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Lernmaterialien für Einführung in die Rechtswissenschaften an der Universität Wien

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TESTE DEIN WISSEN

Was sind Normen

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TESTE DEIN WISSEN

von Menschen gesetzte Verhaltensanordnung
Entstehung:

  • von Autorität angeordnet
  • durch Gewohnheit

Normen beschreiben das Sollen

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TESTE DEIN WISSEN

Was sind Bescheide?

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TESTE DEIN WISSEN

sind an individuelle Adressaten gerichtet

verschieden Arten

  • Leistungsbescheid
    • Verpflichtung etwas zu Tun, Dulden, Unterlassen
      • alles vollstreckbar
        • z.B.:Steuerbescheid
  • Rechtsgestaltungsbescheid
    • begründen Rechtsverhältnisse bzw. heben sie auf
      • Verleihung Staatsbürgerschaft
  • Feststellungsbescheid
    • stellen das (Nicht-)Bestehen eines Rechtverhältnisses fest
      • z.B.: ob eine Grünfläche im Sinne des Forstgesetztes ist
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TESTE DEIN WISSEN

Was ist die Subjektstheorie

was ist das?

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TESTE DEIN WISSEN

handelt wer mit Imperium (Hoheitsgewalt)

  • ja -> ÖR
  • nein -> PR
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TESTE DEIN WISSEN

Was sind die Kompetenzen des Verfassungsgerichtshof (VfGH)?

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TESTE DEIN WISSEN

kontrolliert die Einhaltung d. Verfassung

Kompetenzen:

  1. erkennt über Beschwerden gegen Erkenntnisse eines VwG
  2. Überprüft Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit
  3. Überprüft Verordnungen auf ihre Gesetzmäßigkeit
  4. Überprüft die Wahlen bestimmter Organe
  5. weitere Kompetenzen im Art 137 ff. B-VG  normiert

1.-4. kann er ggf. aufheben

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Arten von Normen gibt es?    

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TESTE DEIN WISSEN

Norm der Sitte
Norm der Moral
Norm der Religion
Norm des Rechts

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TESTE DEIN WISSEN

Wann kommt es zu einer Volksabstimmung bei der Gesetzgebung des Bundes

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • insb. bei einer Gesamtänderung d. Verfassung
    • die findet dann statt wenn in die Grundprinzipien eingegriffen wird
  • es wird eine unbedingte Mehrheit 
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TESTE DEIN WISSEN

Wie kann man ÖR und PR unterscheiden?

Welche theorien gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN
  • Interessentheorie

  • Subjektionstheorie

  • Subjektstheorie
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TESTE DEIN WISSEN

Wie kann die Unabhängigkeit d. Abgeordneten gesichert werden?

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TESTE DEIN WISSEN

freies Mandat

Immunität

  • beruflich
  • außerberuflich

Inkompatibilität
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TESTE DEIN WISSEN

Erkläre die Interessenstheorie

was ist das?
wieso funktioniert sie nicht(allein)?

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TESTE DEIN WISSEN

ÖR nur öffentliches Interesse
PR nur privates Interesse

Wieso funktioniert das nicht?

Bsp.:
X sucht einen Gewerbeschein an.

privates Interesse: fett Money maken durch Beruf

öffentliches Interesse: Berufausübung regeln, Qualität, Konsumentenschutz

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TESTE DEIN WISSEN

was heißt geltendes Recht/ Geltung?

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TESTE DEIN WISSEN

wenn Norm Bestandteil d. Rechtsordnung ist

das geltende Recht beschreibt den Sollzustand

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau der Verwaltung und Zusammenspiel von obersten (Verwaltungs-)Organen und untergeordneten (Verwaltungs-)Organen

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TESTE DEIN WISSEN

Die Verwaltung ist hierarchisch gegliedert.

