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Lernmaterialien für Teil 2 Kapitel 2 an der Universität Wien

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TESTE DEIN WISSEN

Was versteht man unter der Bestimmtheit beziehungsweise der Bestimmbarkeit einer Leistung?


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TESTE DEIN WISSEN

Bereits bei den rechtsgeschäftlichen Willenserklärungen wurde festgehalten, dass diese "bestimmt" sein müssen. Bestimmt oder nach Lehre und Rsp zumindest bestimmbar müssen daher die Hauptleistungsen aus dem Rechtsgeschäft sein: also Leistung und Gegenleistung. Ist der Inhalt weder bestimmt noch bestimmbar, kommt kein gültiges Rechtsgeschäft zustande. 

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TESTE DEIN WISSEN

Wodurch kommt ein Kaufvertrag zustande?

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TESTE DEIN WISSEN

Worin der fragliche Inhalt besteht, richtet sich nach dem jeweiligen Rechtsgeschäft. Bspw beim Kaufvertrag: durch Einigung über Ware und Preis. 

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TESTE DEIN WISSEN

Was wissen Sie über die Bestimmbarkeit des Preises?

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TESTE DEIN WISSEN

Hinsichtlich des Preises bedeutet dies, dass dieser entweder 

- bestimmt wurde, andernfalls

- dieser zumindest objektiv bestimmbar sein muss. Bestimmbarkeit ist gegeben, wenn die Sachen einen Markt- oder Börsenkurs hat, aber auch, wenn ein orts- oder geschäftsüblicher Preis gilt. 

- Bei einem unternehmensbezogenen Geschäft (das ist dann der Fall, wenn zumindest einer der beiden Vertragspartner Unternehmer iSd UGB ist) gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, ein angemessenen Entgelt als bedungen. 

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TESTE DEIN WISSEN

Was wissen Sie über die Bestimmbarkeit einer Ware?

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TESTE DEIN WISSEN

Hinsichtlich der Ware bedeutet das, dass diese entweder

- bestimmt wurde, andernfalls

- (nur) Ware "mittlerer Art oder Güte" geschuldet wird. 

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Was versteht man unter einem angemessenen Entgelt?

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TESTE DEIN WISSEN

Das angemessene Entgelt bestimmt sich - mangels Vereinbarung zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer - in erster Linie nach der Ortsüblichkeit. Hiebei wird der "Ortsgebrauch" herangezogen, der sich wiederum aus Art des betreffenden Unternehmens, Verkehrs- und Geschäftssitte sowie aus der Berufsüblichkeit ergibt.

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TESTE DEIN WISSEN

Wann schuldet man Ware mittlerer Art und Güte?


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TESTE DEIN WISSEN

Wir eine nur der Gattung nach bestimmte Sache geschuldet, so ist diese in mittlerer Art und Güte zu leisten. 

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Was unterscheidet Ziel- von Dauerschuldverhältnissen?

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Zielschuldverhältnisse zielen auf die Erbringung einer einmaligen Leistung ab. Bei Dauerschuldverhältnisse wird hingegen ein andauerndes bzw regelmäßig wiederkehrendes Verhalten geschuldet. 

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Was bedeutet die Aussage, dass eine erfolgreiche Anfechtung eines Dauerschuldverhältnisses in der Regel ex nunc wird?


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Eine Anfechtung wirkt grds. ex nunc, was zu keiner Rückabwicklung des bereits Geleisteten führt, da diese klassischen Dauerleistungen nicht auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses "rückführbar" sind. 

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TESTE DEIN WISSEN

Unterscheiden Sie die Auflösung eines Vertrages ex tunc  und eine solche ex nunc.

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Vertragsverhältnisse werden beispielsweise durch eine Aufhebungsvereinbarung oder eine Kündigung für die Zukunft beendet. Alle bis dahin auf der Grundlage des Vertrages bewirkten Leistungen behalten ihren Rechtsgrund, da der Vertrag erst von nun an (ex nunc) nicht mehr besteht, gegebenenfalls nach Ablauf einer Kündigungsfrist. Bei ex tunc-Wirkung, etwa einer Anfechtung, müssten dagegen die ausgetauschten Leistungen nach Bereicherungsrecht zurückgewährt werden, weil der Vertrag dann von Anfang an nicht bestanden hat.

