OR BT Mietrecht an der University of Zürich

es prüft von Amtes wegen, ob das Mietverhältnis erstreckt wird

• BGer (neue Rsp.)rel. Methode bei Erhöhung (von letzter Mietzinsfestesetzung ausgehend
• nicht (bsp)
  • orts- und qurtierüblicher Mietzins
  • Begründet durch Kostensteigerungen oder Mehrleistungen des Vermieters
  • im Rahmen der kostendeckenden Bruttomiete
  • Ausgleich der Teuerung

• dass der Untermieter die Sache nicht anders gebraucht, als es ihm selbst gestattet ist
• der Hauptvermieter ist Hilfsperson des Untervermieters

• die Beendigung hätte für den Mieter oder seine Familie eine Härte zur Folge, die durch die Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen wäre 
  • Interessenabwägung durch Gericht: 
    • Umstände Vertragsabschluss und Inhalt des Vertrags
    • Dauer des Mietverhältnisses
    • die persönlichen, familiären und wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien und deren Verhalten
    • allfälliger Eigenbedarf des Vermieters für sich, nahe Verwandte oder Verschwägerte sowie die Dinglichkeit dieses Bedarfs
    • Verhältnisse auf dem örtlichen Markt für Wohn- und Geschäftsräume

• Mietvertrag muss für mind. fünf Jahre abgeschlossen sein
• es darf nur der Landesindex der Konsumentenpreise verwendet werden

Wenn Mieter diese nicht zu verantworten hat und auch nicht auf eigene Kosten zu beseitigen hat

• Mangelbeseitigung
• Herabsetzung des Mietzinses
• bei Verschulden Schadenersatz
• Übernahme Rechtsstreit
• bei unbeweglichen Sachen: Hinterlegung des Mietzinses
• ggf. fristlose Kündigung

• Vermieter kann schriftlich Zahlungsfrist ansetzen und ihm androhen, dass nach Ablauf das Mietverhältnis gekündigt werde 
  • Frist mind. 10 Tage, bei Wohn- und Geschäftsräumen mind. 30 Tage
  • BGer: es gilt Zustellfiktion
• nach unbenütztem Ablauf
  • fristlose Kündigung
  • Wohn- und Geschäftsräume: mind. 30 Tage auf das Ende eines Monats 
    • Vermieter kann als Schadenersatz Mietzins bis ordentliches Ende fordern (BGer)

• bei Wohnräumen max. 3 Monatsmieten
• Hinterlegung auf Namen des Mieters, Verzinsungspflicht

Vermieter und Meiter können auf eine Verrechnung von Forderungen aus dem Mietverhältnis nicht im Voraus verzichten

zwei Wochen auf das Ende einer einmonatigen Mietdauer

• wenn ein Dritter einen Anspruch auf die Sache erhebt, der sich mit den Rechten des Mieters nicht verträgt
• der Vermieter muss auf Anzeige des Mieters hin den Rechtsstreit übernehmen

• Nichterfüllung, Verzug und erhebliche Mängel 
  • --> Mieter hat die Rechte nach OR 107-109
    • Tatbestand muss erfüllt sein und Nachfrist gesetzt
    • aber: Mängelhaftung verschuldensunabhängig - Haftung für Nichterfüllung, Verzug und Mängelfolgeschäden setzt Verschulden voraus
  • trotzdem Übernahme& Beharren auf gehöriger Erfüllung --> Rechte des Mieters wie während der Mietdauer (Beseitigung, Herabsetzen Mietzins, Schadenersatz)
• geringfügigere Mängel 
  • nur Rechte gemäss OR 259a-i (Beseitigung, Herabsetzung Mietzins, Schadenersatz, Übernahme Rechtsstreit)