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Lernmaterialien für Öffentliches Recht II an der Universität Würzburg

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TESTE DEIN WISSEN

Eigentum i.S.d. Art. 14 GG

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TESTE DEIN WISSEN

= alle vermögenswerte Rechte, die dem Berechtigten von der Rechtsordnung in der Weise zugeordnet sind, dass dieser die damit verbundenen Befugnisse nach eigenverantwortlicher Entscheidung zu seinem privaten Nutzen ausüben kann

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TESTE DEIN WISSEN

Grundrechtsfunktionen - Subjektiv-rechtliche Funktion der Grundrechte

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TESTE DEIN WISSEN
  •  Abwehrrechte (status negativus)
  • Leistungs- und Teilhaberechte (status positivus)
  • Mitwirkungsrechte (status activus)
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TESTE DEIN WISSEN
Eingriff im klassischen Sinne 
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TESTE DEIN WISSEN
= jeder finale, unmittelbare und rechtsförmige Befehl, der durch Zwang durchsetzbar ist
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TESTE DEIN WISSEN
Kombinationslehre des BVerfG
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TESTE DEIN WISSEN
Allgemeine Gesetze sind alle Gesetze, die nicht eine Meinung als solche verbieten die sich nicht gegen die Äußerung der Meinung als solche richten, die vielmehr dem Schutze eines schlechthin, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsguts dienen, dem Schütze eines Gemeinschaftswerts, der gegenüber der Betätigung der Meinungsfreiheit den Vorrang hat
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TESTE DEIN WISSEN
Eigentum (Art. 14 I GG) 
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TESTE DEIN WISSEN
Alle Vermögenswerten Rechte, die dem Berechtigten von der Rechtsordnung zugeordnet sind 
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TESTE DEIN WISSEN

Grundrechte

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TESTE DEIN WISSEN

= individuelle Rechte, die verfassungsrechtlich gewährleistet sind und Freiheit und Gleichheit des Einzelnen gegenüber dem Staat sichern

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TESTE DEIN WISSEN
Grundrechtsbindung
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TESTE DEIN WISSEN
Grundrechte binden deutsche Staatsgewalt umfassend als unmittelbar geltendes Recht
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 5 GG Meinungsfreiheit 
Was fällt unter Meinung? 
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TESTE DEIN WISSEN
Werturteile :
Diese sind in Abgrenzung zu Tatsachenbehauptungen geprägt durch die Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens
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TESTE DEIN WISSEN
Freiheit der Person (Art. 2 II 2 GG) 
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TESTE DEIN WISSEN
Jede körperliche Bewegungsfreiheit. 
Dieses Grundrecht umfasst das Recht, jeden beliebigen, nahen oder fernen Ort aufzusuchen und zu meiden. 
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TESTE DEIN WISSEN
Sonderrechtslehre 
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TESTE DEIN WISSEN
"nicht gegen eine bestimmte Meinung als solche gerichtet" und nicht gegen die Meinungsfreiheit an sich =Meinungsneutralität
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TESTE DEIN WISSEN
Abwägungslehre
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TESTE DEIN WISSEN
Entscheidend ist Schutz abstrakt vorrangiger Rechtsgüter (Abwägung erforderlich), 
Ehre kann höherrangiges Rechtsgut als Meinungsfreiheit sein
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TESTE DEIN WISSEN

Jedermann-Grundrechte

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TESTE DEIN WISSEN

"Jedermann" i.S.v. Art. 93 I Nr. 4a GG, § 90 I BVerfGG ist jeder, der Träger von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten sein kann

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Q:

Eigentum i.S.d. Art. 14 GG

A:

= alle vermögenswerte Rechte, die dem Berechtigten von der Rechtsordnung in der Weise zugeordnet sind, dass dieser die damit verbundenen Befugnisse nach eigenverantwortlicher Entscheidung zu seinem privaten Nutzen ausüben kann

Q:

Grundrechtsfunktionen - Subjektiv-rechtliche Funktion der Grundrechte

A:
  •  Abwehrrechte (status negativus)
  • Leistungs- und Teilhaberechte (status positivus)
  • Mitwirkungsrechte (status activus)
Q:
Eingriff im klassischen Sinne 
A:
= jeder finale, unmittelbare und rechtsförmige Befehl, der durch Zwang durchsetzbar ist
Q:
Kombinationslehre des BVerfG
A:
Allgemeine Gesetze sind alle Gesetze, die nicht eine Meinung als solche verbieten die sich nicht gegen die Äußerung der Meinung als solche richten, die vielmehr dem Schutze eines schlechthin, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsguts dienen, dem Schütze eines Gemeinschaftswerts, der gegenüber der Betätigung der Meinungsfreiheit den Vorrang hat
Q:
Eigentum (Art. 14 I GG) 
A:
Alle Vermögenswerten Rechte, die dem Berechtigten von der Rechtsordnung zugeordnet sind 
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Q:

Grundrechte

A:

= individuelle Rechte, die verfassungsrechtlich gewährleistet sind und Freiheit und Gleichheit des Einzelnen gegenüber dem Staat sichern

Q:
Grundrechtsbindung
A:
Grundrechte binden deutsche Staatsgewalt umfassend als unmittelbar geltendes Recht
Q:
Art. 5 GG Meinungsfreiheit 
Was fällt unter Meinung? 
A:
Werturteile :
Diese sind in Abgrenzung zu Tatsachenbehauptungen geprägt durch die Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens
Q:
Freiheit der Person (Art. 2 II 2 GG) 
A:
Jede körperliche Bewegungsfreiheit. 
Dieses Grundrecht umfasst das Recht, jeden beliebigen, nahen oder fernen Ort aufzusuchen und zu meiden. 
Q:
Sonderrechtslehre 
A:
"nicht gegen eine bestimmte Meinung als solche gerichtet" und nicht gegen die Meinungsfreiheit an sich =Meinungsneutralität
Q:
Abwägungslehre
A:
Entscheidend ist Schutz abstrakt vorrangiger Rechtsgüter (Abwägung erforderlich), 
Ehre kann höherrangiges Rechtsgut als Meinungsfreiheit sein
Q:

Jedermann-Grundrechte

A:

"Jedermann" i.S.v. Art. 93 I Nr. 4a GG, § 90 I BVerfGG ist jeder, der Träger von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten sein kann

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