Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht an der Universität Würzburg

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Möglichkeiten eines Eigentumsverlustes/-erwerbs an beweglichen Sachen

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Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen (nur) ohne Übergabe

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Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen oder Grundstücken (nur) ohne Berechtigung des Veräußerers

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Voraussetzungen eines gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen gem. § 932 I

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Bezugspunkt der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

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Konstellationen der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

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Definition des Abhandenkommens

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Definition dingliche Einigung

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Definition Übergabe

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Konstellationen eines berechtigten Veräußerers

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Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Verbindung der Sache mit einem Grundstück (§ 946)

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Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Verbindung mit einer anderen beweglichen Sache (§ 947)

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Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Möglichkeiten eines Eigentumsverlustes/-erwerbs an beweglichen Sachen

  • Tod (Universalsukzession an Erben)
  • rechtsgeschäftlicher Erwerb durch Übereignung gem. §§ 929 ff.
  • originärer Erwerb durch faktische Veränderungen der Sache gem. §§ 946 ff.
  • NICHT: Diebstahl (nur rein tatsächliche Veränderung der Besitzlage)

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen (nur) ohne Übergabe

  • gem. § 929 S. 2: Erwerber schon im Besitz der Sache
  • gem. § 930: Eigentümer bleibt umb. Besitzer, aber Vereinbarung eines BMV (§ 868) mit Erwerber (Erwerber wird mb. Besitzer) 
  • gem. § 931: Sache im Besitz eines Dritten + Abtretung (inkl. Vereinbarung) des HG-Anspruchs (aus BMV/Gesetz) des Veräußerers an Erwerber

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen oder Grundstücken (nur) ohne Berechtigung des Veräußerers
durch gutgläubigen Erwerb gem. § 932 I 1 (für bewegliche Sachen) bzw. gem. §§ 873 I, 925 I, 892 I 1 (für Grundstücke)

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Voraussetzungen eines gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen gem. § 932 I
Abhandenkommen der Sache

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Bezugspunkt der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I
Gutgläubigkeit bzgl. der Verfügungsbefugnis des Veräußerers

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Konstellationen der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I
leichte Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Definition des Abhandenkommens
unfreiwilliger (= ohne/gegen den Willen) Verlust des unmittelbaren Besitzes (des umb. besitzenden Eigentümers (S. 1); bei BMV: freiwilliger Verlust des Eigentümers -> S. 2: Wille des Besitzmittlers = des umb. Besitzers in einem BMV entscheidend) an der Sache

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Definition dingliche Einigung
Verabredung des Eigentumsübergangs einer bestimmten Sache auf Erwerber

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Definition Übergabe

  • Erlangen des umb./mb. Besitzes durch Erwerber
  • auf Veranlassung des Veräußerers
  • ohne Besitzrest beim Veräußerer

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Konstellationen eines berechtigten Veräußerers

  • Veräußerer = Eigentümer (vgl. § 903 S. 1)
  • Eigentümer stimmt der Veräußerung gem. § 185 I bzw. II zu
  • wirksamer gutgläubiger Erwerb

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Verbindung der Sache mit einem Grundstück (§ 946)

Voraussetzungen:
  • ursprünglich bewegliche Sache
  • durch Verbindung
  • jetzt wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks i.S.d. §§ 94 I, 93

=> Rechtsfolge: Erstreckung des Eigentums am Grundstück auch auf die verbundene Sache

(Bsp.: eingebautes Baumaterial, eingepflanzte Samen)

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Verbindung mit einer anderen beweglichen Sache (§ 947)

Voraussetzungen:
  • bewegliche Sachen
  • miteinander verbunden
  • dadurch nun wesentliche Bestandteile einer einheitlichen beweglichen Sache i.S.d. § 93

=> Rechtsfolge: bisherige Eigentümer nun Miteigentümer der einheitlichen Sache (§ 947 I) , anteilig den Wertverhältnissen entsprechend; wenn eine Sache = Hauptsache: Hauptsacheneigentümer nun Alleineigentümer (§ 947 II)

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