Fusionskontrolle an der Universität Wien | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Fusionskontrolle an der Universität Wien

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Fusionskontrolle

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Gegenstand; Aufrechterhaltung einer funktionsfähiggen marktstruktur durch vorsogliche Kontollr von Unternehmenszusammenschlüssen. Verhindert: Fusionen bei denen Gefahr besteht dass Wettbewerb erheblich eingeschränkt sein wird

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Fusionskontrolle engl begriff und vor FusionskontrollVO

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Bekannt und Bezeichnung merger control auch M &A (mergers and aquisitions) 

Zusammenschlusskontrolle war bis Erlass FusionskonrtollVO (FKVO) 1989 in Art 102 eingebettet. Heute: materiellen und verfahrensrechtlichen Vorschriften der FKVO 139/2004

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Zusammenschlusstatbestand

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Gegenstand FKVO: Pflicht Zusammenschlussvorhaben vorab Kommission zur genehmigung anzumelden. Begriff Fusion meint: dauerhafte Veränderung der kontrolle eines Unternehmens also Erwerb von bestimmendem Einfluss

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Beherrschender Einfluss

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durch Erwerb von ausreichend Aneils od Vermögensrechten an Unternehmen entstehen. aber auch bei vollständiger Verschmelzung zweier davor unabhängiger oUnternhemen od Gründung voll Funktionsfähigen gemeinsamen Gemeinsachtsunternehmens (joint venture). 

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Kein beherrschender Einfluss

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Teilfunktionsfähige also nicht dauerhaft wirt selbstständige, joint ventures dagegen nach FKVO sondern kartellrechtlichen Bestimmungen zu beurteilen. unbeachtlich ob Zusammenschluss vertiakl (Produzen Händler) oder horizontal erfolgt

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Beherrschenden Einfluss ausreichend

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idR erwerb von Mehrheitsbeteiligung (50%) aber darunter nicht ausgeschlossen sondern ach Einflussrechten im Einzelfall zu beurteilen. Entscheidend: Selbstständigkeit des erworbenen Unternehmens beseitigt wurd od dauerhafter wechsel der Kontrolle Staatfindet

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Prüfung durch Kommission

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Prüfung Kommission anzumelden nicht jeder Kontrollerwerb sondern ab bestimmter Größe der beteiligten Unternhemen (Aufgriffsschwellen) bei Überschreiten wird vermutet. dass Fusion unionsweite Bedeutung hat und besteht ausschließliche Prüfzuständigkeit der Kommission

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Schwellenwertregelungen

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FKVO: 2 Schwellenwertregelungen die Zuständigkei der Kommission begründen können.

1. absolute Größe des zusammenschlusses oder

2. alternativ an dessen Auswirkungen in mehreren MS an 

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unterhalb Schwellenwert

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sind ggf nationale wettbewerbsbh auf basis nationalen Fusionskontrollrecht zuständig. allerdings können Kommission und nationale BH nach regeln der FKVO Fälle zuweisen wenn BH besser zu Prüfung geeignet Scheint

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Prüfung und Untersagung

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kann nach 2 unterschiedlichen einander ergänzenden gesichtspunkten erfolgen: 

1. Dominanztest

2. Kriterium der erhelichen Behinderung wiskamen Wettbewerbs

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1. Dominanztest

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Begründet od verstärkt vorhaben eine marktbeherrschende Stellung? Kommsiion geht nach betreffenen Marktanteilen vor wobei Frage der marktbeherrschung zu beurteilen ist wie in Art 102 AEUV dargestellt. 

