Niederlassungsfreiheit an der Universität Wien | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Niederlassungsfreiheit an der Universität Wien

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Niederlassung VO und RL

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NLfreiheit fußt auf Art 49 AEUV. einschlägig auch UnionsbürgerRL 

KoordinierungsVO. 

-DinstleistungsRL sowie

.BerufsqualifikationsRL

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Persönlicher Schutzbereich

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berechtigt Staatsangehörige der MS sowohl nat (selbstständige) und Jur Personen: genügt Zweignierderlassung in einem MS. Staatsangehörigkeit jur Person Vorfrage für Anwendung NLfreiehit nach Art 54 AEUV nach Gesellschaftsrechtd er MS

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Sachliche Schutzberiech Art 49 Unternheme

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Sachliche Scutzbereich Art 49 AEUV: grenzüberschreitende Niederlassung Unternehme. liegt nur vo, wenn Hauptniederlassung gegründet od verlegt wird und bei allen Arten sekundären Niederlassungen. Annahme bestimmter rechtsform oder slebstständige Handlungsfähigkeit der Niederlassung nicht erfoderlich. erfasst auch beschränkungen anlässlich Rückkehr nach ausgeübter Niederlassung im Ausland

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Niederlassung

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Niederlassung: jede permanente Präsenz vor Ort mit fixierter Einrichtung. dabei unterscheidet sie sich con DLerbringugn die nicht permanten oder keine fixe einrichtung vor Ort erfolgt

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Unternehmerbegriff

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Unternehmsbegriff: jur Personen des Gesellschaftsrechts auch selbstständige nat Personen: Unternehmen isd UR ist unabhängig von Rechtform jede eine wirt Tätigkeit ausübende Einheit wobei eine wirt Tätigkeit imA nbieten von Gütern od Fl au Markt besteht. daher auch Selbstständig. Gewinnabsicht unerheblich solange Tätigkeit gg entgelt erbracht werden kann

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Geschützte Verhaltensweisen

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geschützte Verhaltensweisen: umfassen nach Art 49 UAbs 2 AEUV Aufnahme wit Tätigkeit und Ausübung Tätigkeit (beschränkung bei Leitung Unternehmens zb Nichtanerkennung Qulifikation,) geschützt daher erst angestrebte und errichtete niederlassung

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Schutzbereich erfasst

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bei anderen Gf erfasst Scutzberiech staatlich od Staat zurechenbare Maßnahmen. Auch bei NLfreiheit nach Art 51 AEUV eine Bereichsausnamhe für hoheitliche Tätigkeiten


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Eingriff: gebot der Gleichbehandlung

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Art 49 UAbs 2 AEUV: NLfreiheit also Aufnahme und Ausübung nach Bestimmungen NLstaats für eigen Angehörigen ausgeübt. NLfreiheit umfasst Gebot der Gleichbehandlung ausländischer niederlassungswilliger und Niedergelassener Inländer

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Eingriff: Dikriminierung

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Folge: offene (inländervorbhalte für Berufe) oder vesteckte /Wohnsitzerfordernis im Inland) Diskriminierungen die in grenzüberschreitenden Aufnahme od Ausübung einer permanenten wirt Tätigkeit entgegenstehen Eingriffe in GWL gehalt Art 49 AEUV

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Eingriff Herkunftslandprinzip

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Über diskriminierung hinaus differnzieren: NLfreiheit kein umfassendes Herkunftslandprinzip also nicht BErechtigten Ausübung Berufs bzw Leitung Unternhemen zu gleichen Bedingungen wie im Herkunftsland. Stattdessen: Art 49 UAbs2 ein modifiziertes Ziellandprinzip

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Ziellandprinzip

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über reine Diskriminierung hinausgehend nur bestimmte Behinderungen der NL verbietet. daher Art 49 AEUV gemäßigtes BEschärnkungsverbot. Erfasst nur Maßnahmen die in irgendeiner Form auf Makrtzugang von Ausländern auswikren können obwohl sie an sich neutrla formuliert sind

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Fallgruppen

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Stets erfasst sind Marktzugangsbehindererungen inbs

1. Totalverbot einer Tätigkeit doer weitreichende Beschränkung der unternehmerischen Dispositionsfähigkeit

2. Monopole für Ausübun bestimmter Wurtschaftstätigkeiten

3. Sonderbefugniss Staat ggü einzelnen Staatsnahen unternehmen (goden shares)

4. Vorraussetungen für Eingreiden bestimmter Tätigkeiten etwa Mehrfachnlverbote, Bedarfsregelungen, sonst Genehmigungs und Zulassungerordernisse (zb Konzession)

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Q:

Niederlassung VO und RL

A:

NLfreiheit fußt auf Art 49 AEUV. einschlägig auch UnionsbürgerRL 

KoordinierungsVO. 

