Öffentlich private Partnerschaftsprojekte an der Universität Stuttgart

• Phase I: Bedarfsfeststellung und Maßnahmenidentifizierung
• Phase II: Vorbereitung und Konzeption
• Phase III: Ausschreibung und Vergabe
• Phase IV: Implementierung und Vertragscontrolling
• Phase V: Endschaft ("Verwertung")

• Bedarfsfeststellung (z. B.: Aufnahme der Maßnahmen in der Schulplanung)
• Aufstellung eines Projektteams
• Definition der Projektziele (z. B.: Sanierung vorhandener Infrastruktur, Neuerrichtung von Einrichtungen, Übertragung von Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Betriebsfunktion etc.)
• grundsätzliche Identifizierung und Grobselektion potentieller Realisierungskonzepte
• PPP-Eignungstest:
  • Liegen Erfolgskriterien für PPP wie Leistungsumfang und Risikoverteilung vor?
  • Gibt es alternativen:
    • Eigenwahrnehmung
    • Privatisierung
    • Schließung

• Ergebnisorientierte und funktionale Leistungsbeschreibung
• Definition der Risikostruktur unter Berücksichtigung der Durchsetzbarkeit am Markt
• Bestimmung der Auswahl- und Zuschlagkriterien
• Festlegung des Verfahrensablauf

Auch bedürfen PPP-Verträge als "kreditähnliche" Geschäfte regelmäßig der Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde

-> Daher ist eine frühzeitige Einbindung der Kommunalaufsichtsbehörde empfehlenswert

• Sicherheiten und Versicherungen
• Vertragsanpassungsverfahren
• Vertragslaufzeiten
• Schlichtungsverfahren und Kündigung
• Zustand der Objekte bei Vertragsende

• Ausgangspunkt des Objektes
• Vorhandener Grundstücks- und Gebäude- bzw. Anlagenbestand
• Festgestellter Bedarf (quantitativ, qualitativ, zeitlich)
• Angestrebter Wert des Gebäudes oder  der Anlage nach Vertragsablauf?
• Gewünschter Einfluss auf Entscheidung des privaten Partners?
• Übergang von Arbeitsverhältnissen?
• Sanierung, Erweiterung oder Neubau auf eigenem Grundstück oder Neubau auf fremden Grundstück?
• Eigentum des öffentlichen Trägers vor, während oder nach der Vertragslaufzeit rechtlich geboten oder gewünscht?

-> Auswahl des Vertragsmodells

• Grundsatz der ökonomischen Risikoverteilung
  • Derjenigen Vertragspartner trägt das Risiko, der es am besten beeinflussen kann
• Klare Risikozuweisung im Vertrag erforderlich
  • entsprechende Formulierung der Vertragsbedingungen
• Bei einem PPP-Modell, z. B. im Schulbereich trägt der Private typischerweise
  • das Planungsrisiko
  • das Fertigstellungsrisiko und das Erhaltungsrisiko
  • das Finanzierungsrisiko
  • das Betriebsrisiko
  • das Personalrisiko für überführtes Personal (z. B. ehemalige Hausmeister)
    • Ein Auslastungsrisiko wird kaum übertragbar sein!

Aufbau anschauen!!!!

Zweck der vorliegenden Unterlagen zum Teilnahmewettbewerb ist es, interessierten Unternehmen einen Überblick über das geplante Vorhaben, die zu vergebenden Leistungen und den Ablauf des Vergabeverfahrens zu erschaffen. Ferner sind den Unterlagen die den Teilnahmewettbewerb gültigen Verfahrensregeln und die Angaben und Nachweise zu entnehmen, die dem Teilnahmeantrag beizufügen sind und aufgrund derer die Auswahl der Bewerber erfolgt.

Diese Teilnahmeunterlagen regeln den Teilnahmewettbewerb. Die Auftraggeberin behält sich vor, die in diesen Teilnahmeunterlagen enthaltenen allgemeinen Informationen zu dem geplanten Vorhaben im weiteren Vergabeverfahren zu präzisieren, zu ergänzen oder abzuändern.

Sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt, sind mit "Bewerber" bzw. "Bieter" sowohl einzelne Unternehmen aus auch Bewerber- bzw. Bietergemeinschaften gemeint.

Diese Teilnahmeunterlagen und ihre Anlagen sowie die darin enthaltenen Informationen und alle weiteren von der Auftraggeberin zur Verfügung gestellten Informationen sind vom Empfänger vertraulich zu behandeln, soweit sie nicht öffentlich zugänglich oder bekannt sind oder ohne Mitwirkung des Empfängers bekannt werden.

Ein Lageplan sowie eine vorläufige und unverbindliche Beschreibung des Vorhabens sind diesen Unterlagen zum Teilnahmeantrag im Rahmen eines Informationsmemorandums als Anlage 1 beigefügt.

siehe Vorlesungsunterlagen VIII Folie 15 bis 21