Kapitalmarktrecht an der Universität zu Köln

Karteikarten und Zusammenfassungen für Kapitalmarktrecht an der Universität zu Köln

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Warum sind Regulierungen am Kapitalmarkt so wichtig?

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Was sind Grundlegende Lernprinzipien? 

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Emission von Wertpapieren

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Definition des Kapitalmarktrechts

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Insiderhandel, Art. 14 iVm Art. 7 ff. MAR

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weitere Zulassungsfolgepflichten (§§ 48 ff., 114 ff. WpHG)

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Schuldverschreibungsrecht

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Leerverkauf

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Zweck des Verbots des Insiderhandels

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Verbot des Insiderhandels

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Was ist neuronale Plastizität? 

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Zweck der Ad-hoc-Publizität

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Kapitalmarktrecht

Warum sind Regulierungen am Kapitalmarkt so wichtig?

  • Transparenz 
  • Vermeidung von ungleichen Informationsniveaus 
    • Informationen Einfluss auf Kaufentscheidungen
    • Aussetzung der Allokationsfunktion

Kapitalmarktrecht

Was sind Grundlegende Lernprinzipien? 

(1) Lernen einfacher Verhaltensweisen (2) Lernen komplexer Verhaltensweisen Ist der Lernvorgang nicht an eine Paarung (Assoziation) von Reizen oder Ergebnissen gebunden, so spricht man vom nichtassoziativen Lernen. Ist eine solche Paarung für den betreffenden Lernvorgang erforderlich, liegt assoziatives Lernen vor (Ursache-Wirkung- Prinzip) ein neutraler Reiz wird mit einem zweiten Reiz gekoppelt, dieser zweite Reiz beinhaltet eine Belohnung oder Bestrafung

Kapitalmarktrecht

Emission von Wertpapieren

  • öffentliche Angebote
    • Legaldefinition des öffentlichen Angebots in § 2 Nr. 4 WpPG
    • löst Prospektpflicht aus (§ 3 Abs. 1 WpPG)
  • Privatplatzierung i.S.d. § 3 Abs. 2 WpPG
  • Eigenemission: Zeichnung neuer Aktien unmittelbar durch die Investoren (praktischer Ausnahmefall)
  • Fremdemission: Zeichnung der Aktien durch Emissionsbanken und Weiterveräußerung an Investoren

Kapitalmarktrecht

Definition des Kapitalmarktrechts

  • Begriff umstritten
  • funktionsbezogenes Begriffsverständnis
    • Gewährleistung der Funktionstüchtigkeit der Kapitalmärkte

alle Regeln, die der Bewältigung der mit dem Kapitalmarkt zusammenhängenden Probleme und Fragen dienen

Kapitalmarktrecht

Insiderhandel, Art. 14 iVm Art. 7 ff. MAR

  • Insiderinformationen (Art. 7 MAR)
  • Insidergeschäfte (Art. 8 MAR)
  • Legitime Handlungen (Art. 9 MAR)
  • Unrechtmäßige Offenlegung (Art. 10 MAR)
  • Verbot von Insidergeschäften (Art. 14 MAR)

Kapitalmarktrecht

weitere Zulassungsfolgepflichten (§§ 48 ff., 114 ff. WpHG)

  • allgemeine Zulassungsfolgepflichten, §§ 48 ff. WpHG
    • gegenüber den Wertpapierinhabern (z.B. Gleichbehandlungsgebot, Informationsverschaffungspflicht, § 48 Abs. 1 Nr. 1, 2 WpHG)
    • bezüglich der Hauptversammlung (z.B. Veröffentlichung der Teilnahmerechte, Gesamtstimmrechtszahl, Dividendenausschüttungen, § 49 Abs. 1 Nr. 1, 2 WpHG)
    • (§ 30c WpHG a.F. aufgrund RL 2013/50/EU aufgehoben)  sonstige Veröffentlichungspflichten z.B. Änderung mit Wertpapieren verbundener Rechte (§ 50 Abs. 1 Nr. 1 WpHG)
  • Finanzberichtspflichten, §§114, 115 WpHG
  • Leerverkaufsbeschränkungen (Art. 12 ff. der EU-Leerverkaufsverordnung VO (EU) Nr. 236/2012
    • Beschränkung des ungedeckten Leerverkaufs (naked short selling)

