Methodenlehre an der Universität Trier

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soziale Verhaltensbestimmung 

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Rechtsinstitute 

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Materielles Recht
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Radbruschen Formel

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Was sind Rechtsnormen?

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Formelles Recht 

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Voraussetzung Entstehung Gewohnheitsrecht

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Gesetz im formellen Sinn 

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Objektives Recht 

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Positives Recht 

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Rechtspositivismus
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Gesetz im materiellen Sinn

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Methodenlehre

soziale Verhaltensbestimmung 

- nicht erzwingbar/ durchsetzbar
z.B. Sitte, Sittlichkeit, Moral, Anstandsregeln, Umgangsformen, Bräuche, sozialer Druck

Methodenlehre

Rechtsinstitute 
1. gebündelte Bestimmungen zur allgemeingültigen Regelung eines Rechtsverhältnisses
z.B. Ehe, Eigentum

2. allgemeine Rechtsgrundsätze, allgemeine Wertmaßstäbe (Rechtsgedanken zur Konfliktlösung)
z.B. Treu und Glauben, Vertrauensschutzprinzip 

Methodenlehre

Materielles Recht
Regelung von Entstehung, Veränderung und Untergang von
Rechten und Pflichten (z.B. BGB, StGB)

Methodenlehre

Radbruschen Formel
These wonach sich der Richter im Konflikt zwischen positi-
vem, gesetztem Recht unter bestimmten Umständen gegen das Gesetz für die Ge-
rechtigkeit entscheiden müsse

- grds gilt dem Gesetz gehorsam
- wenn es der Gerechtigkeit in unerträglicher weise widerspricht ist es zu brechen.
- Ist Gerechtigkeit bei der Gesetzgebung generell missachtet worden, haben es die geschrieben Worte niemals zu einem Gesetz gebracht 

Methodenlehre

Was sind Rechtsnormen?
"Sprachlich gefasste Sätze mit rechtlichem Inhalt, die mit dem Anspruch erlassen werden, von dem Adressaten befolgt zu werden"
(Imperativtheorie)
Kennzeichen
- Verbindlichkeit = Erzwingbarkeit (Sanktionsandrohung)
- unvollständige Rechtsnormen (Hilfs-, Ergänzungs-, Bestimmungsnormen) - erst gemeinsam vollständiger Rechtssatz
- nicht zwingend richtig/ gerecht
- Aber: liegt nur vor, wenn Gerechtigkeit angestrebt

Methodenlehre

Formelles Recht 

Durchsetzung des materiellen Rechts unter dem Aspekt von Not-
wendigkeit, Organisation, Verfahren, Form der Rechtsakte (z.B. ZPO, GVG, StPO,
VwGO, BVerfGG)

Methodenlehre

Voraussetzung Entstehung Gewohnheitsrecht

ein bestimmtes Verhalten wird, ohne durch positives Gesetz vorgeschrieben zu sein,
von den Beteiligten in der Überzeugung rechtlicher Gebotenheit (opinio iuris bzw.
opinio necessitatis) längere Zeit hindurch gleichmäßig und allgemein geübt (longa
consuetudo)
Beachte: inhaltliche Bestimmbarkeit notwendig!

Methodenlehre

Gesetz im formellen Sinn 

Parlamentsgesetz, das im verfassungsmäßigen Gesetz-
gebungsverfahren zustande gekommen ist

Methodenlehre

Objektives Recht 

Summe der die Rechtsordnung bildenden, gültigen Rechtsnormen

Methodenlehre

Positives Recht 
alles, was im Gesetz steht, weil es so im Gesetzgebungsverfahren
festgelegt wurde, selbst wenn es nach individuellem „Gefühl“ eines Einzelnen –
oder im besonderen Fall sogar nach Meinung der Mehrheit der Menschen – als Un-
recht empfunden wird.

Methodenlehre

Rechtspositivismus
die Lehre, die sich bei der Lösung von Rechtsfragen allein auf
das positive Recht
(gesetztes Recht und Gewohnheitsrecht) stützt; verhindert damit
grundsätzlich, dass man das positive Recht anhand höherer Rechtsnormen überprü-
fen kann, und führt im Extremfall zu einer Bindung an Unrecht

Methodenlehre

Gesetz im materiellen Sinn
jede abstrakt-generelle Regelung, z.B. auch durch die Exekutive gesetzte
Rechtsverordnung oder Satzung sein kann

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Methodenlehre 1 an der

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