  • an der Spitze sind die obersten Organe (weisungsfrei)
    • geben Weisungen an untergeordnete Organe
      • Untergeordnete Organe müssen diese befolgen 
        • Ausnahme: z.B.: verstoß gegen das StGB
          od
          das Organ ist nicht weisungsbefugt
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Grundsatz d. freien Wahlrechts

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TESTE DEIN WISSEN

Entscheidung d. Wählers muss ohne Zwang und ohne sachliche Beeinflussung passieren

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Einführung in die Rechtswissenschaften Kurs an der Universität Wien - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was sind Normen

A:

von Menschen gesetzte Verhaltensanordnung
Entstehung:

  • von Autorität angeordnet
  • durch Gewohnheit

Normen beschreiben das Sollen

Q:

Was sind Bescheide?

A:

sind an individuelle Adressaten gerichtet

verschieden Arten

  • Leistungsbescheid
    • Verpflichtung etwas zu Tun, Dulden, Unterlassen
      • alles vollstreckbar
        • z.B.:Steuerbescheid
  • Rechtsgestaltungsbescheid
    • begründen Rechtsverhältnisse bzw. heben sie auf
      • Verleihung Staatsbürgerschaft
  • Feststellungsbescheid
    • stellen das (Nicht-)Bestehen eines Rechtverhältnisses fest
      • z.B.: ob eine Grünfläche im Sinne des Forstgesetztes ist
Q:

Was ist die Subjektstheorie

was ist das?

A:

handelt wer mit Imperium (Hoheitsgewalt)

  • ja -> ÖR
  • nein -> PR
Q:

Was sind die Kompetenzen des Verfassungsgerichtshof (VfGH)?

A:

kontrolliert die Einhaltung d. Verfassung

Kompetenzen:

  1. erkennt über Beschwerden gegen Erkenntnisse eines VwG
  2. Überprüft Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit
  3. Überprüft Verordnungen auf ihre Gesetzmäßigkeit
  4. Überprüft die Wahlen bestimmter Organe
  5. weitere Kompetenzen im Art 137 ff. B-VG  normiert

1.-4. kann er ggf. aufheben

Q:

Welche Arten von Normen gibt es?    

A:

Norm der Sitte
Norm der Moral
Norm der Religion
Norm des Rechts

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Q:

Wann kommt es zu einer Volksabstimmung bei der Gesetzgebung des Bundes

A:
  • insb. bei einer Gesamtänderung d. Verfassung
    • die findet dann statt wenn in die Grundprinzipien eingegriffen wird
  • es wird eine unbedingte Mehrheit 
Q:

Wie kann man ÖR und PR unterscheiden?

Welche theorien gibt es?

A:
  • Interessentheorie

  • Subjektionstheorie

  • Subjektstheorie
Q:

Wie kann die Unabhängigkeit d. Abgeordneten gesichert werden?

A:

freies Mandat

Immunität

  • beruflich
  • außerberuflich

Inkompatibilität
Q:

Erkläre die Interessenstheorie

was ist das?
wieso funktioniert sie nicht(allein)?

A:

ÖR nur öffentliches Interesse
PR nur privates Interesse

Wieso funktioniert das nicht?

Bsp.:
X sucht einen Gewerbeschein an.

privates Interesse: fett Money maken durch Beruf

öffentliches Interesse: Berufausübung regeln, Qualität, Konsumentenschutz

Q:

was heißt geltendes Recht/ Geltung?

A:

wenn Norm Bestandteil d. Rechtsordnung ist

das geltende Recht beschreibt den Sollzustand

Q:

Aufbau der Verwaltung und Zusammenspiel von obersten (Verwaltungs-)Organen und untergeordneten (Verwaltungs-)Organen

A:

Die Verwaltung ist hierarchisch gegliedert.

  • an der Spitze sind die obersten Organe (weisungsfrei)
    • geben Weisungen an untergeordnete Organe
      • Untergeordnete Organe müssen diese befolgen 
        • Ausnahme: z.B.: verstoß gegen das StGB
          od
          das Organ ist nicht weisungsbefugt
Q:

Grundsatz d. freien Wahlrechts

A:

Entscheidung d. Wählers muss ohne Zwang und ohne sachliche Beeinflussung passieren

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