SchKG an der University of Zürich

Karteikarten und Zusammenfassungen für SchKG an der University of Zürich

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Nachlassverfahren 

  • Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung
    • Wirkung Bestätigung Nachlassvertrag

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Fortsetzungsbegehren 

  • Frist

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Betreibung auf Pfandverwertung

  • Umfang Pfandsicherung Grundpfand
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Einleitungsverfahren

  • Anerkennungsklage Art. 79
    • = ?

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formelles Konkursrecht

  • neue Betreibung
    • Vorgehen nach RV mit Bestreitung neues Vermögen

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Betreibung auf Pfändung

  • Verwertung
    • Verwertungsbegehren: wer und wann?
    • was, wenn kein Begehren innert Frist?

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Einleitungsverfahren

  • RV in der Wechselbetreibung
    • Bewilligung
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Grundsätze

Betreibung auf Pfandverwertung

  • wann wird sie eingeleitet

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Einleitungsverfahren

  • Rechtsvorschlag: wann muss er begründet werden

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  • welche gemäss BGer

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Betreibungsort

grundpfandgesicherte Forderung - Betreibung auf Pfändung für Zinsen und Annuitäten

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Beispielhafte Karteikarten für SchKG an der University of Zürich auf StudySmarter:

SchKG

Nachlassverfahren 

  • Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung
    • Wirkung Bestätigung Nachlassvertrag

es erlöschen die Verfügungsrechte des Schuldners und die Zeichnungsbefugnis der bisher Berechtigten

SchKG

Fortsetzungsbegehren 

  • Frist
  • Frühestens 20 Tage nach der Zustellung des ZB
  • spätestens ein Jahr nach Zustellung ZB
    • Frist steht still, wenn RV und danach Gerichtsverfahren

SchKG

Betreibung auf Pfandverwertung

  • Umfang Pfandsicherung Grundpfand

Kapitalforderung, drei verfallene Jahreszinse, den laufenden Zins, die Betreibungskosten, den Verzugszins sowie die zur Erhaltung der Pfandsache notwendigen Auslagen

SchKG

Einleitungsverfahren

  • Anerkennungsklage Art. 79
    • = ?

materiellrechtliche Klage

SchKG

formelles Konkursrecht

  • neue Betreibung
    • Vorgehen nach RV mit Bestreitung neues Vermögen
  • Betreibungsamt legt RV dem Gericht am Betreibungsort vor --> Anhörung und Entscheid 
    • Bewilligung RV
    • Nichtbewilligung RV --> Feststellung Umfang neues Vermögen
  • kein kant. Rechtsmittel (BGer nur verfassungsmässige Rechte)
  • innert 20 Tagen Klage auf Bestreitung oder Feststellung des neuen Vermögens

SchKG

Betreibung auf Pfändung

  • Verwertung
    • Verwertungsbegehren: wer und wann?
    • was, wenn kein Begehren innert Frist?
  • Gläubiger, der definitiv an der Pfändung teilnimmt
  • Fristen (ab Pfändung)
    • bewegliche Sachen, Forderungen und andere Rechte: frühestens einen Monat und spätestens ein Jahr
    • Grundstücke: frühestens sechs Monate und spätestens zwei Jahre
  • Betreibung erlischt

SchKG

Einleitungsverfahren

  • RV in der Wechselbetreibung
    • Bewilligung

abschliessend; wenn: 

  • Beweis durch Urkunde: Schuld bezahlt, nachgelassen oder gestündet
  • Fälschung des Titels glaubhaft
  • eine aus dem Wechselrechte hervorgehende Einrede begründet erscheint
  • nach Art. 1007 OR zulässige Einrede glaubhaft (aber es muss Sicherheit geleistet werden)

SchKG

Grundsätze

Betreibung auf Pfandverwertung

  • wann wird sie eingeleitet
  • wenn der Gläubiger es ausdrücklich verlangt
  • wenn Schuldner die Einrede der Vorausverwertung (beneficium excussionis realis 41 Ibis) geltend macht = Beschwerde nach Art. 17 SchKG
    • ausser: Gläubiger hat ausdrücklich auf sein Pfand verzichtet (wenn klar, dass nicht genügend Erlös und Schuldner hat aber sonst genügend Vermögen)

SchKG

Einleitungsverfahren

  • Rechtsvorschlag: wann muss er begründet werden
  • beim nachträglichen RV wegen Gläubigerwechsel
  • in der Wechselbetreibung
  • beim RV wegen mangelndem neuen Vermögen

SchKG

qual. Zustellung gem. Art. 64 ff. SchKG für Betreibungsurkunden

  • welche gemäss BGer
  • Zahlungsbefehl
  • Konkursandrohung
  • Pfändungsurkunde

SchKG

Betreibungsort

grundpfandgesicherte Forderung - Betreibung auf Pfändung für Zinsen und Annuitäten

gewöhnliche Betreibung auf Pfändung oder Konkurs am Betreibungsort gemäss 46-50

SchKG

qual. Zustellung gem. Art. 64 ff. SchKG für Betreibungsurkunden

  • an nat. Person: wo?

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