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Arbeitsrecht
Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung/Begründetheit einer Klage gg. aoK
Arbeitsrecht
Vss. für das Vorliegen von AGB (§ 305 I 1 BGB)
Arbeitsrecht
Zulässigkeit einer Klage vor dem Arbeitsgericht (Leistungsklage, Kündigungsschutzklage, Entfristungsklage, ...)
Arbeitsrecht
(P) Prüfung der AN-Eigenschaft i.R.d. Rechtswegs nur bei Gefahr der Rechtswegerschleichung
Arbeitsrecht
Definition Arbeitnehmer (vgl. § 611a I BGB, Rspr.)
= wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags zur Leistung von Diensten für einen anderen gegen ein Entgelt in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist
Arbeitsrecht
Schema AGB-Kontrolle (§§ 305 ff. BGB)
Arbeitsrecht
Definition + Vss. einer betrieblichen Übung
= Entstehen einer rechtl. Bindung durch regelmäßiges, wiederholtes Verhalten des AG, woraus ein konkreter Verpflichtungswille geschlossen werden kann (Vertragstheorie (§§ 145, 151 S. 1 BGB) vs. Vertrauenshaftungstheorie (§ 242 BGB))
Arbeitsrecht
(P) dolo-agit-Einrede gegen Anspruch aufgrund einer Rückzahlungsklausel (§ 242 BGB) i.R.e. betrÜb
Arbeitsrecht
Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung/Begründetheit einer Klage gg. oK
Arbeitsrecht
Anwendbarkeit des KSchG i.R.d. Prüfung der Wirksamkeit einer Kündigung
Arbeitsrecht
Schema Prüfung der sozialen Rechtfertigung der Kündigung (§ 1 II-IV KSchG) i.R.d. Prüfung der Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung
Arbeitsrecht
Prüfung der persönlichen Abhängigkeit eines Arbeitnehmers
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