Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht an der Universität Würzburg

Karteikarten und Zusammenfassungen für Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht im Rechtswissenschaft Studiengang an der Universität Würzburg in Augsburg

CitySTADT: Augsburg

CountryLAND: Deutschland

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Konstellationen eines berechtigten Veräußerers

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Bezugspunkt der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. Gutgläubigkeit bzgl. der Verfügungsbefugnis des Veräußerers

  2. Gutgläubigkeit bzgl. der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers

  3. Gutgläubigkeit bzgl. der Vertretungsmacht des Veräußerers

  4. Gutgläubigkeit bzgl. der Eigentümerschaft des Veräußerers

  5. Gutgläubigkeit bzgl. der Identität des Veräußerers

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Beispiele für die Verarbeitung einer Sache

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. Holz zu Schrank

  2. Stoff zu Anzug

  3. Erz zu Metall

  4. Werkstattreparatur eines Autos

  5. Bemalen eines Blattes Papier

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Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines wirksamen Erwerbs einer Vormerkung (§§ 883, 885)

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Möglichkeiten eines Eigentumsverlustes/-erwerbs an beweglichen Sachen

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Definition dingliche Einigung

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mögliche Einreden des Anspruchsgegners bei Verklagung auf § 861 I

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. Anspruchsgegner hat Recht zum Besitz

  2. vEM nicht vorliegend

  3. Anspruchssteller​ besitzt die Sache dem Anspruchsgegner​ gegenüber fehlerhaft​​​​​​

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Schema § 861 I

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Elemente einer wirksamen Eintragung in das Grundbuch gem. § 873 I

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Voraussetzungen und Rechtsfolge der verbotenen Eigenmacht (§ 858 I)

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Konstellationen der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. leichte Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

  2. normale Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

  3. grobe Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

  4. aktive Kenntnis bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

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Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen oder Grundstücken (nur) ohne Berechtigung des Veräußerers

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Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Konstellationen eines berechtigten Veräußerers

  • Veräußerer = Eigentümer (vgl. § 903 S. 1)
  • Eigentümer stimmt der Veräußerung gem. § 185 I bzw. II zu
  • wirksamer gutgläubiger Erwerb

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Bezugspunkt der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I
  1. Gutgläubigkeit bzgl. der Verfügungsbefugnis des Veräußerers

  2. Gutgläubigkeit bzgl. der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers

  3. Gutgläubigkeit bzgl. der Vertretungsmacht des Veräußerers

  4. Gutgläubigkeit bzgl. der Eigentümerschaft des Veräußerers

  5. Gutgläubigkeit bzgl. der Identität des Veräußerers

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Beispiele für die Verarbeitung einer Sache
  1. Holz zu Schrank

  2. Stoff zu Anzug

  3. Erz zu Metall

  4. Werkstattreparatur eines Autos

  5. Bemalen eines Blattes Papier

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines wirksamen Erwerbs einer Vormerkung (§§ 883, 885)

  • Bestehen eines zu sichernden Anspruchs (§ 883 I 1)
  • Bewilligung des Betroffenen/einstweilige Verfügung (§§ 885 I, 935 ff. ZPO, -> Glaubhaftmachen des Bestehens des Anspruchs ausreichend)
  • Eintragung der Vormerkung ins Grundbuch (§§ 883 I, 885 I)
  • Berechtigung des Begünstigten (wenn (-) evtl. ggl. Erwerb gem. § 893 analog)

=> § 883 II 1: Betroffener weiterhin verfügungsberechtigt, aber etwaige spätere Verfügung ggü. dem Vormerkenden relativ unwirksam (in analoger Anwendung auch Widerspruch relativ unwirksam) + dadurch Entstehen eines Anspruchs (§ 888 I) des Vormerkenden auf die gem. § 19 GBO erforderliche Zustimmung des Dritten zu der (zur Verwirklichung des Anspruchs des Vormerkenden erforderlichen) Eintragung des Vormerkenden und Löschung des Dritten aus dem Grundbuch

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Möglichkeiten eines Eigentumsverlustes/-erwerbs an beweglichen Sachen

  • Tod (Universalsukzession an Erben)
  • rechtsgeschäftlicher Erwerb durch Übereignung gem. §§ 929 ff.
  • originärer Erwerb durch faktische Veränderungen der Sache gem. §§ 946 ff.
  • NICHT: Diebstahl (nur rein tatsächliche Veränderung der Besitzlage)

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Definition dingliche Einigung

Verabredung des Eigentumsübergangs auf Erwerber

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

mögliche Einreden des Anspruchsgegners bei Verklagung auf § 861 I
  1. Anspruchsgegner hat Recht zum Besitz

  2. vEM nicht vorliegend

  3. Anspruchssteller​ besitzt die Sache dem Anspruchsgegner​ gegenüber fehlerhaft​​​​​​

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Schema § 861 I

  • Anspruchssteller = ehemaliger mb./umb. Besitzer bzw. Erbe des umb. Besitzers
  • Besitzentzug durch verbotene Eigenmacht i.S.d. § 858 I
  • Anspruchsgegner = gegenwärtiger, dem Anspruchssteller ggü. fehlerhafter, umb. Besitzer (i.d.R. der vEM-Täter)
  • Einhaltung der 1-Jahres-Frist (§ 864 I)
  • keine Einwendungen des Anspruchsgegners (§§ 861 II, 863) 

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Elemente einer wirksamen Eintragung in das Grundbuch gem. § 873 I

  • Antrag beim GBA (§ 13 I 1 GBO)
  • Antragsberechtigung (§ 13 I 2 GBO)
  • Bewilligung des Betroffenen (§ 19 GBO)

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Voraussetzungen und Rechtsfolge der verbotenen Eigenmacht (§ 858 I)

Voraussetzungen:

  • dauerhafte + vollständige Entziehung (Wegnahme) oder Störung (bei der Benutzung der Sache)
  • des unmittelbaren Besitzes
  • ohne Willen des unmittelbaren Besitzers
  • und ohne gesetzliche Rechtfertigung

=> Rechtsfolge: Fehlerhaftigkeit des durch die vEM erlangten Besitzes (§ 858 II 1) für den Täter (also den gegenwärtigen, unmittelbaren Besitzer; oder seinen Erben/einen bösgläubigen Besitznachfolger, § 858 II 2)

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Konstellationen der Gutgläubigkeit i.R.d. § 932 I
  1. leichte Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

  2. normale Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

  3. grobe Fahrlässigkeit bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

  4. aktive Kenntnis bzgl. der Nicht-Eigentümerschaft

Grundkurs Bürgerliches Recht III: Sachenrecht

Möglichkeit(en) einer Übereignung von beweglichen Sachen oder Grundstücken (nur) ohne Berechtigung des Veräußerers

durch gutgläubigen Erwerb gem. § 932 I 1 (für bewegliche Sachen) bzw. gem. §§ 873 I, 925 I, 892 I 1 (für Grundstücke)

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