ÖPP — Repetitorium an der Universität Stuttgart

Die Optimierung der Gesamtnutzungskosten durch einen möglichst ganzheitlichen lebenszyklusbezogenen Ansatz, wobei die integrierte Realisierung von Planungs-, Bau-, Finanzierungs-, Betreiber- und Verwalterleistungen durch den privaten Sektor nach einer übergreifenden Ausschreibung in unterschiedlicher Ausprägung und unterschiedlicher Rechtsform vereinbart werden kann.

Public Private Partnership ist in der eigentlichen Kernaussage die privatwirtschaftliche Realisierung öffentlicher Aufgaben.

1. Ausgangslage der Körperschaften:
   1. enge Kapitaldecke, wenig fungible assets
   2. konjunkturell und strukturell bedingte schlechte Liquidität
   3. Haushaltsausgleich mitunter durch unterlassene Instandhaltung
   4. extrem beengende Vorschriften für die öffentliche Hand
2. Einsparpotentiale:
   Die erhebliche Einsparung gegenüber herkömmlicher Beschaffung ist identifizierbar bei der ...
   1. Optimierung der Relation von Investitions- & Instandhaltungskosten
   2. präzisere Kalkulation des Anbieters
   3. Verkürzung der Bauzeit
   4. Minderung der Transaktionskosten während der Bauphase
   5. Bündelung der Investitions- & Instandhaltungsrisiken
3. Mittel:
   Die kosteneinsparenden Effekte bei Investition & Betrieb werden vor allem erzielt durch ...
   1. Lebenszyklusbetrachtung der Wirtschaftlichkeit
   2. Optimierung der Risikoallokation
   3. Nutzung des Vergaberechts
   4. Anreizorientierte Zahlungsmechanismen
      
      trotz höherer Transaktionskosten für die Vorbereitung und Ausschreibung.
      Daneben wirken ÖPP / PPP werterhaltend auf den Gebäudebestand durch Sicherung der Instandhaltung.

• Phase I: Bedarfsfeststellung & Maßnahmenidentifizierung
• Phase II: Vorbereitung & Konzeption
• Phase III: Ausschreibung & Vergabe
• Phase IV: Implementierung & Vertragscontrolling
• Phase V: Endschaft ("Verwertung")

• Bedarfsfeststellung (z. B. Aufnahme der Maßnahmen in die Schulplanung)
• Aufstellung eines Projektteams
• Definition der Ziele: z. B. ...
  • Sanierung bestehender Infrastruktur
  • Neuerrichtung von Einrichtungen
  • Übertragung von Instandhaltungs-, Instandsetzungs- u. Betriebsfunktionen etc.
• grundsätzliche Identifizierung und Grobselektion potentieller Realisierungskonzepte
• PPP-Eignungstest:
  • Liegen Erfolgskriterien für PPP wie Leistungsumfang & Risikoverteilung vor?
  • gibt es Alternativen?
    • Eigenwahrnehmung
    • Privatisierung
    • Schließung

Vertragsmodelle bei Hochbauprojekten:

• PPP-Inhabermodell, PPP-Contractingmodell:
  • Errichtung oder Sanierung von Gebäuden oder technischen Anlagen im Bestand der öffentlichen Hand
• PPP-Erwerbermodell:
  • öffentliche Hand erwirbt Eigentum spätestens bei Vertragsende
• PPP-FMLeasing, PPP-Vermietungsmodell:
  • öffentliche Hand nutzt Immobilie nur mietweise, aber Kaufoption zu Vertragsende (bei Vermietungsmodell nur ausnahmsweise)
• PPP-Gesellschaftsmodell:
  • Auftragnehmer der vorgenannten Vertragsmodelle ist eine gemischtwirtschaftliche Projektgesellschaft
• PPP-Konzessionsmodell:

• Vorbereitung & Durchführung des Teilnahmewettbewerbs
• Durchführung des Verhandlungsverfahrens
• PPP-Wirtschaftlichkeitsnachweis
• Zuschlag
• Kommunalaufsichtsrechtliche Genehmigung
  • Kommunalrechtliches Genehmigungsverfahren:
    • PPP-Verträge bedürfen als "kreditähnliche" Geschäfte der regelmäßigen Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde
    • Frühzeitige Einbindung der Kommunalaufsichtsbehörde empfehlenswert
    • Wann ist diese Genehmigung spätestens einzuholen?
    • Was wird im Zuge dieser Genehmigung geprüft und wie wird i. d. R. dieser Nachweis geführt?

