keine Kenntnis über die Betreibung
    • wenn Nachweis nachträglich oder Betreibung wird fortgesetzt --> sie wird Dritten wieder zur Kenntnis gebracht

SchKG

qual. Zustellung gem. Art. 64 ff. SchKG für Betreibungsurkunden

  • welche gemäss BGer
  • Zahlungsbefehl
  • Konkursandrohung
  • Pfändungsurkunde

SchKG

qual. Zustellung gem. Art. 64 ff. SchKG für Betreibungsurkunden

  • an jur. Person: Ersatzzustellung

an einen Beamten oder Angestellten, sofern dieser in den gleichen Räumlichkeiten wie der Vertreter der Gesellschaft arbeitet (räumlicher und zeitlicher Zusammenhang)

SchKG

Fortsetzung einer zu Lebzeiten des Erblassers angehobener Betreibung

  • gegen die Erbschaft

nur für Erbschaftsschulden

  • nur solange Teilung noch nicht erfolgt und amtliche Liquidation nicht angeordnet wurde

am letzten Betreibungsort Erblasser

SchKG

Einleitungsverfahren

  • Rückforderungsklage
    • Anwendungsbereich

wenn die richtlicherliche Aufhebung nicht mehr möglich ist (schon Verteilung oder Konkurseröffnung)

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