Privatrecht an der Universität Wien

objektives Recht: die Rechtsordnung, die mit staatlichem Zwang durchsetzbar ist

subjektives Recht: Einhaltung einer Norm des positiven Rechts kann durch Anrufung von staatlichen Organen durchgesetzt werden

• Amtshaftung
• Behördenzuständigkeit
• verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung

ausgleichende Gerechtigkeit mittels der Austauschsgerechtigkeit und der Korrektur von Vermögensverschiebungen

Gestaltungsfreiheit von Rechtssubjekten hinsichtlich rechtlicher Beziehungen untereinander

um materielle Privatautonomie zu garantieren, greift Privatrecht durch zwingende Rechtsnormen in formelle Gestaltungsfreiheit der Rechtssubjekte ein

seit 1811: Kodifikation

zusammengefasstes und systematisch geordnetes PR klassischer Prägung 

Steuerungsgesetzgebung

 --> wirtschaftliche Interessen

--> EU-Gesetzgeber

besteht, ist nicht nichtig zu erklären

--> Abweichendes ist rechtsunwirksam

absolut: keine Abweichungen sind zulässig

zweiseitig zwingende Normen

relativ: einseitig zwingende Normen

Vergünstigungen für eine Partei

lässt zu, dass Vertragsparteien von Gesetz abweichen

Funktionen:

• Hilfe bei Vertragsauslegung
• Ergänzung von Verträgen
• Richtigkeitsgewähr

Es wird wieder auf allgemeines Privatrecht zurückgegriffen

1. Institutionensystem:

ABGB folgt, in drei Teile gegliedert, nach römischem Juristen Gaius

2. Pandektensystem: 

allgemeines Privatrecht ist in fünf Teile zu gliedern: Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, Schuldrecht, Sachenrecht, Familienrecht, Erbrecht

--> weitere Unterteilungen

IPR:

- ordnet zu jeweiligem Rechtssystem zu

- Verweisungsnormen

- Kollisionsrecht

- entscheidet über anzuwendende Rechtsordnung

dem vorgelagert: 

IZVR: 

- klärt Zuständigkeitsfrage

(nur wenn österreichisches Gericht überhaupt zuständig ist, kann zu jeweiliger Rechtsordnung zugeteilt werden)

• ABGB

seit 1811, zweitälteste Naturrechtskodifikation Europas

1914, 1915, 1916 Teilnovellen ABGB

• Pandektistik

Weiterentwicklung des römischen Rechtsstoffs durch Historische Rechtsschule von Savigny

--> österreichischer Rechtsstoff wird danach gegliedert

- Ehegesetz 

- Wohnrecht

- Schadensersatzrecht

- KSchG

- FAGG

- Unternehmensgesetzbuch & Sondergesetze