Sachenrecht an der Universität Trier

Karteikarten und Zusammenfassungen für Sachenrecht an der Universität Trier

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Sache

Was ist eine Sache (§)? Was sind keine Sachen?

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Tiere

Was sind Tiere (§)? Welche Vorschriften werden unter welchen Voraussetzungen angewendet?

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Arten von Sachen

Welche Arten von Sachen gibt es?

Was ist kein Verbrauch?

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Abgrenzung von Persönlichkeitsrecht und Eigentum

Wie sind Persönlichkeitsrecht und Eigentum voneinander abzugrenzen, wenn es um Personen und Körperteile geht? Unter welches Recht fällt ein Embryon?

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Sache als wirtschaftliche Einheit

Worauf bezieht sich Eigentum und beschränkte dingliche Rechte?

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Bestandteile

Was sind Bestandteile?

Wie kann man diese unterteilen und voneinander abgrenzen? Welcher Zeitpunkt ist maßgeblich für die Abgrenzung?

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Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks / Gebäudes

Wo sind die wesentlichen Bestandteile eines Grundstücks / Gebäudes geregelt? Wann liegen wesentliche Bestandteile eines Grundstücks / Gebäudes vor? Nach welcher Willensrichtung bestimmt sich die wann diese vorliegen?

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Scheinbestandteile

Was sind Scheinbestandteile (§)? 

Was ist vorübergehender Zweck? Was ist, wenn Sache ursprünglich für gesamte Lebensdauer verbleiben sollte, ist Sache dennoch Scheinbestandteil?

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Zubehör

Was ist Zubehör (§)? Wonach richtet sich die Bestimmung bzw welcher Maßstab gilt, um festzustellen ob Zubehör vorliegt?

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Nutzungen

Was sind Nutzungen (§)?

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Früchte

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Prinzipien

Welche Prinzipien gelten im Sachenrecht?

Welche Publizitätsmittel gibt es?

Welche Voraussetzungen müssen sind Ausprägungen des Publizitätsgrundsatzes?

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Sachenrecht

Sache

Was ist eine Sache (§)? Was sind keine Sachen?

§90 = körperliche (greifbare) Gegenstände

- keine Sachen: geistige Werke + Rechte 

Sachenrecht

Tiere

Was sind Tiere (§)? Welche Vorschriften werden unter welchen Voraussetzungen angewendet?

§90a 1 = keine Sachen, aber Vorschriften über Sachen anwendbar

Voraussetzung: mit Wesen + Schutz der Tiere vereinbar

Sachenrecht

Arten von Sachen

Welche Arten von Sachen gibt es?

Was ist kein Verbrauch?

a) unbewegliche = Grundstücke und ihre wesentlichen Bestandteile

b) bewegliche = die, die ihre räumliche Lage ändern können

c) vertretbare = bewegliche Sachen, die im Verkehr nach Zahl, Maß, Gewicht bestimmt werden

≠unvertretbare

d) verbrauchbare = bewegliche Sachen, deren bestimmungsgemäßer Gebrauch im Verbrauch / Veräußerung besteht

≠ kein Verbrauch: allmählicher Verschleiß durch Abnutzung

Sachenrecht

Abgrenzung von Persönlichkeitsrecht und Eigentum

Wie sind Persönlichkeitsrecht und Eigentum voneinander abzugrenzen, wenn es um Personen und Körperteile geht? Unter welches Recht fällt ein Embryon?

- Persönlichkeitsrechte = Personen + lebende Körper

- Eigentum = abgetrennte, verselbstständigte Körperteile

- Voraussetzung: Person, von der Körperteil stammt, will diese in Verkehr gelangen lassen (restriktiv!)

- Ausnahmen: Embryonen

Sachenrecht

Sache als wirtschaftliche Einheit

Worauf bezieht sich Eigentum und beschränkte dingliche Rechte?

- grds. bezieht sich Eigentum und beschränkte dingliche Rechte auf eine ganze Sache und deren wesentlichen Bestandteile

-> gilt nicht für unwesentlichen Bestandteile

Sachenrecht

Bestandteile

Was sind Bestandteile?

Wie kann man diese unterteilen und voneinander abgrenzen? Welcher Zeitpunkt ist maßgeblich für die Abgrenzung?

