KreditsicherungsR an der Universität Trier

Karteikarten und Zusammenfassungen für KreditsicherungsR an der Universität Trier

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Zweiterwerb eines PfandR : §1250 ohne Forderung nichts los

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AnwartschaftsR

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PfandR §§1204ff.
*≙ beschränkt dingl. Recht an einer beweglichen Sache sog. VerwertungsRecht
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NießbrauchR §§1030ff.
*≙ beschränkt dingl. Recht an Grundstücken NutzungsRecht

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P: ARW ≙  Recht zum Besitz iSv §985?

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Merken: es gibt kein EigentümerPfandR!

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PfandVerkauf §1442!
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rechtl. Einordnung 'Flaschenpfand' str.

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gesetzl Übergang einer Forderung bedeutet ÜBERGANG DES PfandR §§412, 401 I, 1250 I
ABER: was ist mit Besitz?!

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Entstehung gesetzliches PfandR

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Übersicht der Sicherheiten
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Gutgläbiger Ersterwerb eines besitzlosen PfandR möglich?
oder BesitzpfandR? str.

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Beispielhafte Karteikarten für KreditsicherungsR an der Universität Trier auf StudySmarter:

KreditsicherungsR

Zweiterwerb eines PfandR : §1250 ohne Forderung nichts los
dh. nur durch Abtretung möglich §§398, 401, 1250

GUTGLÄUBIGER ZWEITERWERB NICHT MÖGLICH/ GEREGELT!!! §1207 gilt nur für den gutgl. ERSTERWERB

KreditsicherungsR

AnwartschaftsR
= wenn von mehraktigem Erwerbstatbestand so viele Voraussetzungen vorliegen, dass eine gesicherte Rechtsposition entsteht, die Veräußerer nicht mehr durch einseitige Erklärung vernichten kann (Wesensgleiches Minus zum VollR)

wichtig: Übertragung VollR und AWR unabhängig beurteilen, sobald VollR nicht übertragen werden kann

P) AWRberechtigter wird durch §161 geschützt, Abs III erlaubt gutgläubig awrfreies Eigentum zu erwerben
§936 ist nicht notwendig weil AWR kein Recht eines Dritten, sonst wäre §161 III nicht notwendig

KreditsicherungsR

PfandR §§1204ff.
*≙ beschränkt dingl. Recht an einer beweglichen Sache sog. VerwertungsRecht
I. Einigung mit Inhalt §§1204, 1205 I1
wichtig Bestimmtheitsgrundsatz muss bzwgl Sache und Forderung vorliegen!
II. Übergabe/-surrogat §§1205f.
wie 929ff nur kein 930, und bei 931 gilt die auch nur + anzeige (!1205) + wenn BMV wirklich, nicht nur vermeintl. besteht,
Übertragung qualifizierter Mitbesitz genügt §1206!
III. Akzessorietät Bestehen der gesicherten Forderung *auch künftige §1204 II
=dh. streng akzessorisch! wenn Forderung (-) daher kein forderungsentkleideter gutgl. Zweiterwerb möglich!
IV. Berechtigung des Verpfänders
V. bei NB!: §1207 beachten und Verweisung auf §§932,934,935! hilft aber nur über NB bzgl. Sache hinweg!
Berechtigter kann Bestellung des PfandR auch genehmigen §185 I
*1208 ist vergleichbar mir 936 da wird nur der vorrang der PfandR gutgläubig erworben, dementsprechend ist rechtsscheinTB auchan 1208 zu knüpfen

PfandR erlicht mit Érlöschen der Forderung, §1252; Rückgabe der PfandSache §1253

über §1227 sind 985, 987ff. 1004, 1005 anwendbar!

KreditsicherungsR

NießbrauchR §§1030ff.
*≙ beschränkt dingl. Recht an Grundstücken NutzungsRecht
?

KreditsicherungsR

P: ARW ≙  Recht zum Besitz iSv §985?
HM: ablehnen
+Arg.: sei kein dingl. Recht
-Arg.: Nutzungsrecht ist mit AWR übertragen worden und Recht zum besitz

KreditsicherungsR

Merken: es gibt kein EigentümerPfandR!
es kommt immer nur auf Bestellungszeitpunkt an, §§1209
deswegen entsteht PfandR direkt mit Einigung und Übergabe
nicht vorher
deswegen gibt es kein EigentümerPfandR!

KreditsicherungsR

PfandVerkauf §1442!
PfandGl muss sich durch Verkauf an Pfandsache Befriedigen §1282I

Käufer erwirbt dann Eigentum an Pfandsache über §1242 I1

Gutgläubiger Kauf einer Pfandsache obwohl Verkäufer kein PfandR hat geht über §1244! §935 nicht erwähnt dh. Abhandenkommen irrelevant

KreditsicherungsR

rechtl. Einordnung 'Flaschenpfand' str.
?

KreditsicherungsR

gesetzl Übergang einer Forderung bedeutet ÜBERGANG DES PfandR §§412, 401 I, 1250 I
ABER: was ist mit Besitz?!
wenn die Forderung übertragen wird geht PFandR über, dem neuen PfandGl steht HerausgabeAnspruch zu aus § 1251 I

KreditsicherungsR

Entstehung gesetzliches PfandR
I. Akzessorietät/ zu sichernde Forderung muss bestehen
II. Einbringung der Sache in Herschaftsbereich des Gläubigers/ auf sein Grundstück
III. Schuldner muss Eigentümer der Sache sein

KreditsicherungsR

Übersicht der Sicherheiten
I. Personalsicherheiten
(Bürgschaft, Garantievertrag, Schuldbeitritt)
II. gegenständliche Sicherheiten
an Forderungen (Sicherungsabtretung, ForderungspfandR)
III. dingl. Sicherheiten an bewegl. Sachen (PfandR, Sicherungübereignung, EV)
IV. dingl Sicherheiten an Grundstücken (Hypothek, Grundschuld, Vormerkung)

KreditsicherungsR

Gutgläbiger Ersterwerb eines besitzlosen PfandR möglich?
oder BesitzpfandR? str.
bei besitzlosen PfandR kein gutgl. Erwerb, weil (HM) kein RechtsscheinTB vorhanden!

bei BesitzpfandR str.:

e.A §366 III HGB
a.A Theorie der Verfügungsermächtigung
a.A. Theorie der Verpflichtungsermächtigung

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