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TESTE DEIN WISSEN

Unterscheiden Sie Gattungs- und Speziesschulden.

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TESTE DEIN WISSEN

Bei der Speziesschuld oder Stückschuld legen die Parteien den Leistungsgegenstand nach individuellen Merkmalen fest (Bsp. Der Kuss von Klimt, das Auto von Leopold), bei der Gattung- oder Genusschuld hingegen durch generelle Merkmale (Bsp. 3 kg Tomate, ein Handy)Für die Gattungsschuld gilt, die Gattung geht nicht unter. 


Ob im Einzelfall eine Gattungs- oder eine Speziesschuld vorliegt, hängt vom Parteiwillen ab, ist also davon abhängig, was vereinbart wurde. 


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TESTE DEIN WISSEN

Was ist eine vertretbare und was eine unvertretbare Sache?


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TESTE DEIN WISSEN

Vertretbar sind Sachen, die im Verkehr nicht nach individuellen Merkmalen bestimmt werden, sondern nach Maß, Zahl oder Gewicht. 


Unvertretbare Sachen werden im Verkehr hingegen nach individuellen Merkmalen bestimmt. Bsp. originales Ölbild von Monet


-> Differenzierung ist nicht nach Parteiwillen, sondern nach objektiven Kriterien vorzugehen

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TESTE DEIN WISSEN

Worin kann eine geschuldete Leistung bestehen?


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TESTE DEIN WISSEN

Die geschuldete Leistung ist jenes Verhalten, das der Schuldner aufgrund des Schuldverhältnisses zu setzen verpflichtet ist.

Dies kann grds. in einem 

- Tun, also einem aktiven Handeln, oder in einem

Unterlassen, also vor allem in einem Dulden

liegen.


Die Beschreibung des gewünschten Verhaltens muss den Anforderungen einer gültigen Willenserklärung entsprechen, vor allem muss die geschuldete Leistung, also der Schuldinhalt, bestimmt bzw bestimmbar sein.  

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Q:

Was versteht man unter der Bestimmtheit beziehungsweise der Bestimmbarkeit einer Leistung?


A:

Bereits bei den rechtsgeschäftlichen Willenserklärungen wurde festgehalten, dass diese "bestimmt" sein müssen. Bestimmt oder nach Lehre und Rsp zumindest bestimmbar müssen daher die Hauptleistungsen aus dem Rechtsgeschäft sein: also Leistung und Gegenleistung. Ist der Inhalt weder bestimmt noch bestimmbar, kommt kein gültiges Rechtsgeschäft zustande. 

Q:

Wodurch kommt ein Kaufvertrag zustande?

A:

Worin der fragliche Inhalt besteht, richtet sich nach dem jeweiligen Rechtsgeschäft. Bspw beim Kaufvertrag: durch Einigung über Ware und Preis. 

Q:

Was wissen Sie über die Bestimmbarkeit des Preises?

A:

Hinsichtlich des Preises bedeutet dies, dass dieser entweder 

- bestimmt wurde, andernfalls

- dieser zumindest objektiv bestimmbar sein muss. Bestimmbarkeit ist gegeben, wenn die Sachen einen Markt- oder Börsenkurs hat, aber auch, wenn ein orts- oder geschäftsüblicher Preis gilt. 

- Bei einem unternehmensbezogenen Geschäft (das ist dann der Fall, wenn zumindest einer der beiden Vertragspartner Unternehmer iSd UGB ist) gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, ein angemessenen Entgelt als bedungen. 

Q:

Was wissen Sie über die Bestimmbarkeit einer Ware?

A:

Hinsichtlich der Ware bedeutet das, dass diese entweder

- bestimmt wurde, andernfalls

- (nur) Ware "mittlerer Art oder Güte" geschuldet wird. 

