Schemata Straf an der Universität Trier

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Prüfungsschemata SchE §280 I,III, 281 

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Notwehr

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Prüfungsschemata Minderung Kaufrecht § 427 Nr. 2, § 441 IV, § 346 I 
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Prüfungsschemata Umwandlung in Nacherfüllungsanspruch

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Prüfungsschemata Schadensersatz § 280 I,III, 283 

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Prüfungsschemata Schadensersatz § 823 I BGB 

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PrPrüfungsschemata Wegfall der Gegenleistungspflicht
§ 326 I BGB
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Mutmaßliche Einwilligung 

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Zurückverlangen der bereits bewirkten Leistung aufgrund des Wegfalls der Gegenleistungspflicht § 326 IV

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Prüfungsschemata § 280 I, II, 286

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Prüfungsschemata §831 BGB 
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Schemata Straf

Prüfungsschemata SchE §280 I,III, 281 
I Schuldverhältnis
II Pflichtverletzung
→ Nichtleistung trotz Fälligkeit
III Zusätzliche Voraussetzungen des §281
1. SchE statt oder neben der Leistung
2. Frist
IV Vertretenmüssen
V Schaden

Schemata Straf

Notwehr
  1. Notwehrlage
    1. Angriff
    2. Gegenwärtigkeit
    3. Rechtswidrigkeit
  2. Notwehrhandlung
    1. Abwehrhandlung -> gegen Angreifer
    2. Geeigenetheit
    3. Erforderlichkeit
    4. Gebotenheit 
  3. Subjektives Rechtfertigungselement
    1. Objektive Theorie 
    2. Kenntnistheorie 
    3. Willenstheorie

Schemata Straf

Prüfungsschemata Minderung Kaufrecht § 427 Nr. 2, § 441 IV, § 346 I 
I Kaufvertrag
II Minderungsrecht
1. Gegenseitiger Vertrag
2. Nicht Vertragsgemäße Leistung
3. Durchsetzbare Leistung
4. Frist
a. Fristsetzung
b. Entbehrlichkeit der Frist §440, § 323 II

Schemata Straf

Prüfungsschemata Umwandlung in Nacherfüllungsanspruch
I Vertrag
II Mangel §434, 435
III Bei Gefahrübergang
IV Kein Ausschluss der Gewährleistung
- Vertraglich § 444, 309 8b, 475
- Gesetzlich § 442 BGB, 377 HGB 

Schemata Straf

Prüfungsschemata Schadensersatz § 280 I,III, 283 
I Schuldverhältnis
II Pflichtverletzung
→ dauerhafte Nichterbringbarkeit der Leistung
III Vertretenmüssen
IV Schaden

Schemata Straf

Prüfungsschemata Schadensersatz § 823 I BGB 
I Verletzung eines Rechtsgutes
II Verletzungshandlung
III Haftungsbegründende Kausalität
IV Rechtswidrigkeit
V Verschulden
VI Schaden
VII Haftungsausfüllende Kausalität


Schemata Straf

PrPrüfungsschemata Wegfall der Gegenleistungspflicht
§ 326 I BGB
I Wegfall der Lesitungspflicht
II Ausnahme §§ 326 II, 446, 447
 → beachte: Anwendung nur bei Gegenseitigen Verträgen 

Schemata Straf

Mutmaßliche Einwilligung 
  1. Verfügungsbefugnis
  2. Einwilligungsfähigkeit
  3. Keine Möglichkeit Einholung Einwilligung vor der Tat
  4. Mutmaßliche Einwilligung des Rechteinhabers
  5. Handeln im Kenntnis der mutmaßlichen Einwilligung 

Schemata Straf

Zurückverlangen der bereits bewirkten Leistung aufgrund des Wegfalls der Gegenleistungspflicht § 326 IV
I Wegfall der Gegenleistungspflicht
II Ausnahmen § 326 II, 446, 447
III Bewirken der Leistung

→ eigenständige AGL

Schemata Straf

Prüfungsschemata § 280 I, II, 286
I Schuldverhältnis
II Pflichtverletzung
→ Verzögerung der Leistung
→ iVm. §437 Nr. 2 str. ob Pflichtverletzung = mangelhafte Leistung oder Verzögerung der Nacherfüllung?
III Zusätzliche Voraussetzungen des §286
1. SchE statt oder neben der Leistung?
2. Verzug
→ Lichtleistung trotz Mahnung
IV Vertrettenmüssen
V kausaler Schaden
→ Differenzhypothese


Schemata Straf

Prüfungsschemata §831 BGB 
I Widerrechtliche Schädigung eines Dritten
II Verrichtungsgehilfe
→ Person die auf Anweisung des Geschäftsherren tätig und Weisungsgebunden ist
III Handeln in Ausführung einer Verrichtung (str. ob bei Gelegenheit genügt)
IV Verschulden (Exkulpationsmöglichkeit)
→ Auswahl-/ Aufsichtsverschulden 

Schemata Straf

Notwehrexzess
  1. Notwehrexzesslage
    • Gegenwärtiger Angriff
    • P: vorzeitige/nachzeitige Notwehrexzesslage
  2. Notwehrexzesshandlung
    1. Überschreitung Erforderlichkeit und Gebotenheit
      • Oder
    2. Überschreitung Gegenwärtigkeit 
  3. Asthenischer Affekt
  4. Subjektives Element
    • Verteidigungswille 
      1. BGH: Verteidigungsabsicht 
      2. LIT.: Verteidigungsvorsatz

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