Obligationenrecht AT Definitionen an der University of Basel

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Abtretung

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Angemessenheit

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Antrag

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Bedingung

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Bedingung auflösend (Resolutivbedingung)

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Bedingung aufschiebend (Suspensivbedingung)
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Bereicherung

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Ungerechtfertigte Bereicherung

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Besondere Umstände der Genugtuung

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Abtretung
Die Abtretung (Zession) ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer gegen einen Schuldner gerichteten Forderung (Anspruch) vom alten Gläubiger (Zedent) auf einen neuen Gläubiger (Zessionar).

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Angemessenheit
Bei Bestimmung der Angemessenheit müssen die Interessen beider Parteien und insbesondere Art und Umfang der geschuldeten Leistung berücksichtigt werden.

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Annahme
Die Annahme ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die der Offertenempfänger dem Offerten sein Einverständnis mit dem angebotenen Vertragsschluss kundtut.

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Antrag
Ein Antrag ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die der Antragsteller einer anderen Person den Abschluss eines Vertrages so heranträgt, dass der Vertragsschluss nur noch von deren Einverständnis abhängt.

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Bedingung
Eine Bedingung im Rechtssinne liegt vor, wenn die Verbindlichkeit oder die Auflösung eines Vertrags vom Eintritt einer (ungewissen) Sache abhängig gemacht wird.

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Bedingung auflösend (Resolutivbedingung)
Der Vertrag entfaltet direkt Rechtswirkung bis zum Eintritt der Bedingung.

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Bedingung aufschiebend (Suspensivbedingung)
Der Vertrag entfaltet erst mit dem Eintritt der Bedingung Rechtswirkung

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Bereicherung
Eine Bereicherung besteht in der Differenz zwischen dem jetzigen Vermögensstand und demjenigen, der ohne das bereichernde Ereignis vorläge. Dies kann eine Zunahme der Aktiven oder eine Abnahme der Passiven oder eine sog. Ersparnisbereicherung sein.

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Ungerechtfertigte Bereicherung

Eine Bereicherung ist ungerechtfertigt, wenn eine Zuwendung ohne jeden gültigen Rechtsgrund erfolgte.

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Besondere Umstände der Genugtuung
Erfordernis der immateriellen Unbill: Schmerzen, Stärke der Verletzung, Länge des Leidens oder des Spitalaufenthalts, Erdulden von Operationen.

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Differenzhypothese
Differenz zwischen dem gegenwärtigen (nach dem schädigenden Ereignis festgestellten) Vermögensstand und dem Stand, den das Vermögen ohne das schädigende Ereignis hätte.

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