= Teile, aus denen eine zusammengesetzte Sache besteht

- §93 wesentlich: die, die nicht voneinander getrennt werden, ohne dass der eine oder andere zerstört / in seinem Wesen verändert wird

- sie verlieren durch Verbindung körperliche Selbstständigkeit / möglicher Ausbau, aber unverhältnismäßig hohe Kosten

- unwesentlich: können aus Sache ohne Schaden ausgebaut werden

- Abgrenzung: mit Verkehrsanschauung / natürliche Betrachtungsweise eines verständigen Beobachters

- maßgeblich: Zeitpunkt der Verbindung

Sachenrecht

Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks / Gebäudes

Wo sind die wesentlichen Bestandteile eines Grundstücks / Gebäudes geregelt? Wann liegen wesentliche Bestandteile eines Grundstücks / Gebäudes vor? Nach welcher Willensrichtung bestimmt sich die wann diese vorliegen?

§94 = nach Willensrichtung desjenigen bestimmt, der Gebäude errichtet hat

- alle mit Grund und Boden fest verbundenen Sachen, solange sie mit Boden zusammenhängen              

Sachenrecht

Scheinbestandteile

Was sind Scheinbestandteile (§)? 

Was ist vorübergehender Zweck? Was ist, wenn Sache ursprünglich für gesamte Lebensdauer verbleiben sollte, ist Sache dennoch Scheinbestandteil?

§95 = die, die nur zum vorübergehenden Zweck verbunden werden

- "vorübergehender Zweck" = spätere Aufhebung von Verbindung von Anfang an geplant

- wenn Sache ursprünglich für gesamte Lebensdauer verbleiben möchte: trotzdem kann es ein Scheinbestandteil sein, wenn Person Sache dauerhaft auf Grundstück lassen wollte

- wesentliche können zu Scheinbestandteile werden      

Sachenrecht

Zubehör

Was ist Zubehör (§)? Wonach richtet sich die Bestimmung bzw welcher Maßstab gilt, um festzustellen ob Zubehör vorliegt?

§97 = bewegliche Sachen, die ohne Bestandteile der Hauptsache zu sein, wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind und zur Bestimmung im räumlichen Verhältnis stehen

- Abgrenzung: richtet sich nach Verkehrsanschauung, wo aber technisch - wirtschaftlicher Maßstab gilt 

Sachenrecht

Nutzungen

Was sind Nutzungen (§)?

§100 = Früchte einer Sache / Rechts sowie Vorteile, welche Gebrauch gewährt

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Früchte

§99 = Erzeugnisse der Sache + sonstige bestimmungsgemäße Ausbeute und Erträge, die Sache / Recht kraft Rechtsverhältnis gewährt

§§953 ff. Eigentümer der Früchte

§§987 ff. Wertersatzpflicht: wenn unberechtigter Besitzer Nutzungen zieht

Sachenrecht

Prinzipien

Welche Prinzipien gelten im Sachenrecht?

Welche Publizitätsmittel gibt es?

Welche Voraussetzungen müssen sind Ausprägungen des Publizitätsgrundsatzes?

- Grundsatz des numeraus clausus / Typenzwang = nur die gesetzlichen Rechte an Sachen gelten

- also: nicht möglich neue Sachenrechte hinzuzufügen; können aber durch Richterrecht, Gesetzgebung natürlich geändert werden

- Begründung: Schutz des Rechtsverkehrs + Vertrauen auf Inhalt

- "Sachenrechte" = absolute Rechte

- wirken für jedermann ≠  bei vertraglichen: nur für Vertragspartner

 

- Publizitätsgrundsatz = Rechte müssen erkennbar werden, weshalb bei Bestellung + Übertragung dinglicher Rechte diese publik gemacht werden müssen

- Publizitätsmittel:

a) Besitz = bei Rechten an beweglichen Sachen

b) Eintragung im Grundbuch = bei Grundstücksrechten

- Voraussetzungen:

a) Grundstücksrechte §873 I Eintragung ins Grundbuch

b) bewegliche Sachen §929 1 Besitzübertragung: Einigung und Übergabe 

 

- Bestimmtheitsgrundsatz: dingliche Rechte müssen sich auf eine konkrete bestimmte Sache beziehen

- Dritter muss erkennen, welche Gegenstände gemeint sind + Inhalt der dinglichen Rechte muss hinreichend bestimmt sein

- beschränkte dingliche Rechte werden von Parteien gestaltet

 

- Spezialitätsgrundsatz: jede selbstständige Sache entspricht ein gesondertes Eigentumsrecht + über jede wirtschaftlich selbstständige Sache kann rechtlich selbstständig verfügt werden

Bsp.: wenn ich mein Buch in ein fremdes Regal stelle, gehört mir nicht das Regal

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