-DinstleistungsRL sowie

.BerufsqualifikationsRL

Q:

Persönlicher Schutzbereich

A:

berechtigt Staatsangehörige der MS sowohl nat (selbstständige) und Jur Personen: genügt Zweignierderlassung in einem MS. Staatsangehörigkeit jur Person Vorfrage für Anwendung NLfreiehit nach Art 54 AEUV nach Gesellschaftsrechtd er MS

Q:

Sachliche Schutzberiech Art 49 Unternheme

A:

Sachliche Scutzbereich Art 49 AEUV: grenzüberschreitende Niederlassung Unternehme. liegt nur vo, wenn Hauptniederlassung gegründet od verlegt wird und bei allen Arten sekundären Niederlassungen. Annahme bestimmter rechtsform oder slebstständige Handlungsfähigkeit der Niederlassung nicht erfoderlich. erfasst auch beschränkungen anlässlich Rückkehr nach ausgeübter Niederlassung im Ausland

Q:

Niederlassung

A:

Niederlassung: jede permanente Präsenz vor Ort mit fixierter Einrichtung. dabei unterscheidet sie sich con DLerbringugn die nicht permanten oder keine fixe einrichtung vor Ort erfolgt

Q:

Unternehmerbegriff

A:

Unternehmsbegriff: jur Personen des Gesellschaftsrechts auch selbstständige nat Personen: Unternehmen isd UR ist unabhängig von Rechtform jede eine wirt Tätigkeit ausübende Einheit wobei eine wirt Tätigkeit imA nbieten von Gütern od Fl au Markt besteht. daher auch Selbstständig. Gewinnabsicht unerheblich solange Tätigkeit gg entgelt erbracht werden kann

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Q:

Geschützte Verhaltensweisen

A:

geschützte Verhaltensweisen: umfassen nach Art 49 UAbs 2 AEUV Aufnahme wit Tätigkeit und Ausübung Tätigkeit (beschränkung bei Leitung Unternehmens zb Nichtanerkennung Qulifikation,) geschützt daher erst angestrebte und errichtete niederlassung

Q:

Schutzbereich erfasst

A:

bei anderen Gf erfasst Scutzberiech staatlich od Staat zurechenbare Maßnahmen. Auch bei NLfreiheit nach Art 51 AEUV eine Bereichsausnamhe für hoheitliche Tätigkeiten


Q:

Eingriff: gebot der Gleichbehandlung

A:

Art 49 UAbs 2 AEUV: NLfreiheit also Aufnahme und Ausübung nach Bestimmungen NLstaats für eigen Angehörigen ausgeübt. NLfreiheit umfasst Gebot der Gleichbehandlung ausländischer niederlassungswilliger und Niedergelassener Inländer

Q:

Eingriff: Dikriminierung

A:

Folge: offene (inländervorbhalte für Berufe) oder vesteckte /Wohnsitzerfordernis im Inland) Diskriminierungen die in grenzüberschreitenden Aufnahme od Ausübung einer permanenten wirt Tätigkeit entgegenstehen Eingriffe in GWL gehalt Art 49 AEUV

Q:

Eingriff Herkunftslandprinzip

A:

Über diskriminierung hinaus differnzieren: NLfreiheit kein umfassendes Herkunftslandprinzip also nicht BErechtigten Ausübung Berufs bzw Leitung Unternhemen zu gleichen Bedingungen wie im Herkunftsland. Stattdessen: Art 49 UAbs2 ein modifiziertes Ziellandprinzip

Q:

Ziellandprinzip

A:

über reine Diskriminierung hinausgehend nur bestimmte Behinderungen der NL verbietet. daher Art 49 AEUV gemäßigtes BEschärnkungsverbot. Erfasst nur Maßnahmen die in irgendeiner Form auf Makrtzugang von Ausländern auswikren können obwohl sie an sich neutrla formuliert sind

Q:

Fallgruppen

A:

Stets erfasst sind Marktzugangsbehindererungen inbs

1. Totalverbot einer Tätigkeit doer weitreichende Beschränkung der unternehmerischen Dispositionsfähigkeit

2. Monopole für Ausübun bestimmter Wurtschaftstätigkeiten

3. Sonderbefugniss Staat ggü einzelnen Staatsnahen unternehmen (goden shares)

4. Vorraussetungen für Eingreiden bestimmter Tätigkeiten etwa Mehrfachnlverbote, Bedarfsregelungen, sonst Genehmigungs und Zulassungerordernisse (zb Konzession)

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