• Definition:
  • Beschreibung & Definition der Ergebnisse eines PPP-Konzeptes u./o.
  • Ergebnis-orientierte Ausschreibung
  • Outputspezifikation = Was erreicht werden soll?
• Die Outputspezifikation ist das Zentraldokument einer PPP-Ausschreibung. Mit ihrer Hilfe definiert der Auftraggeber den Service und die Ergebnisse, die sie von der Projektgesellschaft im Rahmen des Bau- & Betreibervertrages fordert.

• ist Fundament eines robusten PPP-Vertrages & Voraussetzung für hochwertigen u. dauerhaften Service
• fordert privaten Bieter dazu heraus, mit eigenen Know-Hows effiziente & wirtschaftliche Lösungen zu erarbeiten u. zu übernehmende Risiken zuzuordnen
• Konventionell ausgeschriebene Projekte entstehen dagegen durch iterativen Planungsprozess
• Vertragsausrichtung allein auf den Bedarf für Bau und Betrieb unter Vernachlässigung der Gebäude- u. Planungshistorie
• Zulassung & Förderung neuer Ideen für Realisierung & Betrieb
• enges Vorgabengerüst für einzelne Outputs & daran gebundene Zahlungsmechanismen richtet Aufmerksamkeit des Bieter rechtzeitig auf zu tragende implizierte Projektrisiken

• Bedarfsreflexion des Nutzers & des Trägers
• klare & eindeutige Beschreibungen
• ausreichende Informationen für den Bieter für präzise Kostenermittlung & Vermeidung unnötiger Risikozuschläge
• Berücksichtigung notwendiger Kompatibilitäten
• Berücksichtigung gesetzlicher Vorschriften & Richtlinien
• Vollständige Angaben für Definition eines durchführbaren Projektes
  • z. B. Planungsanforderungen, Nutzungszeiten, Servicebeginn etc.
• Identifizierung die für die Verfügbarkeit und Serviceleistungen kritischen Bereiche, um diese bei Leistungsüberwachungsvorgaben & Zahlungsmechanismen ausreichend zu gewichten
• Standard soll sich an den Maßstäben ausrichten, die bei Bau & Betrieb durch die öffentliche Hand gewählt worden sind

Klassenräume müssen über eine angemessene Stromversorgung verfügen, um den betrieblichen Anforderungen zu genügen

Die Beschreibung eines Outputs wird allgemein gehalten und gibt dem Bieter genügend Freiheiten, eigene Konzepte für die Bereitstellung des Outputs zu entwicklen und dabei bauliche und betriebliche Belange gemeinsam zu betrachten.

• Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei öffentlichen Investitionen ergeben sich aus haushaltsrechtlichen Vorschriften & Darlegungspflicht ggü. Rechnungshöfen u. Steuerzahlern
• in bundes-, landes- u. kommunalen haushaltsrechtlichen Vorschrift wird öffentlicher Auftraggeber zur wirtschaftlichen Haushaltsführung, Sparsamkeit und einhergehend zur Wirtschaftlichkeitsprüfung geplanter Bauvorhaben verpflichtet
• Durchführung des Wirtschaftlichkeitsvergleichs hat pragmatische Gründe. Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zeigt im 1. Abschnitt der Projektvorlaufphase potentielle Einsparungen -> Bildung Argumentationsgrundlage für politische Gremien, Rechnungshöfe und kommunale Aufsichtsbehörden; Schaffung von Transparenz für Vertrauen in der Öffentlichkeit