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Lernmaterialien für Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht an der Universität Würzburg

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TESTE DEIN WISSEN

Möglichkeiten eines Eigentumsverlustes/-erwerbs an beweglichen Sachen

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TESTE DEIN WISSEN

  • Tod (Universalsukzession an Erben)
  • rechtsgeschäftlicher Erwerb durch Übereignung gem. §§ 929 ff.
  • originärer Erwerb durch faktische Veränderungen der Sache gem. §§ 946 ff.
  • NICHT: Diebstahl (nur rein tatsächliche Veränderung der Besitzlage)
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TESTE DEIN WISSEN

Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Vermischung/Vermengung (§ 948)

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TESTE DEIN WISSEN

Voraussetzungen:
  • untrennbare Vermischung beweglicher Sachen (bei Flüssigkeiten) oder
  • untrennbare Vermengung beweglicher Sachen (bei festen Stoffen) oder
  • unverhältnismäßig hohe Kosten für Trennung

=> Rechtsfolge: § 947 entsprechend
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TESTE DEIN WISSEN

Voraussetzungen eines gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen gem. § 932 I

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TESTE DEIN WISSEN

Abhandenkommen der Sache

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TESTE DEIN WISSEN

Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen (nur) ohne Übergabe

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TESTE DEIN WISSEN

  • gem. § 929 S. 2: Erwerber schon im Besitz der Sache
  • gem. § 930: Eigentümer bleibt umb. Besitzer, aber Vereinbarung eines BMV (§ 868) mit Erwerber (Erwerber wird mb. Besitzer) 
  • gem. § 931: Sache im Besitz eines Dritten + Abtretung (inkl. Vereinbarung) des HG-Anspruchs (aus BMV/Gesetz) des Veräußerers an Erwerber
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TESTE DEIN WISSEN

Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen oder Grundstücken (nur) ohne Berechtigung des Veräußerers

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TESTE DEIN WISSEN

durch gutgläubigen Erwerb gem. § 932 I 1 (für bewegliche Sachen) bzw. gem. §§ 873 I, 925 I, 892 I 1 (für Grundstücke)

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TESTE DEIN WISSEN

Definition des Abhandenkommens

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TESTE DEIN WISSEN
unfreiwilliger (= ohne/gegen den Willen) Verlust des unmittelbaren Besitzes (des umb. besitzenden Eigentümers (S. 1); bei BMV: freiwilliger Verlust des Eigentümers -> S. 2: Wille des Besitzmittlers = des umb. Besitzers in einem BMV entscheidend) an der Sache
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TESTE DEIN WISSEN

Definition dingliche Einigung

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Verabredung des Eigentumsübergangs einer bestimmten Sache auf Erwerber

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TESTE DEIN WISSEN

Definition Übergabe

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TESTE DEIN WISSEN

  • Erlangen des umb./mb. Besitzes durch Erwerber
  • auf Veranlassung des Veräußerers
  • ohne Besitzrest beim Veräußerer
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TESTE DEIN WISSEN

Konstellationen eines berechtigten Veräußerers

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TESTE DEIN WISSEN

  • Veräußerer = Eigentümer (vgl. § 903 S. 1)
  • Eigentümer stimmt der Veräußerung gem. § 185 I bzw. II zu
  • wirksamer gutgläubiger Erwerb
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TESTE DEIN WISSEN

Bezugspunkt der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

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TESTE DEIN WISSEN

Gutgläubigkeit bzgl. der Verfügungsbefugnis des Veräußerers

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TESTE DEIN WISSEN

Konstellationen der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

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TESTE DEIN WISSEN

leichte Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

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Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Verarbeitung (§ 950 I)

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TESTE DEIN WISSEN

Voraussetzungen:
  • Herstellereigenschaft des Erwerbers
  • Verarbeitung oder Umbildung des Stoffes
  • Entstehen einer neuen beweglichen Sache (neue Funktion/Name/...)
  • Verarbeitungswert nicht kleiner gleich 60 % des Stoffwertes der Ausgangssache

=> Rechtsfolge: umfassender Eigentumserwerb an verarbeiteter alter Sache und neuer Sache durch Hersteller
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Q:

Möglichkeiten eines Eigentumsverlustes/-erwerbs an beweglichen Sachen

A:

  • Tod (Universalsukzession an Erben)
  • rechtsgeschäftlicher Erwerb durch Übereignung gem. §§ 929 ff.
  • originärer Erwerb durch faktische Veränderungen der Sache gem. §§ 946 ff.
  • NICHT: Diebstahl (nur rein tatsächliche Veränderung der Besitzlage)
Q:

Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Vermischung/Vermengung (§ 948)

A:

Voraussetzungen:
  • untrennbare Vermischung beweglicher Sachen (bei Flüssigkeiten) oder
  • untrennbare Vermengung beweglicher Sachen (bei festen Stoffen) oder
  • unverhältnismäßig hohe Kosten für Trennung

=> Rechtsfolge: § 947 entsprechend
Q:

Voraussetzungen eines gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen gem. § 932 I

A:

Abhandenkommen der Sache

Q:

Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen (nur) ohne Übergabe

A:

  • gem. § 929 S. 2: Erwerber schon im Besitz der Sache
  • gem. § 930: Eigentümer bleibt umb. Besitzer, aber Vereinbarung eines BMV (§ 868) mit Erwerber (Erwerber wird mb. Besitzer) 
  • gem. § 931: Sache im Besitz eines Dritten + Abtretung (inkl. Vereinbarung) des HG-Anspruchs (aus BMV/Gesetz) des Veräußerers an Erwerber
Q:

Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen oder Grundstücken (nur) ohne Berechtigung des Veräußerers

A:

durch gutgläubigen Erwerb gem. § 932 I 1 (für bewegliche Sachen) bzw. gem. §§ 873 I, 925 I, 892 I 1 (für Grundstücke)

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Q:

Definition des Abhandenkommens

A:
unfreiwilliger (= ohne/gegen den Willen) Verlust des unmittelbaren Besitzes (des umb. besitzenden Eigentümers (S. 1); bei BMV: freiwilliger Verlust des Eigentümers -> S. 2: Wille des Besitzmittlers = des umb. Besitzers in einem BMV entscheidend) an der Sache
Q:

Definition dingliche Einigung

A:

Verabredung des Eigentumsübergangs einer bestimmten Sache auf Erwerber

Q:

Definition Übergabe

A:

  • Erlangen des umb./mb. Besitzes durch Erwerber
  • auf Veranlassung des Veräußerers
  • ohne Besitzrest beim Veräußerer
Q:

Konstellationen eines berechtigten Veräußerers

A:

  • Veräußerer = Eigentümer (vgl. § 903 S. 1)
  • Eigentümer stimmt der Veräußerung gem. § 185 I bzw. II zu
  • wirksamer gutgläubiger Erwerb
Q:

Bezugspunkt der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

A:

Gutgläubigkeit bzgl. der Verfügungsbefugnis des Veräußerers

Q:

Konstellationen der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

A:

leichte Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

Q:

Voraussetzungen und Rechtsfolge des Eigentumserwerbs durch Verarbeitung (§ 950 I)

A:

Voraussetzungen:
  • Herstellereigenschaft des Erwerbers
  • Verarbeitung oder Umbildung des Stoffes
  • Entstehen einer neuen beweglichen Sache (neue Funktion/Name/...)
  • Verarbeitungswert nicht kleiner gleich 60 % des Stoffwertes der Ausgangssache

=> Rechtsfolge: umfassender Eigentumserwerb an verarbeiteter alter Sache und neuer Sache durch Hersteller
Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

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