Immobiliarsachenrecht an der Universität Tübingen

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Schema Grundschuld, §§ 873, 1191 ff

-> nicht akzessorisch

1. Einigung, §§ 873 I, 1191

-> über Bestehen der Grundschuld

2. Eintragung, §§ 873 I, 1192 I, 1115

-> im GB

3. Einigsein, § 873 II

4. Berechtigung

beachte: § 878

bei Nichtberechtigtem: § 892

5. Bei Briefgrundschuld

Briefübergabe, §§ 1192 I, 1117

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Hypothek Infos

Legaldefinition in § 1113 I

—> dingliches Recht, sich ggf wegen einer ihm ggü d. Schuldner zustehende Forderung aus dem Grundstück zu befriedigen

—> akzessorisch, keine Forderung, keine Hypothek

—> Gläubiger der Hypothek u. d. Forderung müssen identisch sein

—> Durchbrechung der Akzessorietät in §§ 1138, 1157 S. 2

—> Bestellung durch Einigung und Eintragung, §§ 873, 1113 ff

Briefhypothek:

Forderung kann durch Übergabe des Briefes abgetreten werden, § 1154 I

Buchhypothek:

Forderung etc muss nochmals in Grundbuch eingetragen werden, § 1154 II

—> Briefhypothek ist Grundform, bei Buchhypothek ist Brief ausgeschlossen

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Anspruch aus § 1147

I. Anspruch entstanden

1. Entstehung d. Hypothek als dingliches Recht

a) Einigung über Bestellung

b) allg. Wirksamkeitsvoraussetzungen

c) Eintragung ins Grundbuch

( d) Übergabe d Hypothekenbriefs )

e) Berechtigung d. Eigentümers

2. Forderung entstanden und nicht untergegangen

a) Forderung entstanden

b) Forderung nicht untergegangen

3. Umfang der Hypothekenhaftung

II. Anspruch erloschen

1. Erlöschen der gesicherten Forderung, § 1163 I

2. Übergang d. Forderung auf andere Person, §§ 398, 401, 1153 (ggf 412, 1143)

3. Aufhebung d. Hypothek, §§ 875, 1183

4. Verwertung d. Grundstücks, § 1181

5. Verwertung durch vorherigen Berechtigten, § 52 I 2 ZVG

6. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb d. Grundstücks, § 892

III. Anspruch durchsetzbar

1. Fälligkeit

2. Eineden

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Ersterwerb Vormerkung, §§ 883 ff

1. zu sichernder schuldrechtlicher Anspruch

durch Vormerkung muss schuldrechtlicher Anspruch besichert werden
auch künftiger oder bedingter Anspruch, sofern erkennbar ist, wie Anspruch beschaffen sein wird
Formunwirksamkeit kann nach § 311b I 2 geheilt werden

2. Bewilligung

durch Berechtigten, § 885

3. Eintragung ins GB

4. Berechtigung

Eigentümer
gem. § 185 berechtigt
fehlt, dann gutgläubiger Erwerb

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gutgläubiger Erwerb, §§ 892, 893

—> §§ 892, 893

—> für Hypothek, Grundschuld, Vormerkung

Voraussetzungen:

1. Rechtsgeschäft als Verkehrgeschäft

kein Hoheitsakt
keine Versteigerung
kein gesetzlicher Erwerb
kein Erbfall
es muss min eine Person auf einer Seite beteiligt sein, die auf der anderen Seite beteiligt ist

2. Unrichtiges GB

nur dadurch wird Veräußerer legitimiert
Rechtsschein d. GB

3. Guter Glaube des Erwerbers

Erwerber muss hinsichtlich Eigentümerstellung gutgläubig sein

—> es schadet nur positive Kenntnis

gilt grds bis letzten Erwerberstellung

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Besitzdiener

Legaldef.: £ 855 Bgb
- weisungsgebunden (+)
- tatsächl. Sachherrschaft wird für einen anderen ausgeübt
- nur Besitzherr hat unmittelbaren Besitz
- Besitzdiener hat keinen Besitz

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Geheißpersonen

Definition: Geheißperson ist, wer weder Besitzmittler noch Besitzdiener ist, aber dennoch bereit ist, den auf die Sache bezogenen Weisungen des Veräußerers oder Erwerbers Folge zu leisten.

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Was ist ein Besitzdiener?

Besitzdiener ist wer zu einem anderen - dem sog. Besitzherrn - in einem sozialen Abhängigkeitsverhältnis steht und dessen Weisungen unterworfen ist ( 855 BGB)

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Übereignung des Besitzherrn an den Besitzdiener

e.a.: § 929 S.1

Arg.: Besitzherr ist immer noch unmittelbarer Besitzer

a.a.: § 929 S.2

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Geheißperson

Jede Person, die auf Geheiß des Veräußerers o. Erwerbers bei der Übertragung des ET an einer beweglichen Sache bei der Übergabe mitwirkt, ohne Besitzdiener o Besitzmittler zu sein.

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Dingl. Einigung zugunsten Dritter möglich? §§929 S.1, 328

HM: Übereignung zugunsten Dritter wird abgelehnt (+Arg: systemwidrig weil Norm nicht im sachenr steht)
*Übereignung durch Geheißperson als Alternative
aA:

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Unterschied Grundschuld und Hypothek?

Der wichtigste Unterschied zwischen Hypothek und Grundschuld: Die Hypothek ist an ein bestimmtes Darlehen gebunden, die Grundschuld nicht. ... Das heißt ganz konkret: Weil Sie die Restschuld Ihres Darlehens mit der Zeit abtragen, sinkt auch der Wert der eingetragenen Hypothek nach und nach.

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