Q:

Was versteht man unter einem angemessenen Entgelt?

A:

Das angemessene Entgelt bestimmt sich - mangels Vereinbarung zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer - in erster Linie nach der Ortsüblichkeit. Hiebei wird der "Ortsgebrauch" herangezogen, der sich wiederum aus Art des betreffenden Unternehmens, Verkehrs- und Geschäftssitte sowie aus der Berufsüblichkeit ergibt.

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Q:

Wann schuldet man Ware mittlerer Art und Güte?


A:

Wir eine nur der Gattung nach bestimmte Sache geschuldet, so ist diese in mittlerer Art und Güte zu leisten. 

Q:

Was unterscheidet Ziel- von Dauerschuldverhältnissen?

A:

Zielschuldverhältnisse zielen auf die Erbringung einer einmaligen Leistung ab. Bei Dauerschuldverhältnisse wird hingegen ein andauerndes bzw regelmäßig wiederkehrendes Verhalten geschuldet. 

Q:

Was bedeutet die Aussage, dass eine erfolgreiche Anfechtung eines Dauerschuldverhältnisses in der Regel ex nunc wird?


A:

Eine Anfechtung wirkt grds. ex nunc, was zu keiner Rückabwicklung des bereits Geleisteten führt, da diese klassischen Dauerleistungen nicht auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses "rückführbar" sind. 

Q:

Unterscheiden Sie die Auflösung eines Vertrages ex tunc  und eine solche ex nunc.

A:

Vertragsverhältnisse werden beispielsweise durch eine Aufhebungsvereinbarung oder eine Kündigung für die Zukunft beendet. Alle bis dahin auf der Grundlage des Vertrages bewirkten Leistungen behalten ihren Rechtsgrund, da der Vertrag erst von nun an (ex nunc) nicht mehr besteht, gegebenenfalls nach Ablauf einer Kündigungsfrist. Bei ex tunc-Wirkung, etwa einer Anfechtung, müssten dagegen die ausgetauschten Leistungen nach Bereicherungsrecht zurückgewährt werden, weil der Vertrag dann von Anfang an nicht bestanden hat.

Q:

Unterscheiden Sie Gattungs- und Speziesschulden.

A:

Bei der Speziesschuld oder Stückschuld legen die Parteien den Leistungsgegenstand nach individuellen Merkmalen fest (Bsp. Der Kuss von Klimt, das Auto von Leopold), bei der Gattung- oder Genusschuld hingegen durch generelle Merkmale (Bsp. 3 kg Tomate, ein Handy)Für die Gattungsschuld gilt, die Gattung geht nicht unter. 


Ob im Einzelfall eine Gattungs- oder eine Speziesschuld vorliegt, hängt vom Parteiwillen ab, ist also davon abhängig, was vereinbart wurde. 


Q:

Was ist eine vertretbare und was eine unvertretbare Sache?


A:

Vertretbar sind Sachen, die im Verkehr nicht nach individuellen Merkmalen bestimmt werden, sondern nach Maß, Zahl oder Gewicht. 


Unvertretbare Sachen werden im Verkehr hingegen nach individuellen Merkmalen bestimmt. Bsp. originales Ölbild von Monet


-> Differenzierung ist nicht nach Parteiwillen, sondern nach objektiven Kriterien vorzugehen

Q:

Worin kann eine geschuldete Leistung bestehen?


A:

Die geschuldete Leistung ist jenes Verhalten, das der Schuldner aufgrund des Schuldverhältnisses zu setzen verpflichtet ist.

Dies kann grds. in einem 

- Tun, also einem aktiven Handeln, oder in einem

Unterlassen, also vor allem in einem Dulden

liegen.


Die Beschreibung des gewünschten Verhaltens muss den Anforderungen einer gültigen Willenserklärung entsprechen, vor allem muss die geschuldete Leistung, also der Schuldinhalt, bestimmt bzw bestimmbar sein.  

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