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2. Kriterium der erhblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs

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(SIEC TEST) prüft die wettbewerbsbeschränkenden Effekte des zusammenschlusses über reine marktbeherrschung hinaus daher berücksichtigung nachteiliger effekte unterhalb od neben Frage der beherrschung. zb Zusammenschluss mehrerer kleinerer Unternehmen zu nachteilen führen wenn sie den Zusammenschluss zwar kein marktbeherrschende Stellung erlangen dannach aber wenige Anbieter auf markt verbleiben (Oligopol)

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Q:

Fusionskontrolle

A:

Gegenstand; Aufrechterhaltung einer funktionsfähiggen marktstruktur durch vorsogliche Kontollr von Unternehmenszusammenschlüssen. Verhindert: Fusionen bei denen Gefahr besteht dass Wettbewerb erheblich eingeschränkt sein wird

Q:

Fusionskontrolle engl begriff und vor FusionskontrollVO

A:

Bekannt und Bezeichnung merger control auch M &A (mergers and aquisitions) 

Zusammenschlusskontrolle war bis Erlass FusionskonrtollVO (FKVO) 1989 in Art 102 eingebettet. Heute: materiellen und verfahrensrechtlichen Vorschriften der FKVO 139/2004

Q:

Zusammenschlusstatbestand

A:

Gegenstand FKVO: Pflicht Zusammenschlussvorhaben vorab Kommission zur genehmigung anzumelden. Begriff Fusion meint: dauerhafte Veränderung der kontrolle eines Unternehmens also Erwerb von bestimmendem Einfluss

Q:

Beherrschender Einfluss

A:

durch Erwerb von ausreichend Aneils od Vermögensrechten an Unternehmen entstehen. aber auch bei vollständiger Verschmelzung zweier davor unabhängiger oUnternhemen od Gründung voll Funktionsfähigen gemeinsamen Gemeinsachtsunternehmens (joint venture). 

Q:

Kein beherrschender Einfluss

A:

Teilfunktionsfähige also nicht dauerhaft wirt selbstständige, joint ventures dagegen nach FKVO sondern kartellrechtlichen Bestimmungen zu beurteilen. unbeachtlich ob Zusammenschluss vertiakl (Produzen Händler) oder horizontal erfolgt

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Q:

Beherrschenden Einfluss ausreichend

A:

idR erwerb von Mehrheitsbeteiligung (50%) aber darunter nicht ausgeschlossen sondern ach Einflussrechten im Einzelfall zu beurteilen. Entscheidend: Selbstständigkeit des erworbenen Unternehmens beseitigt wurd od dauerhafter wechsel der Kontrolle Staatfindet

Q:

Prüfung durch Kommission

A:

Prüfung Kommission anzumelden nicht jeder Kontrollerwerb sondern ab bestimmter Größe der beteiligten Unternhemen (Aufgriffsschwellen) bei Überschreiten wird vermutet. dass Fusion unionsweite Bedeutung hat und besteht ausschließliche Prüfzuständigkeit der Kommission

Q:

Schwellenwertregelungen

A:

FKVO: 2 Schwellenwertregelungen die Zuständigkei der Kommission begründen können.

1. absolute Größe des zusammenschlusses oder

2. alternativ an dessen Auswirkungen in mehreren MS an 

Q:

unterhalb Schwellenwert

A:

sind ggf nationale wettbewerbsbh auf basis nationalen Fusionskontrollrecht zuständig. allerdings können Kommission und nationale BH nach regeln der FKVO Fälle zuweisen wenn BH besser zu Prüfung geeignet Scheint

Q:

Prüfung und Untersagung

A:

kann nach 2 unterschiedlichen einander ergänzenden gesichtspunkten erfolgen: 

1. Dominanztest

2. Kriterium der erhelichen Behinderung wiskamen Wettbewerbs

Q:

1. Dominanztest

A:

Begründet od verstärkt vorhaben eine marktbeherrschende Stellung? Kommsiion geht nach betreffenen Marktanteilen vor wobei Frage der marktbeherrschung zu beurteilen ist wie in Art 102 AEUV dargestellt. 

Q:

2. Kriterium der erhblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs

A:

(SIEC TEST) prüft die wettbewerbsbeschränkenden Effekte des zusammenschlusses über reine marktbeherrschung hinaus daher berücksichtigung nachteiliger effekte unterhalb od neben Frage der beherrschung. zb Zusammenschluss mehrerer kleinerer Unternehmen zu nachteilen führen wenn sie den Zusammenschluss zwar kein marktbeherrschende Stellung erlangen dannach aber wenige Anbieter auf markt verbleiben (Oligopol)

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