Kapitalmarktrecht

Schuldverschreibungsrecht

Restrukturierung von Anleihen

  • Änderung des „Kreditvertrags“ nicht so einfach möglich, da Anleger nicht bekannt
  • kann daher auf Hauptversammlung beschlossen werden

Kapitalmarktrecht

Leerverkauf

Leerverkauf liegt vor, soweit Verkäufer des Wertpapieres zum Zeitpunkt des Verkaufs nicht Eigentümer des Wertpapieres ist (legaldefiniert in Art. 2 Abs. 1 lit. b) der Leerverkaufsverordnung

Kapitalmarktrecht

Zweck des Verbots des Insiderhandels

Vertrauensschutz ansonsten Rückzug von Kapitalmarkt, ansonsten keine Allokation von Vermögen

Kapitalmarktrecht

Verbot des Insiderhandels

  1. Anwendungsbereich (Art. 2 iVm Art. 3 MAR)
  2. Insiderinformation (Art. 7 MAR)
    • präzise Information
    • nicht öffentlich bekannt: ausreichend: Bekanntgabe an „möglichst breite Öffentlichkeit“
  3. mit direktem oder indirektem Bezug auf den Emittenten oder von ihm emittierte Finanzinstrumente, z.B.
    • unternehmensinterne Umstände
    • unternehmensexterne Umstände
    • marktbezogene Umstände: Knappheit spezieller Produkte
    • Kauf- und Verkaufsaufträge anderer Personen (Art. 7 Abs. 1 lit. d) MAR) 
    • auch zukünftige Umstände (Art. 7 Abs. 2 S. 1 MAR)
    • zeitlich gestreckte Vorgänge (Art. 7 Abs. 2 S. 2 MAR)
    • Researchstudien
  4. Eignung zur Kursbeeinflussung: 
    • nicht tatsächtliche Beeinflussung
    • Sichtweise eines verständigen Anlegers „ex ante“
  5. verbotene Geschäfte
    • Erwerbs- und Veräu?erungsverbot unter „Nutzung“ von Insiderinformationen, auch bei Stornierung oder Änderung von Transaktionen
    • Empfehlungs- und Anstiftungsverbot
    • Nutzung von Empfehlungen oder Anstiftungen
    • unrechtmäßige Offenlegungsverbot von Insiderinformationen
    • Verbot der Weitergabe von Empfehlungen oder Anstiftungen
  6. Legitime Handlungen (Art. 9 MAR)
    • Vermutung der Nutzung von Insiderinformationen kann widerlegt werden bei Vorliegen von 
      • wirksamen internen Regelungen und Verfahren
      • „Market Making“ und Aufträgen
      • Erfüllungsgeschäften
      • M&A-Konstellationen
      • Umsetzung eigener Entscheidungen
    • nicht aber bei rechtswidrigem Grund (Art. 9 Abs. 6 MAR)
  7. Pflicht zur Führung von Insiderlisten (Art. 18 MAR)

Kapitalmarktrecht

Was ist neuronale Plastizität? 

Fähigkeit des Gehirns, sich anzupassen, vor allem während der Kindheit. Geschieht durch Reorganisation nach einer Verletzung oder durch Bilden neuer Verbindungen basierend auf Erfahrungen durch Lernen kommt es zu der Neurogenese (=Bildung von neuen Neuronen)

Kapitalmarktrecht

Zweck der Ad-hoc-Publizität

Transparenz, Vermeidung des Insiderhandels

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