Bürgerliches Recht IIa an der Universität Würzburg

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Konfusion

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Definition Schuldverhältnis

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Pflichtverletzung

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Annahmeverzug, § 293 ff. BGB

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Wodurch entsteht ein Schuldverhältnis? 

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Gestaltungsrechte
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Gattungsschuld

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Schutzpflichten

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venire contra factum proprium

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dolo facit, qui petit, quod statim redditurus sit
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Bürgerliches Recht IIa

Konfusion
= Zusammenfallen von Forderung und Schuld in ein und derselben Person 

Bürgerliches Recht IIa

Definition Schuldverhältnis
Rechtlich geordnetes Lebensverhältnis (Rechtsverhältnis), an dem mindestens zwei Personen (Gläubiger und Schuldner) beteiligt sind. 

Bürgerliches Recht IIa

Voraussetzungen der Aufrechnung 
1. Aufrechnungslage, § 387 BGB
-Gegenseitigkeit 
-Gleichartigkeit
-Durchsetzbarkeit, § 390 BGB
-Erfüllbarkeit
2. Aufrechnungserklärung, § 388 BGB
3. Kein Ausschluss der Aufrechnung 

Bürgerliches Recht IIa

Pflichtverletzung
Jedes objektive, nicht dem Pflichtenkreis und damit nicht dem Schuldverhältnis, entsprechende Verhalten des Schuldners

Bürgerliches Recht IIa

Annahmeverzug, § 293 ff. BGB
Annahmeverzug (=Gläubigerverzug): entsteht mit der Nichtwahrnehmung eines Anspruchs (=Obliegenheit) 

Bürgerliches Recht IIa

Wodurch entsteht ein Schuldverhältnis? 
- Vorvertragliche Sonderverbindungen (§§ 311 II, III BGB) 
- Rechtsgeschäft (einseitig oder Vertrag)
- Gesetz / GoA (§§ 812 ff., 823 ff., 987 ff.) 

Bürgerliches Recht IIa

Gestaltungsrechte
Einseitige Einwirkung auf ein Rechtsverhältnis durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung 

Bürgerliches Recht IIa

Gattungsschuld
Gattungsschuld liegt gemäß § 243 I BGB vor, wenn die geschuldete Leistung bei Vertragsschluss nur der Gattung nach bestimmt ist

Bürgerliches Recht IIa

Schutzpflichten
Parteien haben Rücksichtnahmepflichten bezogen auf Rechtsgüter und Interessen der anderen Partei
=> beschützen das Integritätsinteresse des Vertragspartners

Bürgerliches Recht IIa

venire contra factum proprium
Widersprüchliches Verhalten = Verwirkung

Bürgerliches Recht IIa

dolo facit, qui petit, quod statim redditurus sit
Arglistig handelt, wer fordert, was er sogleich zurückzugewähren hat

Bürgerliches Recht IIa

Nebenleistungspflichten 
nehmen Bezug auf Hauptleistungspflichten und unterstützen deren Erfüllung, haben daher keinen eigenen Zweck

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