Lernmaterialien für Bürgerliches Recht III an der Universität Würzburg

soweit Bestandteile nicht voneinander getrennt werden können, ohne das eine oder andere Bestandteil zu zerstören oder in seinem Wesen zu verändern, handelt es sich um wesentliche Bestandteile, die nicht Gegenstand anderer dinglicher Rechte sein können 

- in den §§ 90 – 104 BGB geregelt

- in § 90 als körperlicher Gegenstand definiert 

Nach dem Publizitätsprinzip muss daher anhand äußerlich erkennbarer Umstände erkennbar sein, wem eine bestimmte Sache gehört. Publizitätsträger sind dabei bei beweglichen Sachen der Besitz, d.h. die tatsächliche Sachherrschaft, bei Grundstücken (und sonstigen Grundstücksrechten) dagegen das Grundbuch

• Voraussetzungen

• Verbotene Eigenmacht (= Entziehung oder Störung des Besitzes ohne Willen des Besitzers), § 858 I BGB:

1. Besitzentzug oder Besitzstörung (vor allem bei erlaubter Notwehr oder Selbsthilfe)
2. Ohne Willen des Besitzers
3. Ohne gesetzliche Gestattung (z.B. §§ 227-229, 859, 860, 904 BGB)

• Rechtsfolgen

• Gewaltrechte des Besitzers

• Besitzwehr (Recht der Selbstverteidigung), § 859 I BGB
• Besitzkehr (Recht, sich seiner Sache wiederum zu bemächtigen), § 859 II, III BGB

• Besitzschutzansprüche

• Herausgabeanspruch, § 861 BGB
• Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch, § 862 BGB

Besitzschutz nach § 823 I BGB

• H.M.: (+) berechtigter Besitz als sonstiges Recht
• A.A.: (–)

Besitzschutz nach § 823 II BGB

• § 858 BGB als Schutzgesetz i.S.d. § 823 II BGB?
• Str.: 1. Ansicht (–)

•  2. Ansicht (+) aber Begrenzung des Schadensersatzes  nach Schutzzweck der Norm:

                     - Herausgabe, § 249 BGB (+)

                     - Entgangene Nutzung (–)